Grundstück

Die nicht benötigten Mittel wurden der anderweitigen Verwendung bei anderen Projekten zugeführt. Aus buchungstechnischen Gründen war es notwendig, für die Verteilung der nicht benötigten Mittel über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben zu buchen. Der Ausgleich erfolgte durch Sperren bei den Titeln, bei denen die für die Maßnahmen vorgesehenen Ansätze nicht ausgeschöpft werden konnten. Das Ausgabevolumen des von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport verwalteten Portfolios „Bäder und Spezialfahrzeuge/IT" wurde insgesamt nicht überschritten.

81111 Gefangenenkraftwagen -- 61,51

Siehe Begründung zu Kapitel 2920, Titel 81101.

81112 Rettungswagen 1.709.000 476.693,59

Siehe Begründung zu Kapitel 2920, Titel 81101.

81260 Ersatz Netzwerktechnik BA Mitte -- 569.994,84

Die Mehrausgaben waren erforderlich, um die Ansätze für die IT-Maßnahmen im Rahmen der konjunkturpolitischen Maßnahmen in den nach dem Titelkatalog korrekten Titeln nachzuweisen und damit die haushaltswirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewirtschaftung der Mittel zu schaffen. Die Mittel wurden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung an anderer Stelle veranschlagt.

81289

Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die IuKTechnik -- 435.655,98

Die Mehrausgaben waren erforderlich, um die Ansätze für die IT-Maßnahmen im Rahmen der konjunkturpolitischen Maßnahmen in den nach dem Titelkatalog korrekten Titeln nachzuweisen und damit die haushaltswirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewirtschaftung der Mittel zu schaffen. Die Mittel wurden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung an anderer Stelle veranschlagt.

89444 Zuschuss an die Stiftung Stadtmuseum für Investitionen -- 103.075,00

Die Mehrausgaben waren erforderlich, um die Ansätze für die IT-Maßnahmen im Rahmen der konjunkturpolitischen Maßnahmen in den nach dem Titelkatalog korrekten Titeln nachzuweisen und damit die haushaltswirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewirtschaftung der Mittel zu schaffen. Die Mittel wurden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung an anderer Stelle veranschlagt.

2990 Vermögen 82164

Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen -- 418.915,04

Für die Entwicklung des ehemaligen Flughafen Tempelhof ist es erforderlich, das Gebiet vom Süden her zu erschließen. Für den Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks Oberlandstraße 36-41, wodurch eine Südanbindung ermöglicht wird, mussten überplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden. Insbesondere soll damit auch die bessere Vermarktung von zukünftig für Gewerbezwecke zu vergebende Flächen erreicht werden. Eine Ersatzbeschaffung war unabweisbar notwendig. Weil die Lieferung und damit Abrechnung für diese zwei Nachtsichtgeräte erst in 2011 erfolgen kann, mussten Verpflichtungsermächtigungen zugelassen werden.

0543 Der Polizeipräsident in Berlin - Landeskriminalamt 81279 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen -- 40.726,56

Aufgrund irreparabler Defekte mussten die fünf beim Landeskriminalamt verwendeten Nachtsichtgeräte ausgesondert werden. Eine Ersatzbeschaffung war unabweisbar notwendig. Weil die Lieferung und damit Abrechnung für diese fünf Nachtsichtgeräte erst in 2011 erfolgen kann, mussten Verpflichtungsermächtigungen zugelassen werden.

0553 Der Polizeipräsident in Berlin - Zentraler Service 81289

Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die IuKTechnik -- 17.776,22

Aufgrund von Verzögerungen bei der Fertigstellung der im Vorfeld notwendigen baulichen Maßnahmen konnten vier von acht Leitstellentische für die Fernmeldebetriebszentrale der Polizeidirektionen, die in 2010 beschafft werden sollen, erst im Februar 2010 durch die beauftragte Firma installiert werden. Weil die Abnahme und damit Abrechnung für diese vier Tische somit erst in 2011 erfolgen wird, aufgrund des Beschaffungsvorlaufs die Ausschreibungen für die weiteren Tische jedoch 2010 notwendig sind, mussten Verpflichtungsermächtigungen zugelassen werden..