Einrichtung der Lehrgänge Abendlehrgänge gemäß § 1 werden an Haupt und Realschulen eingerichtet

Teil I Allgemeine Bestimmungen

§ 1:

Geltungsbereich

Diese Verordnung regelt die Organisation und Durchführung von Tages- und Abendlehrgängen zum nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses, des erweiterten Hauptschulabschlusses und des mittleren Schulabschlusses sowie die Durchführung der entsprechenden Prüfungen.

Teil II Lehrgänge Kapitel 1

Organisation der Lehrgänge

§ 2:

Einrichtung der Lehrgänge Abendlehrgänge gemäß § 1 werden an Haupt- und Realschulen eingerichtet. An Volkshochschulen können ebenfalls Abendlehrgänge sowie Tageslehrgänge gemäß § 1 eingerichtet werden. Die Einrichtung der Lehrgänge bedarf der Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde. Unabhängig von der schriftlichen Genehmigung dürfen Lehrgänge nur durchgeführt werden, wenn die erforderliche Raum-, Material- und Personalausstattung zur Verfügung steht.

§ 3:

Leitung der Lehrgänge, Lehrkräfte:

(1) Die Leitung der Lehrgänge wird an Haupt- und Realschulen von der Schulleiterin oder dem Schulleiter, an den Volkshochschulen von der durch die Schulaufsichtsbehörde eingesetzten Lehrgangsleiterin oder dem Lehrgangsleiter wahrgenommen.

(2) Der Unterricht wird von Personen erteilt, die die Befähigung zur Anstellung in einem Lehramt haben müssen und die fachspezifische Unterrichtserfahrungen in der dem jeweiligen Abschluss entsprechenden Schulart haben sollen.

§ 4:

Struktur der Lehrgänge:

(1) Die Lehrgänge werden als

1. „Abendlehrgang H" und „Tageslehrgang H" zum nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses,

2. „Abendlehrgang E" und „Tageslehrgang E" zum nachträglichen Erwerb des erweiterten Hauptschulabschlusses und

3. „Abendlehrgang M" und „Tageslehrgang M" zum nachträglichen Erwerb des mittleren Schulabschlusses eingerichtet.

(2) Abendlehrgänge bestehen aus einem halbjährigen Vorkurs und einem einjährigen Hauptkurs, der sich in zwei Halbjahre gliedert. Die Abendlehrgänge E und M haben einen gemeinsamen Vorkurs (Vorkurs E/M). Tageslehrgänge dauern ein Jahr; ihnen geht kein Vorkurs voraus.

(3) Die Lehrgänge sind in Klassen gegliedert. Die Teilnehmerzahl der Klassen eines Lehrganges soll mindestens 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer betragen. Bei Beginn des Lehrganges ist von einer Mindestfrequenz von 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmern je Klasse auszugehen.

(4) Der Termin für den jeweiligen Beginn der Lehrgänge wird von der Schulaufsichtsbehörde festgelegt.

(5) Der Unterricht der Abendlehrgänge beginnt in der Regel frühestens um 17.30 Uhr und endet spätestens um 22 Uhr. In den Tageslehrgängen findet der Unterricht in der Zeit zwischen 8 Uhr und 16 Uhr statt.

Kapitel 2

Aufnahme

§ 5:

Aufnahmevoraussetzungen:

(1) In einen Abendlehrgang kann aufgenommen werden, wer nicht mehr der allgemeinen Schulpflicht gemäß § 42 des Schulgesetzes unterliegt. Die Aufnahme in einen Tageslehrgang ist frühestens zwei Jahre nach dem Ende der allgemeinen Schulpflicht möglich oder, bei Besuch der allgemein bildenden Schule über das Ende der allgemeinen Schulpflicht hinaus, frühestens zwei Jahre nach dem Ende dieses Schulbesuchs.

(2) In einen Abend- oder Tageslehrgang E oder M kann nur aufgenommen werden, wer zusätzlich zu den im Absatz 1 genannten Anforderungen den Hauptschulabschluss oder einen dem Hauptschulabschluss gleichwertigen Abschluss nachweist.

(3) Bewerberinnen und Bewerber nichtdeutscher Herkunftssprache werden nur aufgenommen, wenn auf Grund einer Sprachstandsfeststellung entsprechend § 15 Abs. 2 Satz 2 des Schulgesetzes angenommen werden kann, dass sie die deutsche Sprache in Wort und Schrift so beherrschen, dass sie dem Unterricht folgen können. Die Sprachstandsfeststellung entfällt, wenn die Bewerberin oder der Bewerber den Hauptschulabschluss an einer deutschen Schule oder das Zertifikat Deutsch der Stufe B 1 des Europäischen Referenzrahmens erworben hat oder einen nach Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde gleichwertigen Nachweis vorlegen kann.

(4) In einen Lehrgang kann nicht aufgenommen werden, wer die entsprechende Abschlussprüfung zweimal nicht bestanden hat; dabei ist ohne Belang, ob die Prüfung im ersten oder zweiten Bildungsweg durchlaufen wurde. Nicht aufgenommen werden Bewerberinnen und Bewerber, die den jeweiligen oder einen höheren Schulabschluss schon besitzen.

§ 6:

Aufnahmeverfahren:

(1) Die Lehrgangsleiterin oder der Lehrgangsleiter nimmt die Bewerberinnen und Bewerber im Auftrag der Schulbehörde in den jeweiligen Lehrgang auf. Eine an Bedingungen geknüpfte Aufnahme ist nicht zulässig.

(2) Die Bewerberinnen und Bewerber werden in der Regel jeweils zum Beginn eines Lehrgangs aufgenommen. Die Bewerbungen müssen spätestens sechs Wochen vor dem festgelegten Aufnahmetermin bei der Lehrgangsleiterin oder dem Lehrgangsleiter eingegangen sein. Soweit noch freie Plätze zur Verfügung stehen, werden spätere Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.

(3) Die Aufnahme ist schriftlich unter Beifügung folgender Unterlagen zu beantragen:

1. ein tabellarischer Lebenslauf, der Angaben über die Schulbildung, gegebenenfalls auch über Weiterbildung einschließlich beruflicher Fortbildung sowie über erlernte Fremdsprachen enthält,

2. ein Lichtbild neueren Datums,

3. beglaubigte Kopien von Abgangs- oder Abschlusszeugnissen der zuletzt besuchten allgemein bildenden Schule sowie gegebenenfalls entsprechende Zeugnisse der beruflichen Schulen,

4. gegebenenfalls in beglaubigter Kopie die gemäß § 5 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 erforderlichen Nachweise,

5. eine Erklärung darüber, ob und gegebenenfalls wann und wo eine Prüfung für den angestrebten Abschluss nicht bestanden wurde.

§ 7:

Aufnahme bei Übernachfrage, Härtefälle:

(1) Übersteigt die Zahl der Anmeldungen für einen Lehrgang die vorhandene Aufnahmekapazität, so sind die aufzunehmenden Bewerberinnen und Bewerber in einem Auswahlverfahren nach Absatz 5 und 6 zu ermitteln. Besondere Härtefälle werden vorab nach Maßgabe des Absatzes 4 berücksichtigt.

In die Auswahl einbezogen werden Bewerberinnen und Bewerber, die die Aufnahmevoraussetzungen erfüllen und sich termingerecht angemeldet haben.

(2) Die Platzzahl in den Aufnahmeklassen eines Lehrgangs (Aufnahmekapazität) ergibt sich aus der von der Schulaufsichtsbehörde festgelegten Anzahl der Klassenverbände und der Lehrgangsteilnehmerinnen und -teilnehmer. Die Teilnehmerzahl je Klassenverband soll 30 Personen nicht überschreiten.

(3) Die Auswahlentscheidung bei Übernachfrage trifft die Lehrgangsleiterin oder der Lehrgangsleiter der Einrichtung, an der der Lehrgang angeboten wird. Nicht aufgenommene Bewerberinnen und Bewerber sind auf Angebote anderer Einrichtungen hinzuweisen.

(4) Von den verfügbaren Plätzen werden vorab bis zu 10 vom Hundert für die Berücksichtigung besonderer Härtefälle freigehalten. Eine besondere Härte liegt vor, wenn soziale, gesundheitliche oder familiäre Umstände das unverzügliche Nachholen des angestrebten Abschlusses gebieten oder wenn von der Bewerberin oder dem Bewerber nicht zu vertretende Gründe das Erreichen des Abschlusses erheblich verzögert haben.

(5) Die nach Berücksichtigung der Härtefälle zur Verfügung stehenden Plätze werden nach dem Grad der Eignung vergeben. Maßgeblich ist hierbei die auf eine Dezimalstelle ohne Rundung errechnete Durchschnittsnote

1. bei Bewerbungen für einen Tages- oder Abendlehrgang H des letzten vor Verlassen der allgemein bildenden Schule erteilten Zeugnisses und

2. bei Bewerbungen für einen Tages- oder Abendlehrgang E oder M des Zeugnisses über den Hauptschulabschluss oder des Zeugnisses, mit dem die Gleichwertigkeit mit dem Hauptschulabschluss bescheinigt wird.

Anstelle des Zeugnisses gemäß Satz 2 Nr. 1 kann nach Entscheidung der Lehrgangsleiterin oder des Lehrgangsleiters das Ergebnis eines standardisierten Eignungstests herangezogen werden. Bei gleicher Durchschnittsnote richtet sich die Rangfolge nach der Wartezeit der Bewerberinnen und Bewerber; ist auch die Wartezeit gleich, entscheidet das Los.

(6) Nicht aufgenommene Bewerberinnen und Bewerber werden entsprechend der Rangfolge nach Absatz 5 in eine Nachrückerliste eingetragen. Plätze, die bei Beginn des Lehrgangs nicht in Anspruch genommen worden sind, werden nach der Rangfolge der Nachrückerliste vergeben.