Anmeldezahlen an den Grundschulen

Die Anmelderunde an den Grundschulen, auch für die Vorschulklassen für das Schuljahr 2003/2004 wurde formell mit dem 14. Februar 2003 abgeschlossen.

Nach §42 Absatz 1 des Hamburgischen Schulgesetzes (HmbSG) muss jedes schulpflichtige Kind in Hamburg in der Regel bei der regional zuständigen Grundschule angemeldet werden.

Alternativ kann die Anmeldung auch an einer bilingualen Grundschule bzw. bei einer am Schulversuch „Sechsjährige Grundschule" beteiligten Schule erfolgen. Bei Vorliegen bestimmter Gründe kann das Kind auf Antrag auch an einer anderen als der regional zuständigen Grundschule angemeldet werden. Zur Gewichtung dieser Gründe hat die Bürgerschaft besondere Kriterien beschlossen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat.

Die Anmelderunde für das Schuljahr 2003/04 ist bisher nur vorläufig abgeschlossen. Die Schulen haben die bis zum 14. Februar 2003 eingegangenen Anmeldungen an die zuständige Behörde gemeldet. Etwa 10 Prozent aller schulpflichtig gewordenen Kinder sind aber erfahrungsgemäß noch nicht angemeldet worden. Deshalb versuchen die Schulen in den kommenden Wochen, diese offenen Fälle zu klären.

Die Schülerzahlen werden sich noch entsprechend verändern. Damit möglichst auch die Kinder einen Schulplatz in der Nähe ihres Wohnortes oder ihres täglichen Aufenthaltsortes bekommen, deren Eltern eine rechtzeitige Anmeldung versäumt haben, wird erst Anfang April in einer Feinorganisation festgelegt, wie viele Klassen 1 und wie viele Vorschulklassen an jeder Grundschule eingerichtet werden. Erst wenn diese Entscheidung gefallen ist, können die etwa 2500 jährlich in der zuständigen Behörde eingehenden Anträge auf anderweitige Einschulung beschieden werden. Auch über die etwa 800 Rückstellungsanträge entscheidet die Schulaufsicht erst im April, weil solchen Anträgen Ergebnisse von Untersuchungen beigefügt werden müssen, die erst nach Anmeldung des Kindes durchgeführt werden können.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt.

1. Wie viele Anmeldungen gab es an den einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2003/2004 und 2002/2003?

Vgl. Anlage 1 und Vorbemerkung.

2. Die Behörde für Bildung und Sport hat im Rechnungshofsbericht unter Textziffer 225 bezogen auf die Grundschulen mitgeteilt, „dass im Amt für Schule ressourcenschonende Überlegungen zur Reduzierung von Standorten und zur Einrichtung von Schulverbünden angestellt würden". Des Weiteren wird ausgeführt: „Sofern die Anmeldezahlen in Grundschulen zu gering für die Einrichtung von Eingangsklassen seien, müsse und werde in jedem Einzelfall nach Maßgabe des Schulgesetzes zu prüfen sein, ob diese erhalten bleiben sollen oder die Aufgabe eines Schulstandortes möglich sei."

Welche konzeptionellen Überlegungen zur Einrichtung von Schulverbünden gibt es bisher? Wird es insbesondere auch in Zukunft noch eigenständige einzügig geführte Grundschulen geben?

Gibt es konkrete Überlegungen, welche Standorte in Schulverbünden zusammengefasst werden sollen? Wenn ja, welche?

Gibt es konkrete Überlegungen, welche Standorte ggf. aufgegeben werden sollen?

Wenn ja, welche? Betrifft dies in jedem Fall nur Schulen, bei denen die Anmeldezahlen zu gering sind, um Eingangsklassen einzurichten? Wenn nein, auf welcher Grundlage wird dies entschieden?

Wann werden die Überlegungen des Senats abgeschlossen sein und zu wann sollen die Veränderungen wirksam werden?

Die grundsätzlichen konzeptionellen Überlegungen der zuständigen Behörde zur Einrichtung von Schulverbünden sind noch nicht abgeschlossen. Solange es beispielsweise für eine weitab von jeder anderen Schule liegende Grundschule noch genügend Schüler gibt, wird diese aus Wegegründen als eigenständige einzügige Grundschule weitergeführt werden müssen. Eine grundsätzliche Abschaffung aller einzügigen Grundschulen ist nicht geplant.

Die Schulorganisation für das kommende Schuljahr ist gleichfalls noch nicht abgeschlossen. Sofern die zuständige Behörde erwägt, Schulstrukturen zu verändern, wird dies in den nächsten Wochen mit den zuständigen Gremien nach dem Hamburgischen Schulgesetz beraten. Die jährliche Rechtsverordnung zur Schulorganisation soll nach Anhörung aller Beteiligten im Juni vorliegen und zum 1. August 2003 wirksam werden.

3. Wie viele Anmeldungen gab es an den bisher eingerichteten einzelnen bilingualen Grundschulen?

Welche Nationalitäten haben die angemeldeten Kinder bzw. welche Muttersprache(n) werden in den einzelnen Familien gesprochen? (Bitte nach den einzelnen bilingualen Grundschulen aufschlüsseln.)

Für wie viele Kinder ist die gewählte bilinguale Grundschule zugleich die regional zuständige Grundschule und wie viele Zugänge gibt es an den jeweiligen bilingualen Grundschulen aus anderen Regionen?

Vgl. die folgende Aufstellung:

Konnten alle an den bilingualen Grundschulen angemeldeten Kinder berücksichtigt werden? Wenn nein, wie viele Kinder wurden abgelehnt und aus welchem Grund wurden sie abgelehnt?

Die Organisation der Klassen ist noch nicht abgeschlossen, so dass zurzeit noch keine Aussage über die Anzahl der abgelehnten Kinder möglich ist. Grundsätzlich wurde mit den Erziehungs- bzw. Außenministerien der Partnerländer festgelegt, dass jeweils nur eine bilinguale Klasse pro Standort und Jahrgang eingerichtet wird.4. Erwägt der Senat vor dem Hintergrund der gegebenen Anmeldezahlen an den bilingualen Grundschulen einen Ausbau einzelner Schulstandorte? Wenn ja, an welchen Standorten?

Der Senat hat sich damit bisher nicht befasst. Die bilingualen Klassen sind Kooperationsprojekte mit den Erziehungs- bzw. Außenministerien der jeweiligen Partnerländer, die sich an der Finanzierung mit einer halben Lehrerstelle pro Klasse beteiligen. Im Falle der Deutsch-Italienischen Grundschule wird zurzeit geprüft, ob das italienische Außenministerium die Finanzierung einer zweiten bilingualen ersten Klasse zum Schuljahr 2003/04 übernehmen kann.

Wer ist für die wissenschaftliche Begleitung der einzelnen bilingualen Grundschulen jeweils zuständig?

Die zuständige Behörde hat den Fachbereich Erziehungswissenschaft der Universität Hamburg (Institut International und Interkulturell vergleichende Erziehungswissenschaft) mit der wissenschaftlichen Begleitung der bis 2002 eingerichteten bilingualen Grundschulen beauftragt.

Liegen dem Senat Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung der bilingualen Grundschulen vor? Wenn ja, wann werden diese veröffentlicht?

Der zuständigen Behörde, den beteiligten Konsulaten und den Schulen liegen folgende Berichte vor: „Auswertung der Sprachstandserhebung der portugiesisch-deutschen Klasse" (2001) und „Il gatta va sull?albero ­ va sull?albero il gatto", Satzmuster und Sprachstand italienisch-deutscher Schulanfänger" (2002). Ein weiterer Bericht unter anderem über die sprachliche Entwicklung der Schülerinnen und Schüler in der deutsch-portugiesischen und der deutsch-italienischen Klasse und über die Zusammensetzung der Klassen unter sprachlichen und sozialen Gesichtspunkten folgt in Kürze. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung der Berichte liegt noch nicht fest.

Wie gestaltet sich die Vorbereitung der wissenschaftlichen Begleitung der neu eingerichteten deutsch-türkischen bilingualen Grundschulen?

Hierüber hat die zuständige Behörde noch nicht entschieden.

4. Wie viele Anmeldungen liegen für die Schulen vor, die sich am Schulversuch „Sechsjährige Grundschule" beteiligten?

Für wie viele Kinder ist dies zugleich die regional zuständige Grundschule und wie viele Zu- und Abgänge gibt es aus anderen Regionen?

An der Schule Bei der Katharinenkirche 49, davon acht aus dem eigenen Bezirk, und an der Schule

Beim Pachthof 57, davon 50 aus dem eigenen Bezirk.

5. Wie viele Kinder wurden zum Schuljahr 2003/2004 und 2002/2003 an einer Grundschule in freier Trägerschaft angemeldet? Bitte nach Schulen aufschlüsseln.

Die Anmeldungen zum Schuljahr 2003/04 werden von der zuständigen Behörde nicht erhoben.