Erziehung

Artikel II

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2010 in Kraft.

(2) Abweichend von Absatz 1 tritt Artikel I Nummer 1 bezüglich des § 7 am 1. August 2011 in Kraft.

A - Begründung:

Allgemeines:

Die Neufassung der Sekundarstufe I-Verordnung vom 31. April 2010 (GVBl. S. 175) hat die mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung der Integrierten Sekundarschule vom 25. Januar 2010 (GVBl. S. 14) verbundenen inhaltlich-pädagogischen und rechtlichen Veränderungen im Bereich der Sekundarstufe I mit einer Ausnahme nachvollzogen. Diese Ausnahme betrifft die Regelungen für den Übergang in die Sekundarstufe (§§ 5 bis 7). Da zur Festlegung der neugefassten Aufnahmebestimmungen des § 56 des Schulgesetzes ein intensiver Abstimmungsprozess unter anderem auch mit den Bezirken stattfinden musste, sind diese Regelungen auf der Basis der Übergangsregelung des § 129 Absatz 7 dieses Gesetzes gestaltet und gelten daher nur für die Aufnahme in das Schuljahr 2010 / 2011. Mit der erneuten Änderung der Sekundarstufe I-Verordnung werden nun die neuen Bedingungen, die langfristig ab Schuljahr 2011/ 11 für den Übergang in die Sekundarstufe I gelten, in die Verordnung eingefügt.

Darüber hinaus wurde die Dauer der Mathematik-Prüfung zum Erwerb des mittleren Schulabschlusses, die erstmals gemeinsam mit dem Land Brandenburg entwickelt wurde, verändert.

Einzelbegründung

Zu Artikel I Nr. 1:

Es handelt sich um redaktionelle Anpassungen in der Inhaltsübersicht an die in Nummer 2 vorgesehenen Änderungen.

Nr. 2:

Zu § 5 - Übergangsverfahren

Die in § 5 getroffenen Verfahrensbestimmungen regeln detaillierter als bisher den Übergang in die Sekundarstufe I. Neu festgelegt wurde, dass künftig verbindliche, von der Schulaufsichtsbehörde vorgegebene Termine einzuhalten sind, bis zu denen die einzelnen Verfahrensschritte von den Schulen und den Schulbehörden erledigt sein müssen.

Dies dient auch der Vereinheitlichung und Beschleunigung des Verfahrens. So ist beispielsweise in Absatz 3 festgelegt, dass die Bescheide über die Entscheidungen, ob eine Aufnahme in die gewünschte Erst-, Zweit- oder Drittwunschschule möglich ist, bis zu einem einheitlichen Termin versandt werden müssen. Anders als bisher findet bei Nichtberücksichtigung der Bewerbung in der Erstwunschschule auch bei den Zweit- und Drittwunschschulen ein Auswahlverfahren statt, wenn dort noch Plätze, jedoch nicht in ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen (Absatz 2). Das Nähere ist in § 6 Absatz 8 geregelt. Die Regelung in Absatz 6 über die Höchstgrenze zur Einrichtung von 7. Klassen wurde entsprechend der Vorgabe des § 56 Absatz 9 Satz 2 des Schulgesetzes für die Integrierte Sekundarschule erweitert um die Festlegung einer Höchstgrenze auch für die 8. Klassen. Diese Regelung ist erforderlich, weil Schülerinnen und Schüler des

Gymnasiums bei einem Nichtbestehen des Probejahrs am Ende der Jahrgangsstufe 7 dieses verlassen müssen und in der Jahrgangsstufe 8 der Integrierten Sekundarschule weiterlernen. Diese Höchstgrenze kann bei einem hohen Anteil förderbedürftiger Schülerinnen und Schüler auf Antrag der Schule bei ihrer Schulbehörde herabgesetzt werden. Eine Absenkung ist jedoch nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Stellenausstattung, Raumkapazitäten und Sachmittel möglich und muss berücksichtigen, ob die Schule sich nicht ganz oder teilweise dafür entscheidet, die vorhandene Ausstattung für ein anderes Förderkonzept einzusetzen (z.B. für zusätzliche Förderstunden und Teilungsunterricht).

Zu § 6 ­ Aufnahme bei Übernachfrage

Für den Fall einer Übernachfrage legt jede Schule gemäß Absatz 1 für die nach Aufnahmekriterien zu vergebenden Plätze (60 Prozent der verfügbaren Schulplätze) vorsorglich Kriterien gemäß Absatz 3 und das Verfahren für die Aufnahme gemäß Absatz 4 fest, die von der Schulaufsichtsbehörde genehmigt werden müssen. Unterbleiben diese Festlegungen oder werden sie nicht rechtzeitig genehmigt, wird gemäß Absatz 5 nach der Durchschnittsnote der Förderprognose ausgewählt.

Die Regelungen in Absatz 2 zur vorrangigen Aufnahme von Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf und zur Definition der Härtefälle sind gegenüber der bisherigen Fassung unverändert geblieben. Erstmals genannt werden jedoch Geschwisterkinder als Beispiel für einen besonderen Härtefall. Diese Regelung dient in erster Linie der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Erziehungsberechtigten. Zudem erleichtert sie ihnen die ausdrücklich gewünschte Zusammenarbeit mit der Schule (vgl. § 2), wenn ihre Kinder dieselbe Schule besuchen. Sollte es im Einzelfall an einer Schule mehr als 10 Prozent angemeldete Geschwisterkinder geben, so ist von der Schulleiterin oder dem Schulleiter im Einvernahmen mit der zuständigen Schulbehörde eine an sachlichen Kriterien orientierte Auswahl zu treffen. Dabei kann beispielsweise berücksichtigt werden, in welchen Jahrgangsstufen sich die Geschwister befinden.

In Absatz 3 werden für die nach Aufnahmekriterien zu besetzenden Plätze abschließend vier Kriterien festgelegt, die unter Berücksichtigung der Wahl der zweiten Fremdsprache angewendet werden können und in der Regel einen Bezug zu den Ausprägungen des Schulprogramms haben müssen. Nur aus diesen Kriterien darf die Schule eines oder mehrere auswählen, andere Kriterien sind nicht zulässig. Wählt eine Schule mehrere Kriterien aus, muss sie nach Absatz 4 eine Reihenfolge oder eine Gewichtung festlegen.

Die Schule kann auch für Profilklassen andere Kriterien festlegen als für die restlichen Klassen und für alle Plätze dieser Profilklassen durch Festlegung eines entsprechenden prozentualen Anteils Schülerinnen und Schüler nach Kriterien auswählen. Dies führt jedoch dazu, dass die Quote der durch Los zu vergebenden Plätze in den anderen Klassen erhöht werden muss. eispielsweise kann eine profilierte Klasse auch vollständig mit im Rahmen von 60 Prozent aufgenommenen Schülerinnen und Schülern gebildet werden. Für den Fall, dass bei Anwendung der Kriterien mehr Bewerberinnen und Bewerber mit gleicher Rangfolge als Plätze übrigbleiben, kann die Schule wählen, ob nachrangig das Los oder ein standardisiertes Auswahlgespräch entscheiden soll.

Das in Absatz 6 geregelte Losverfahren ist unter der Verantwortung der Schulleiterin oder des Schulleiters durchzuführen. Die Beteiligung der Schulbehörde ist vorzusehen und die Schulöffentlichkeit ist in Form der Mitglieder der Schulkonferenz zugelassen.