Tourismus

März 2006 hat folgenden Wortlaut:

Die ist in Thüringen zum Eigentümer von Eisenbahninfrastruktur geworden. Sie hat u. a. die Strecke der so genannten Pfefferminzbahn übernommen und durch gezielte Investitionen in diese Strecke zu deren Erhalt beigetragen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Strecken befinden sich momentan im Besitz der (bitte Strecke und Streckenlänge benennen)?

2. Sind die unter 1. genannten Strecken gekauft oder gepachtet worden (wenn Pacht, dann bitte die Laufzeit angeben)?

3. Zu welchem Preis ist welche Strecke verkauft bzw. verpachtet worden?

4. Hat die Regionalisierungsmittel nach § 8 Abs. 2 Regionalisierungsgesetz erhalten, wenn ja, in welcher Höhe und für welches Projekt bzw. welche Strecke und wie hoch war der prozentuale Anteil dieser Förderung am Gesamtprojekt?

5. Hat die Mittel aus der Wirtschaftsförderung für ihre Projekte erhalten, wenn ja, in welcher Höhe und für welches Projekt bzw. welche Strecke und wie hoch war der prozentuale Anteil dieser Förderung am Gesamtprojekt?

6. Hat die Mittel aus der Tourismusförderung für ihre Projekte erhalten, wenn ja, in welcher Höhe und für welches Projekt bzw. welche Strecke und wie hoch war der prozentuale Anteil dieser Förderung am Gesamtprojekt?

7. Hat die Mittel aus anderen Fördertöpfen erhalten, wenn ja, aus welchen, in welcher Höhe und für welches Projekt bzw. welche Strecke und wie hoch war der prozentuale Anteil dieser Förderung am Gesamtprojekt?

8. Welche anderen privaten Schieneninfrastruktureigentümer gibt es in Thüringen und welche Strecken befinden sich in deren Besitz (bitte angeben Strecke und Streckenlänge sowie durch Kauf oder Pacht erworben)?

3. Mai 2006

Das Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 13. April 2006 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Die Thüringer Eisenbahngesellschaft betreibt folgende Strecken:

· Sonneberg­Ernstthal a. R.­Neuhaus a. R. (28,6 km)

· Eisfeld­Sonneberg (32,9 km)

· Sonneberg­Landesgrenze Bayern/Thüringen (2,3 km)

· Straußfurt­Sömmerda­Großheringen (52,7 km)

Zu 2.: Die unter 1. genannten Strecken wurden von der DB Netz AG für 25 Jahre gepachtet.

Zu 3.: Die Höhe der Pacht ist Gegenstand eines privatrechtlichen Vertrages zwischen der DB Netz AG und der Thüringer Eisenbahngesellschaft. Angaben zu Höhe der Pacht stehen daher nur den Vertragspartnern zu.

Zu 4.: Die Thüringer Eisenbahngesellschaft hat für folgende Projekte Regionalisierungsmittel zum Wiederaufbau der Strecken Eisfeld­Sonneberg und Sonneberg­Neuhaus am Rwg. (Sonneberger Netz) erhalten:

· Trassenausbau und Erhöhung der Sicherheit an Bahnübergängen: 16 354 716 Euro (Fördersatz: 90 Prozent),

· Ausbau einschließlich Grunderwerb des Bahnhofs Neuhaus: 3 109 309 Euro (Fördersatz: 100 Prozent; für Grunderwerb: 90 Prozent),

· Zentralstellwerk Sonneberg, Kommunikationsanlagen und Streckensicherung Zugleitbetrieb: 5 857 600 Euro (Fördersatz: 90 Prozent). Des Weiteren wurde der Neubau eines Kreuzungsbahnhofs in Olbersleben auf der Strecke Sömmerda­ Großheringen gefördert. Hierfür wurden Regionalisierungsmittel in Höhe von 277 000 Euro (Fördersatz: 15 Prozent) ausgereicht.

Zu 5.: Die Thüringer Eisenbahngesellschaft hat für ihre Projekte keine Wirtschaftsförderung aus der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) erhalten.

Zu 6..

Die Thüringer Eisenbahngesellschaft hat keine Förderung aus dem Bereich Tourismus erhalten.

Zu 7.: Für den Neubau des Kreuzungsbahnhofs Olbersleben wurden 1 384 800 Euro Mittel gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz mit einem Fördersatz von 75 Prozent ausgereicht.

Zu 8.: Die Rennsteigbahn & Co. KG ist als Pächter der Strecke Ilmenau­Schmiedefeld­Themar (43 km) als öffentliches nichtbundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen zugelassen.