In der Vergangenheit zog dies einen kontinuierlichen Zuwachs an Personen Waren und Güterströmen nach sich

Berlin hat in den letzten 20 Jahren einen erheblichen Wandel erlebt, der sich auch verkehrlich ausdrückt. Die zunehmende internationale Arbeitsteilung, der europäische Binnenmarkt, die Deutsche EinStadtentwicklungsplan Verkehr Seite 6 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ­ Abt. VII heit, die Aufnahme der mittel- und osteuropäischen Staaten in die Europäische Union, aber auch die raumstrukturellen Veränderungen in Berlin und der gesamten Metropolregion haben die Verkehrsverflechtungen intensiviert.

In der Vergangenheit zog dies einen kontinuierlichen Zuwachs an Personen-, Waren- und Güterströmen nach sich. Damit einhergehend stieg der Verbrauch nicht regenerierbarer Ressourcen. Die Belastung der Stadtbevölkerung mit umwelt- und gesundheitsschädlichen CO2-, Schadstoff- und Lärmemissionen hat über lange Zeit ebenfalls zugenommen. Bei der Verbesserung der Verkehrssicherheit konnten zwar Erfolge erzielt werden, jedoch nicht in dem Maße, wie durch Politik und Planung angestrebt.

Die aktive Gestaltung des Verkehrs und die Umsetzung zahlreicher Maßnahmen haben jedoch dazu beigetragen, den langjährigen Trend wachsender Automobilität zu brechen. Im Gegenzug stiegen die Anteile der umwelt- und stadtverträglicheren Bewegungsarten, vor allem des ÖPNV und des Rad- sowie Fußverkehrs. Damit ist Berlin dem Ziel ein großes Stück näher gekommen, Mobilität zu gewährleisten und gleichzeitig die unerwünschten Folgen des Verkehrs zu begrenzen.

Dennoch besteht auch zukünftig Handlungsbedarf, den Verkehr in Metropole und Region zukunftsfähig zu gestalten. Bedingt wird dieser auf der einen Seite durch die demographische Entwicklung, durch Prozesse des sozialen Wandels, den weitergehenden wirtschaftlichen Wandlungsprozess sowie durch die städtebauliche und räumliche Weiterentwicklung von Stadt und Region. Auf der anderen Seite setzen die finanzielle Haushaltslage ebenso wie die steigenden Anforderungen im Bereich Umwelt und Klimaschutz neue Handlungsnotwendigkeiten. So werden die Qualitätsansprüche der Berlinerinnen und Berliner an ihren Lebensraum Stadt in Teilbereichen weiterhin durch den ruhenden und fließenden Straßenverkehr beeinträchtigt. Die Zunahme extremer Wetterlagen als deutliches Anzeichen des Klimawandels gibt ebenfalls Anlass zur Sorge.

Die Aufgabe der Politik besteht daher weiterhin darin, Mittel und Wege zu finden, um die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen und Unternehmen in der Stadt sozial gerecht, den ökologischen und ökonomischen Gegebenheiten angepasst und zukunftsfähig zu befriedigen. Dazu müssen die Rahmenbedingungen der Mobilität so gestaltet werden, dass für die Menschen in Berlin die Erreichbarkeit sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Aktivitäten gesichert bleibt und mit möglichst wenig und möglichst umwelt- und stadtverträglichem Verkehrsaufwand verbunden ist.

Der Leitgedanke nachhaltiger Mobilitätspolitik besteht daher darin, die Ansprüche an die Stadt- und Umweltverträglichkeit des Verkehrssystems mit Effizienzanforderungen und dem Bedürfnis nach gesellschaftlicher Gerechtigkeit zum Ausgleich zu bringen.

Die konkrete Umsetzung dieses Leitgedanken findet sich im Stadtentwicklungsplan Verkehr (StEP Verkehr) wieder. Mit dem ersten StEP Verkehr wurden im Jahr 2003 die Grundlagen für eine langfristig orientierte, strategisch ausgerichtete Verkehrsentwicklungsplanung in Berlin geschaffen. Aufgabe der nunmehr vorliegenden Fortschreibung des Plans ist es, auf die bewährten Grundsätze der Verkehrsentwicklungsplanung aufzubauen bzw. sie im Licht geänderter Rahmenbedingungen kritisch auf ihre Wirksamkeit hin zu hinterfragen und sie durch neue und innovative Aspekte anzureichern.

I.2 Integrationsanspruch des StEP Verkehr

Um den langfristigen Ausgleich zwischen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Zielstellungen zu erreichen, vertritt der StEP Verkehr einen in mehrfacher Hinsicht integrativen Ansatz.

Stadtentwicklungsplan Verkehr Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ­ Abt. VII Seite 7

Zum einen strebt er die Integration der Verkehrspolitik „nach außen" an. Dies bedeutet, verkehrliche Entwicklungen noch stärker als bisher in den Kontext der verschiedenen weiteren Politikfelder (Landesund Stadtplanung, städtebauliche Planung, Umweltplanung, Energiekonzept etc.) zu integrieren. Damit sollen Gestaltungsspielräume eröffnet werden, die über den Handlungsrahmen der „klassischen" Verkehrsplanung hinaus reichen. Eine besondere Rolle spielen dabei die raumbezogenen Planungen. Diese schaffen die räumlichen Voraussetzungen dafür, dass das Gesamtverkehrssystem entsprechend den Zielen der Verkehrsentwicklungsplanung gestaltet werden kann. Andererseits leisten Verkehrspolitik und ­planung einen wesentliche Beitrag dazu, dass die Entwicklungen in Stadt und Region entsprechend den Zielen der räumlichen Planung verlaufen. Stadt-, Regional- und Verkehrsplanung sind daher unmittelbar zusammengehörige Handlungsbereiche. Darüber hinaus kann auch lokale Verkehrspolitik nur in enger Abhängigkeit zur Bundes- und Europapolitik gestaltet werden. Der StEP Verkehr greift daher relevante Vorgaben aus diesen Ebenen auf, setzt sie für Berlin um und formuliert seinerseits Handlungs- und Integrationsbedarfe in Richtung Bund und Europäische Union.

Zum anderen soll im Rahmen der „inneren Integration" das Zusammenspiel aller Komponenten des Verkehrssystems (Rad- und Fußverkehr, ÖPNV, MIV, Wirtschaftsverkehr) so optimiert werden, dass jeder Verkehrsträger seine spezifischen Stärken zur Geltung bringen kann. Treten dabei Zielkonflikte auf, so bedarf es der Abwägung und ggf. der Kompromissfindung. Ziel ist es, durch die gefundene Lösung die Qualität des Stadtverkehrs und der städtischen Lebensbedingungen als Ganzes zu verbessern. Weiterhin gehört zur „inneren Integration" die stetige Überprüfung und ggf. Neujustierung der Passfähigkeit der Verkehrsangebote auf die Anforderungen der Nutzerinnen und Nutzer. Dafür gilt es, die Ursachen für die unterschiedliche Bedeutung der verschiedenen Verkehrsträger in der Alltagsmobilität der Berlinerinnen und Berliner zu identifizieren und über geeignete Maßnahmen Einstellungen und Nutzungsmuster im Einklang mit stadt- und verkehrspolitischen Zielstellungen zu beeinflussen.

Letztlich muss im StEP Verkehr auch eine „zeitliche Integration" geleistet werden. Der Plan realisiert dies, indem er unterschiedliche Zeithorizonte vereinigt und Erkenntnisse aus vergangenen Entwicklungen sowie aktuelle Problemlagen mit der im Leitbild beschriebenen, langfristigen Vision des zukünftigen Stadtverkehrs verbindet. Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Lösung akuter Problemstellungen müssen auch hinsichtlich ihrer zukünftigen Auswirkungen geprüft und betrachtet werden. Langfristige Handlungsoptionen (z.B. bei der Gestaltung der Infrastruktur) müssen in den Bezug zu aktuellen Entwicklungserwartungen gesetzt werden, da heutiges verkehrspolitisches Handeln die Weichen für langfristige Entwicklungen stellt.

Ziel dieses dreifachen Integrationsanspruchs ist es, den in der Berliner Verkehrspolitik mit dem ersten StEP Verkehr eingeleiteten Übergang von punktuellen Ansätzen hin zu strategiegeleiteter Maßnahmeentwicklung und ­umsetzung weiter voran zu treiben.

I.3 Arbeits- und Verfahrenskonzept

In einem Politikfeld mit komplexem Zielsystem und unterschiedlichen Interessenslagen ist der Weg der Konzepterarbeitung entscheidend für die Qualität und Akzeptanz des Ergebnisses. Deshalb wurde das konsultative Arbeitsverfahren, das sich bereits bei der Erstellung des ersten StEP Verkehr bewährt hat, für die Fortschreibung beibehalten.

Ein „Runder Tisch Verkehr", bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der politischen Fraktionen im Abgeordnetenhaus, der Bezirke.