Integration

Forsten BFB 3

Stellungnahme:

Die Kiefernanpflanzungen, der „Birkenhain" sowie das Pappelgehölz (vgl. Umweltbericht) seien aufgrund ihrer (noch) vorhandenen Kleinteiligkeit kein Wald im Sinne des Landeswaldgesetzes. Die umgebenden ruderalen Fluren würden zudem gemäht.

Abwägung:

Die Stellungnahme ermöglicht die Aufrechterhaltung der Planungsziele, ohne dass ein Antrag auf Waldumwandlung bei Forsten gestellt werden muss und ein zusätzliches Kompensationserfordernis entsteht. Die Stellungnahme stützt die Intention der Planung.

Stellungnahme:

Aufgrund der jetzt geänderten Planungsziele und der Entwicklung eines verdichteten Wohnungsgebietes entstünde vermutlich ein erhöhter Bedarf an kompakten, nutzbaren, wohnungsnahen Grünflächen. Es werde daher empfohlen, die vorhandenen landschaftsbildprägenden Baum- und Gehölzstrukturen zu erhalten und als räumlichen Übergang zum angrenzenden Landschaftspark zu sichern. Ferner werde hierdurch ein Sichtschutz und Lärmschutz für die künftigen Wohnquartiere entlang der Hermann-Dorner-Allee gegeben.

Abwägung:

Den genannten Empfehlungen ist in Teilen bereits entsprochen worden. So wird der vorhandene Birkenhain annähernd vollständig in eine öffentliche Grünfläche mit Kinderspielplatz integriert und erhalten werden. Auch berücksichtigt die Planung die Erhaltung von sieben großkronigen Solitärbäumen durch Festsetzung zum Erhalt.

In Bezug auf die Kiefernanpflanzungen kann der Empfehlung jedoch nicht gefolgt werden, da in der Abwägung den städtebaulichen Belangen der Vorrang eingeräumt wird: Gerade zum Landschaftspark hin soll kein von Vegetation geprägter Übergangsbereich, sondern eine „städtische Kante" formuliert werden können. Der Bebauungsplan ermöglicht deshalb in den Randbereichen der Gewerbegebiete zum Landschaftspark hin eine höhere Gebäudehöhe als in den angrenzenden Bereichen. Das Gros des Kiefernbestandes befindet sich im Übrigen im Gewerbegebiet GE2A/GE2B und würde ohnehin nicht den künftigen Wohnquartieren als Sichtschutz und Lärmschutz dienen können. Der Erhalt der hier befindlichen Kiefernbestände würde zudem eine Bebauung des genannten Gewerbegebietes beinahe vollständig unterbinden. Der Bebauungsplan ermöglicht die Fällung, aber letztendlich bleibt es dem Erwerber des Grundstücks überlassen, ob er die Kiefern in sein Bebauungskonzept integriert.

Weitere Teile des Kiefernaufwuchses stehen im Bereich der öffentlichen Grünfläche mit Straßenbahntrasse. Bei letzterer ist der Erhalt der Bäume mit den funktionalen Anforderungen unvereinbar. In der öffentlichen Grünfläche ist gemäß Vorplanung eine landschaftsplanerische Neuordnung u.a. mit einer Neupflanzung von Laubbäumen in „Baumpaketen" in einem abwechselnden Rhythmus mit offenen Strukturen vorgesehen. Im Rahmen der Ausführungsplanung für das Oktogon wird über die Integration der Bestandsbäume entschieden werden. Der Stellungnahme wird teilweise entsprochen. Sie führt jedoch zu keiner Änderung der Planung.

Stellungnahme: Hinweis: Anlässlich eines Ortstermins konnte der artenschutzrechtlich geschützte und gefährdete Feldhase (Lepus europaeus) hier beobachtet werden.

Abwägung:

Die Tatsache, dass der Feldhase im Kiefernbestand gesichtet wurde bedeutet nicht, dass er nur dort seinen Lebensraum hat. Den Schwerpunkt seines Lebensraumes stellt der angrenzende 64 ha große Landschaftspark dar. In seinem ungestörten ca. 25 ha großen und als NSG geschützten Kernbereich liegen dann auch die Fortpflanzungsstätten. Es kann davon ausgegangen werden, dass er sich zukünftig an geänderte Rahmenbedingungen anpasst und dass der angrenzende Landschaftspark mit gut 64 ha Fläche einen ausreichenden Lebensraum darstellt.

Gemeinsame Landesplanungsabteilung Stellungnahme:

Der Bebauungsplanentwurf sei mit den Zielen der Raumordnung vereinbar.

Mit dem beabsichtigten Ausschluss von großflächigen Einzelhandelsbetrieben innerhalb des Kerngebietes und der Einschränkung der Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in den Gewerbe- und Sondergebieten werden die Versorgungsfunktionen des nahe gelegenen Ortsteilzentrums „Dörpfeldstraße/Rudower Chaussee" und das Nahversorgungszentrum „Adlershofer Tor" gesichert. Dem Grundsatz der Raumordnung zur Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels und zur Sicherung einer verbrauchernahen Grundversorgung kann mit der Planung entsprochen werden (§ 5 Abs. 4 LEPro 2007). Der Entwurf des Bebauungsplans berücksichtigt auch den Vorrang der Innenentwicklung und die Priorität der Reaktivierung von Siedlungsbrachflächen aus den Grundsätzen der Raumordnung § 5 Abs. 2 LEPro 2007 und 4.1 (G) LEP B-B. Abwägung:

Die Stellungnahme ist eine Bestätigung der planerischen Zielstellung und der beabsichtigten Festsetzungsinhalte.

Landesdenkmalamt Stellungnahme:

Gegen den Bebauungsplanentwurf bestünden keine Einwände. Eine Bebauung der Fläche müsse die Belange des Umgebungsschutzes gem. § 10 DSchG Bln berücksichtigen.

Abwägung:

Der Bebauungsplan hat die Denkmale bzw. den Ensemblebereich in der Planzeichnung und der Begründung durch nachrichtliche Übernahmen berücksichtigt. Mit der deutlichen Einschränkung von Werbeanlagen im Kerngebiet hat er zudem auf den Umgebungsschutz reagiert. In der Begründung zur textlichen Festsetzung Nr. 16 wird ergänzend der Umgebungsschutz explizit genannt werden. Dem Hinweis wurde bereits gefolgt.

Bezirksamt Treptow-Köpenick Abt. Bauen und Stadtentwicklung Stellungnahme:

Bei der Bezugnahme auf das bezirkliche Zentren- und Einzelhandelskonzept sei aufgefallen, dass ein falscher Verfahrensstand dargestellt sei. Das Zentren- und Einzelhandelskonzept 2009 für den Bezirk Treptow-Köpenick sei im Juli 2009 von der BVV als Teilplan der BEP beschlossen worden und sei bei der Bauleitplanung zu berücksichtigen.

Abwägung:

Das Konzept ist ­ wie aus der in der Begründung dargelegten Abwägung ersichtlich ­ bereits berücksichtigt worden. Die Zitierung des Konzeptes wird aktualisiert. Auf das Konzept wird zudem im Kapitel I.1.8 der Begründung „Planerische Ausgangssituation" hingewiesen.

Stellungnahme:

Es werde auf den Standort Bahnhof Schöneweide als Versorgungsschwerpunkt Bezug genommen. Hierbei solle ergänzt werden, dass es sich dabei um das bezirkliche Stadtteilzentrum (STZ) Schöneweide handele, in dessen Einzugbereich sich das Plangebiet befände. Neben dem dargestellten Einkaufszentrum, das Bestandteil des STZ sei, würden zudem weitere ergänzende Nutzungen zur Aufwertung des Versorgungsangebotes entwickelt.

Abwägung:

Dem Hinweis wird gefolgt und die Begründung ergänzt.

Stellungnahme: Grundsätzlich sei die Argumentation in der Begründung für die Sondergebiete nachvollziehbar, dass ein gewisser Spielraum für ergänzende gebietsbezogene Nutzungen im Ausnahmefall eröffnet werden solle.

Abwägung:

Die Stellungnahme vermittelt einen grundsätzlichen Konsens.

Stellungnahme:

Hinsichtlich des damit verbundenen Nutzungsspektrums für Einzelhandelsnutzungen aber auch den konkreten Gebietsbezug bestehe jedoch noch Klärungsbedarf in Bezug auf die Nachvollziehbarkeit und Eindeutigkeit, insbesondere für das Sondergebiet „Kultur und Soziales":

Die im Sondergebiet Hochschule angestrebte ausnahmsweise Zulässigkeitsregelung (Textliche Festsetzung Nr. 10) für die Belange des Handels umfasse „...sonstige der unmittelbaren Versorgung des Gebietes dienenden Handels- und Dienstleistungsbetriebe...". Vergleichbares gelte auch für das Sondergebiet „Kultur und Soziales" (Textliche Festsetzung Nr. 12), jedoch dass zudem „...Einzelhandelsbetriebe..." aufgeführt werden. Der Unterschied zwischen ausnahmsweise zulässigen Einzelhandelsbetrieben (TF Nr. 12) und den der unmittelbaren Versorgung des Gebietes dienenden Handels- (und Dienstleistungs-) betrieben (TF Nr. 10 und 12) werde in der Begründung nicht näher ausgeführt bzw. sei argumentativ nicht erkennbar. Hier seien entsprechende Konkretisierungen bzw. ggf. Korrekturen notwendig, um die Einschätzung künftiger Ausnahmeregelungen auch nachvollziehbar zu ermöglichen. Der für das Sondergebiet Hochschule geltende Ortsbezug zur Versorgung des Gebietes (TF Nr. 10) werde für das Sondergebiet „Kultur und Soziales" (TF Nr. 12) auf die umliegenden Gebiete aufgeweitet. Eine entsprechende Erläuterung und nachvollziehbare Argumentation im Rahmen der Begründung erfolge jedoch nicht. Da für eine Ausnahme der entsprechende Bezugsrahmen definiert sein müsse, bestehe hier entsprechender Konkretisierungs- bzw., falls es sich um redaktionelle Fehler handele, ggf. Korrekturbedarf.

Abwägung:

Die Ausführungen sind zutreffend und die vorgetragenen Argumente nachvollziehbar. Die Formulierungen waren dem festgesetzten Bebauungsplan XV-55a entnommen. Nach erneuter Prüfung kommt der Plangeber zum Schluss, dass die planerische Intention auch mit einer vereinfachten Festsetzungsstruktur umgesetzt werden kann. Gewollt ist, dass die der Versorgung des Umfeldes dienenden Läden und Dienstleistungsbetriebe ausnahmsweise zulässig sein sollen. Das bedeutet, dass nicht alleinig der Universitätsbetrieb, sondern auch der im Umfeld zukünftig lebenden und arbeitenden Menschen zur Beurteilung einer Versorgung herangezogen werden. Der Gesamtcharakter des jeweiligen Sondergebietes ist dabei zu wahren. Insbesondere im Sondergebiet „Kultur und Soziales" ist der Spielraum zur Unterbringung der ausnahmsweise zulässigen Nutzungen aufgrund des sehr geringen Umfanges der baulichen Nutzung ohnehin äußerst gering. Die Stellungnahme führt zur Angleichung der Ausnahmeregelungen in den textlichen Festsetzungen Nr. 10 und 12.

Stellungnahme:

Es werde jedoch noch einmal darauf hingewiesen, dass über die Fuß- und Radwege kein Kfz-Verkehr zugelassen werden könne - auch nicht eine Erschließung für Anlieger. Die Erschließung der WA-Fläche müsse daher auf die gelb markierten Verkehrsflächen ausgerichtet werden. Die Breite des Alexander-von-Humboldt-Wegs sei im Plan zu vermaßen.

Abwägung:

Ein Kfz-Erschließungsverkehr über die Fuß- und Radwege ist nicht vorgesehen, insofern ist der Hinweis bereits berücksichtigt worden. Da die Breite des Alexander-von-Humboldt-Wegs durch vorhandene Flurstücksgrenzen vorgegeben ist, würde eine Vermaßung zu einer Überbestimmung führen.

Stellungnahme:

Zum B-Plan XV-55a-1 gehöre auch der Stadtplatz an der Rudower Chaussee / Ecke Newtonstraße. Bei einer eventuellen Übernahme der Verkehrsfläche der besonderen Zweckbestimmung in das Fachvermögen des Tiefbauamtes werde die innerhalb der Gesamtanlage des Denkmalschutzes liegende Fläche nicht in das Fachvermögen des Tiefbauamtes übernommen.

Abwägung: