Veranlassung und Erforderlichkeit des Bebauungsplans

Der Senat von Berlin hat am 25. Oktober 1994 die Verordnung über die förmliche Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs einschließlich zweier Anpassungsgebiete zur Entwicklungsmaßnahme „Berlin-Johannisthal/Adlershof" beschlossen (GVBI. S. 499 vom 21. Dezember 1994). Der Entwicklungsbereich umfasste zum Zeitpunkt der Festsetzung eine rund 420 ha große Fläche.

Auf Grund der §§ 165 bis 171 des Baugesetzbuchs (BauGB) wird im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin in den Ortsteilen Adlershof und Johannisthal eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme vorbereitet und durchgeführt, um das Gebiet entsprechend seiner besonderen Bedeutung für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung Berlins einer neuen Entwicklung zuzuführen. Der Bebauungsplan XV-67a ist Teil der Entwicklungsmaßnahme.

Darüber hinaus umfasst der Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-67a außerhalb der Entwicklungsmaßnahme Teilflächen der (im Bebauungsplan nachrichtlich übernommenen) Bahnanlagen, für die zu erwarten ist, dass sie zukünftig im Einvernehmen und im wirtschaftlichen Interesse der Bahn und zur Verbesserung der städtebaulichen Situation am SBahnhof Adlershof anderen Nutzungen zugeführt werden können. Schließlich liegt der Anschlussbereich der Rudower Chaussee zum Adlergestell mit der S-Bahnüberführung nicht innerhalb der Entwicklungsmaßnahme. Das Gros (7,0 ha) des ca. 8,5 ha großen Geltungsbereiches des Bebauungsplans XV-67a ist Teil des Entwicklungsbereiches. Es ist vorgesehen, die Grundstücke im Planbereich ab 1.1.2013 durch Rechtsverordnung gemäß § 162 BauGB zu entlassen.

Erforderlichkeit:

Gemäß § 166 BauGB müssen für einen städtebaulichen Entwicklungsbereich ohne Verzug Bebauungspläne aufgestellt werden.

Die übrigen Flächen im Geltungsbereich unterliegen noch der Planfeststellung und sollen ­ mit Ausnahme der planfestgestellten Brücke und der zukünftigen Böschungskante der Bahnanlagen, die weiterhin der Planfeststellung unterliegen werden ­ zukünftig von der Planfeststellung freigestellt werden (§ 23 Allgemeines Eisenbahngesetz AEG). Um eine geordnete städtebauliche Ordnung im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB zu gewährleisten, besteht für diese Flächen ebenfalls ein kommunales Planungserfordernis. Die Durchführung des Verfahrens erfolgt in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

Die Umsetzung der städtebaulichen Ziele außerhalb der Entwicklungsmaßnahme (Überplanung der Bahnflächen und der Ausbau der öffentlichen Verkehrsflächen) ist nur auf der Grundlage eines qualifizierten Bebauungsplans möglich. So soll die Rudower Chaussee die Funktion einer örtlichen Hauptverkehrsstraße übernehmen. Hierfür sind der Ausbau der Rudower Chaussee, einschließlich einer Aufweitung der Überführung der Bahnanlagen und der Umbau der Anbindung an das Adlergestell notwendig. Die zukünftig freigestellten Bahnflächen sollen neben den Flächen innerhalb der Entwicklungsmaßnahme als Baugebiete entwickelt werden, für die z. Zt. keine maßstabgebende Bebauung vorhanden ist. Auch die Sicherung des Grünzuges (Biotopfunktion) auf Bahngelände im Bereich der zukünftigen Böschung bedarf einer planungsrechtlichen Sicherung.

I. 2. Beschreibung des Plangebietes:

I. 2.1 Lage und Funktion im Stadtgebiet:

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-67a umfasst eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal/Adlershof" südwestlich des parallel zum Adlergestell verlaufenden Bahngeländes unmittelbar am S-Bahnhof Adlershof sowie außerhalb der Entwicklungsmaßnahme eine Teilfläche des Bahngeländes und einen Abschnitt der Rudower Chaussee im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteile Johannisthal und Adlershof. Es handelt sich dabei um den für die Entwicklungsmaßnahme besonders wichtigen Entreebereich zum Wissenschafts-, Wirtschafts- und Medienstandort an dem einzigen S-Bahnhof, der unmittelbar an ihn angrenzt.

Die Grenze des Entwicklungsbereichs nördlich der Rudower Chaussee verläuft östlich der Flurstücke 6160, 6159, 6370, 6371, 5940, 4060, 4062, 4917, 106, 6788, d.h. entlang der Bahnanlagen. Außerhalb der Entwicklungsmaßnahme liegen folglich die im Bebauungsplan nachrichtlich übernommenen Bahnflächen sowie ein kurzer Abschnitt der Rudower Chaussee als Teil der neuen Straßenführung bis zum Adlergestell unter der zukünftig aufgeweiteten Brücke. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes XV-67a umfasst ca. 8,5 ha.

Das Plangebiet liegt im Südosten Berlins auf halbem Wege zwischen der Innenstadt und dem Flughafen Schönefeld und ist insbesondere durch die S-Bahnanbindung hervorragend mit diesem verbunden. Es erstreckt sich entlang der Bahnanlagen in einer Tiefe bis zu rund 130 m auf einer Strecke von beinahe 650,0 m. Der Bahndamm bildet auf Grund seiner Höhe und Breite eine stark ausgeprägte Barriere gegenüber dem nordöstlich des Adlergestells vorhandenen, historisch gewachsenen Quartiers um die Dörpfeldstraße mit seiner heterogenen Bausubstanz aus verschiedenen Epochen. Die Entwicklung dieses Teiles von Adlershof hatte an der Dörpfeldstraße ihren Ausgangspunkt genommen. Die Dörpfeldstraße ist heute die zentrale Einkaufsstraße des Ortsteiles Adlershof.

Auch das hoch belastete vierspurige Adlergestell mit einer täglichen Verkehrsstärke (DTV) von 50.000 bis 60.000 Kfz (Stand 2005) trennt den Bereich entlang der Dörpfeldstraße von dem gegenüberliegenden Entwicklungsgebiet.

Der Bahndamm entlang des Adlergestells übt gegenüber den Verkehrsemissionen des Adlergestells gleichzeitig eine abschirmende Funktion für das Plangebiet im Entwicklungsbereich, d.h. südwestlich des Bahndamms aus.

Außerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans XV-67a sind die Flächen südwestlich der Wagner-Regeny-Straße zwischen Pfarrer-Goosmann-Straße und Groß-Berliner Damm vollständig beräumt.

Südwestlich an die öffentliche Grünfläche, dem so genannten Eichenwäldchen, schließt außerhalb des Geltungsbereichs die ausgebaute Franz-Ehrlich-Straße und daran der Bereich der „Media City" an, in der u. a. Einrichtungen der Fernseh- und Hörfunkproduktion untergebracht sind. An der Rudower Chaussee/Ecke Groß-Berliner Damm ist ein Einzelhandelsschwerpunkt entstanden.

Die Geltungsbereiche des Bebauungsplans XV-67a wurden im Planungsverlauf aufgrund unterschiedlicher Entwicklungen einzelner Teilbereiche und zur Ermöglichung sinnvoller Abschnittsbildungen für den Straßenausbau insbesondere der Rudower Chaussee mehrfach geändert. Ursprünglich ist er durch Teilung aus dem Bebauungsplan XV-55 hervorgegangen.

Eine ausführliche Darlegung der Entwicklung kann im Kapitel IV der Begründung nachvollzogen werden.