Hochschule

Anders als beim Erwerb des mittleren Schulabschlusses im ersten Bildungsweg, wo mit den Jahrgangsleistungen und den Prüfungsleistungen jeweils für sich bestimmte Bedingungen für das Bestehen der Prüfung erfüllt sein müssen, bleibt es bei den Prüfungen zum nachträglichen Erwerb der drei Abschlüsse teilweise bei dem bisher festgelegten Verfahren. In § 32 werden danach die im Lehrgang erbrachten Leistungen als Vornoten mit den Prüfungsleistungen im jeweiligen Fach zu Endnoten zusammengezogen. Um auch bei diesen Abschlussprüfungen den besonderen Stellenwert der standardisierten Prüfungen zum Ausdruck zu bringen, müssen zusätzlich gesondert bei den Prüfungsleistungen für den jeweiligen Abschluss bestimmte Bedingungen erfüllt werden. Die in §§ 33 und 34 getroffenen Regelungen entsprechen den für andere schulische Prüfungen festgelegten Bedingungen.

Teil IV ­ Prüfung für Nichtschülerinnen und Nichtschüler (§§ 37 und 38):

Die drei Abschlüsse der Sekundarstufe I können nachträglich auch in einer Prüfung für Nichtschülerinnen und Nichtschüler erworben werden. Zulassungsvoraussetzung gemäß § 37 ist vor allem, dass eine ausreichende Vorbereitung auf die abzulegende Prüfung festgestellt werden kann. Bei der Prüfung zum Erwerb des mittleren Schulabschlusses für Nichtschülerinnen und Nichtschüler wurden die Vorgaben der Kultusministerkonferenz der Länder für den nachträglichen Erwerb des mittleren Schulabschlusses im Wege einer Externenprüfung berücksichtigt, um die Anerkennung dieses Abschlusses in anderen Bundesländern zu gewährleisten. Die Regelungen in § 38 für diesen Abschluss sehen daher unter anderem sechs unterschiedliche Prüfungsfächer vor. Bei den beiden anderen Abschlüssen wurde festgelegt, dass Prüfungen in fünf verschiedenen Fächern stattfinden müssen. Bei allen drei Abschlussprüfungen kann jeweils eine zusätzliche mündliche Prüfung in einem schriftlich geprüften Fach nach Entscheidung der oder des Prüfungsvorsitzenden oder auf Antrag des Prüflings angesetzt werden.

B - Rechtsgrundlage: § 40 Abs. 6 in Verbindung mit § 14 Abs. 5, § 15 Abs. 4, § 57 Abs. 3, § 58 Abs. 8 und § 60 Abs. 4 des Schulgesetzes.

C - Kostenauswirkungen auf Privathaushalte und/oder Wirtschaftsunternehmen:

Der Erlass der Verordnung zieht keine bezifferbaren Auswirkungen auf Privathaushalte nach sich; Wirtschaftsunternehmen sind nicht betroffen.

D - Gesamtkosten:

Die Auswirkungen, die sich durch die Umsetzung des neuen Schulgesetzes für den zweiten Bildungsweg ergeben, sind insgesamt kostenneutral. Allenfalls ergeben sich Verschiebungen innerhalb des Einzelplans.

E - Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg: Keine.

F - Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine; es gelten die Organisationsrichtlinien für die Berliner Schule.

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine; es gelten die Organisationsrichtlinien für die Berliner Schule. Die Lehrgänge werden an Schulen der Sekundarstufen I und II oder mit Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde an Volkshochschulen eingerichtet. Die Lehrgänge schließen mit Prüfungen ab.

(2) bis (5)...

(6) Die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung wird ermächtigt, das Nähere für die Lehrgänge und Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs durch Rechtsverordnung zu regeln, insbesondere

1. die Einrichtung, Veränderung und Auflösung von Lehrgängen und Einrichtungen,

2. die Aufnahmevoraussetzungen, die Dauer einzelner Bildungsabschnitte und das Prüfungsverfahren für Lehrgänge nach Absatz 1,

3....,

4. die Voraussetzungen für den Erwerb des mittleren Schulabschlusses,

5. die bildungsgangspezifischen organisatorischen Besonderheiten der Erwachsenenbildung.

... § 14 Stundentafeln:

(1) bis (4)...

(5) Die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung wird ermächtigt, die Stundentafeln durch Rechtsverordnung zu erlassen. Zur Ausgestaltung der Stundentafeln sind darin insbesondere Regelungen zu treffen über

1. den jeweiligen Stundenrahmen aller Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Aufgabengebiete oder Lernfelder einschließlich seiner Verbindlichkeit,

2. den Jahresstundenrahmen,

3. das Verhältnis von Pflichtunterricht, Wahlpflichtbereich und Wahlangebot,

4. den Umfang und die Voraussetzungen für Abweichungen von der Stundentafel,

5. den Anteil und die Formen der Differenzierung des Unterrichts,