Kitas

Am 19.11.2009 fand eine Veranstaltung zur Vorstellung und Diskussion von Zwischenergebnissen eines Verkehrs- und Gestaltungskonzepts zur Turmstraße im BVV-Saal im Rathaus Turmstraße statt.

Die Internetseite und der Newsletter www.turmstrasse.net und info@turmstrasse.net informierte seit 2009 bis zum ersten Quartal 2010 über Stand und Inhalte des Verfahrens der Vorbereitenden Untersuchungen sowie über Veranstaltungen zur Information und Mitwirkung an der weiterführenden Planung und Umsetzung. Eine Aktualisierung dieser Seite ist unter www.turmstrasse.de ist im Aufbau.

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Im Zeitraum vom 07.01.2010 bis 08.02.2010 fand eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) nach § 139 Absatz 2 BauGB statt. Darüber hinaus wurden sonstige Beteiligte wie die Stadtteilvertretung, die Quartiersräte der angrenzenden Quartiersmanagementgebiete und wichtige Partner (Eigentümer und Eigentümerinnen großflächiger Einzelhandelsstandorte und großer Wirtschaftsunternehmen) beteiligt.

Im Rahmen der Beteiligung wurde ein Kurzbericht über die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen mit den entsprechend abgeleiteten Schlussfolgerungen (Entwicklungs-, Maßnahmen- und Finanzierungskonzept; Abgrenzung, Verfahrenswahl, Dauer) versandt.

Wesentliche Einwände würden von den beteiligten öffentlichen Trägern und sonstigen Beteiligten nicht erhoben. Die Stellungnahmen zur TÖB wurden in Tabellenform aufgelistet und in Folge einer Abwägung ausgewertet. Diese Abwägung wurde dokumentiert und ist Bestandteil des Ergebnisberichtes der Vorbereitenden Untersuchungen.

4. Maßnahmenkonzept

Döberitzer Grünzug und Ottopark C 8 Qualifizierung der Grün- und Radwegeverbindungen als Freizeitrouten Aktionsfeld D Aufwertung städtebaulich bedeutender Projekte D 1 Entwicklung und Abstimmung Nutzungskonzept Markthalle D 2 Aufwertung städtebaulich bedeutsamer Objekte D 3 Sanierungsmaßnahmen Wolfgang-Scheunemann-Haus D 4 Öffnung Rathaus / rückwärtiger Hofbereich D 5 Konzeptentwicklung für untergenutzte Grundstücke D 6 Nutzungskonzept Breitscheid-Oberschule (Gebäude- und Freiflächen) D 7 Standortkonzept soziale / gemeinnützige Einrichtungen Rathenower Straße D 8 Aufwertung Kunst-/Kultur- und Bildungsstandort Turmstraße 75

D 9 Öffnung Schulspielplatz Carl-Bolle-Grundschule D10 Stellplatzkonzept D11 Schulsanierung: Carl-Bolle-Grundschule D12 Schulsanierung: Wartburg-Grundschule D13 Schulsanierung: Gotzkowsky-Grundschule D14 Schulsanierung: Breitscheid-Oberschule D15 Schulsanierung: Kurt-Tucholsky-Grundschule D16 Schulsanierung: Heinrich-von-Kleist-Oberschule D17 Kitasanierung: Havelberger Straße 21

D18 Kitasanierung: Huttenstraße 22a D19 Kitasanierung: Alt-Moabit 117d D20 Kitasanierung: Rathenower Straße 15

D21 Kitasanierung: Emdener Straße 11 - 13

D22 Sanierung Standort GSZM D23 Ordnungsmaßnahmen: Sozialplanverfahren, Teilabrisse, Hofentsiegelung D24 Sanierungsmaßnahmen auf Wohngrundstücken

Die folgenden Schlüsselprojekte besitzen besondere Priorität für die künftige Gebietsentwicklung:

- Umsetzung des Verkehrs- und Gestaltungskonzeptes für die Turmstraße (C2)

- Gestaltung der Grünanlagen auf Basis der Ergebnisse des landschaftsplanerischen Wettbewerbs (B2, B4, B7)

- Aufbau eines Geschäftsstraßenmanagements (A2)

- Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für die Arminius-Markthalle und Gestaltung des Markthallenumfeldes (D1, D4, C3)

- Erneuerung der Stadt-Plätze (B3, B5)

- Entwicklung von Nutzungskonzepten für Einzelstandorte/Aufwertungsmaßnahmen (D2, D5, D6, D8)

- Sanierungsmaßnahmen an Infrastrukturstandorten (D3, D11 ­ D21)

Das Gebiet Turmstraße wurde zum Ende des Jahres 2008 in das Förderprogramm "Aktive Stadtzentren" aufgenommen. Im Jahr 2009 konnten erste Maßnahmen begonnen werden. So wurde ein Verkehrs- und Gestaltungskonzept beauftragt und mit der Stadtteilvertretung erörtert. Darüber hinaus wurden im Rahmen des für das zweite Halbjahr 2009 beauftragten Geschäftsstraßenmanagements einige, kleinteilige Projekte lokaler Akteure und Akteurinnen gefördert und Maßnahmen durchgeführt.

2010 wurde ein Freiraumkonzept in Form eines landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Ottopark und den Kleinen Tiergarten erarbeitet. Die anschließend erforderliche Konkretisierung für die Vertiefungsbereiche dieser Grünanlagen wurde in Auftrag gegeben. Erste Konzepte für die Arminiushalle und ihr Umfeld und für das Gesundheitszentrum Moabit wurden entwickelt und die Ausführungsplanung für die Anlage eines Radverkehrsstreifens und Optimierung von Radabstellanlagen beauftragt. Das Geschäftsstraßenmanagement wird zurzeit ausgeschrieben. Ebenfalls findet die Ausschreibung einer Stadtteilzeitung statt, die zur Unterstützung der Information, Planungstransparenz und Beteiligung aller im Gebiet Wohnenden und Arbeitenden beitragen soll.

Der eingeleitete Prozess der Gebietsentwicklung soll durch die Anwendung des Sanierungsrechts als planungsrechtliches Instrument intensiviert werden.

Einsatz planungsrechtlicher Instrumente und Verfahren

Für das Gebiet der Vorbereitenden Untersuchungen wird für eine zum Teil modifizierte Gebietsabgrenzung die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) im umfassenden Verfahren empfohlen. Die Gründe hierfür sind nachstehend dargelegt.

Funktionsschwäche

Im Gebiet der Vorbereitenden Untersuchungen treffen vorrangig die in § 136 Absatz 3 Nummer 2 BauGB benannten Kriterien zu, die „...die Funktionsfähigkeit des Gebietes in Bezug auf die wirtschaftliche Situation und Entwicklungsfähigkeit unter Berücksichtigung seiner Versorgungsfunktion..." beeinträchtigen und damit ein Sanierungsverfahren rechtfertigen.

In der Turmstraße als bisherigem Einkaufszentrum des Ortsteils Moabit ist ein stetiger und sich beschleunigender quantitativer und qualitativer Rückgang des Einzelhandelsangebotes zu verzeichnen. Die städtebaulich bedeutende Arminius-Markthalle hat ihre Nahversorgungsfunktion weitgehend verloren, sie ist nur noch partiell genutzt mit rückläufiger Tendenz.

Mit der Schließung des Hertie-Warenhauses und des Standortes von Woolworth im Jahr 2009 ist ein erheblicher Anteil an Verkaufsfläche und die letzten Ankernutzer im Bereich des Einzelhandels verloren gegangen. Die Versorgungsfunktion der Turmstraße für das gesamte Gebiet der Moabiter Insel ist damit erheblich gefährdet.

Die wichtigen Achsen des motorisierten Individualverkehrs im Gebiet sind zum Teil stark frequentiert und stellen erhebliche städtebauliche Barrieren dar. Radverkehrsanlagen fehlen in der Turmstraße und Beusselstraße. Hinzu kommen Stellplatzdefizite sowohl für den Wirtschafts- als auch für den Fahrradverkehr. Insgesamt ist damit die Funktionsfähigkeit des Gebietes in Bezug auf den ruhenden und fließenden Verkehr beeinträchtigt (§ 136 Absatz 3 Nummer 2a BauGB).

Die Infrastruktur- und Grünflächenausstattung des Gebietes weist quantitative und qualitative Defizite auf. Dieses gilt besonders für die Parkanlagen, die aufgrund ihrer Gestaltungs- und Pflegedefizite und die Nutzung durch Randgruppen Angsträume und Barrieren zwischen den Gebietsteilen darstellen und damit nur geringe Bedeutung als verbindender Grün- und Erholungsraum für die Gebietsbevölkerung besitzen. Hinzu kommen fehlende Grünflächen im Westen des Untersuchungsbereichs. Die gebietsversorgenden Schulen und Kindertagesstätten innerhalb und im Umfeld der Gebietskulisse weisen einen z. T. erheblichen baulichen Erneuerungsbedarf auf. Jugendfreizeiteinrichtungen und kulturelle Einrichtungen sind im Gebiet nur vereinzelt vorhanden. Zentrale Standorte der öffentlichen Verwaltung oder privater Institutionen als typisches Merkmal eines Ortsteilzentrums fehlen oder haben wesentlich an Bedeutung verloren. Die infrastrukturelle Versorgung des Gebietes ist damit erheblich beeinträchtigt (§ 136 Absatz 3 Nummer 2c BauGB).