Was wurde aus dem Sonderinvestitionsprogramm der Behörde für Wissenschaft und Forschung?

Im Jahr 2002 hat der Senat ein Sonderinvestitionsprogramm aufgelegt, von dem auch der Wissenschaftsbereich mit einem Volumen von rund 12 Millionen Euro profitieren sollte.

Ich frage den Senat:

1. Was war Ziel des Sonderinvestitionsprogramms?

Die Ziele des Sonderinvestitionsprogramms wurden in der Drucksache 17/269 vom 29. Januar 2002 formuliert.

2. Nach welchen Kriterien bzw. Prioritäten wurden die Maßnahmen für das Sonderinvestitionsprogramm ausgewählt?

Im Bereich der zuständigen Behörde ist die Ausfüllung des Sonderinvestitionsprogramms anhand der Kriterien

­ Modernisierung und Instandsetzung von Hörsälen

­ Modernisierung von Verkehrsflächen und

­ Beseitigung akuter Bauschäden erfolgt.

3. Umsetzung

Von den beteiligten Hochschulen wurde wie folgt berichtet (Beträge in Tausend EUR).

Welche Einzelmaßnahmen an jeweils welcher Hochschule mit welchem jeweiligen Finanzvolumen sind jeweils wann abgeschlossen worden?

Hinweis zur HfbK: In der Abbruchphase haben sich im Hörsaalbereich erhebliche statische und konstruktive Mängel gezeigt, die zuvor nicht erkennbar waren. Die Arbeiten wurden unterbrochen und es ist eine Überplanung erforderlich. Die Fertigstellung der Maßnahme kann zurzeit nicht prognostiziert werden.

Wer hatte für welche der o.g. Maßnahmen jeweils die Bauherreneigenschaft?

Für sämtliche Maßnahmen des Sonderinvestitionsprogramms wurde die Bauherrenfunktion von der jeweiligen Hochschule wahrgenommen.

4. Kofinanzierung

Im Haushaltsausschuss haben die Vertreter des Senats ausgeführt, dass fast alle der aus dem Sonderinvestitionsprogramm geförderten Maßnahmen im Wissenschaftsbereich unterhalb der so genannten Bagatellgrenze des Hochschulbauförderungsgesetzes bleiben würden und somit für eine gemeinsame Finanzierung nicht in Frage kämen.

Inwieweit und mit welchem Ergebnis ist geprüft worden, ob eine Zusammenfassung von Einzelmaßnahmen die Kofinanzierung durch den Bund eröffnet hätte?

Welche Einzelmaßnahmen wurden mit Bundesmitteln kofinanziert?

Welche Einzelmaßnahmen mit einem Volumen von über 1,5 Millionen Euro wurden nicht zur Kofinanzierung vorgesehen?

Nach dem Hochschulbauförderungsgesetz ist die Zusammenfassung von Teilmaßnahmen zu einem mitfinanzierten Vorhaben nur insoweit zulässig, als dies innerhalb eines Gebäudes bzw. mehrerer baulich miteinander verbundener Gebäude geschieht. Dies war ausschließlich im Universitäts-Hauptgebäude zu erreichen, das Vorhaben „Hörsaalsanierung Edmund-Siemers-Allee" mit Gesamtkosten von 2146000 EUR ist im 32. Rahmenplan enthalten.

Weitere Maßnahmen mit Kosten von über 1,5 Millionen EUR sind im Sonderinvestitionsprogramm nicht vorgesehen.

5. Auftragnehmer

In welchem finanziellen Umfang sind Aufträge aus dem Sonderinvestitionsprogramm im Wissenschaftsbereich an Hamburger Handwerks- und Baubetriebe vergeben worden?

In welchem Umfang sind dabei kleine und mittlere Betriebe (gemäß der einschlägigen Definition) beauftragt worden?

In der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit war es den Bauherren nicht möglich, detaillierte Kostenangaben zu ermitteln. Ausschreibung und Vergabe erfolgten nach den Regelungen der Verdingungsordnung für Bauleistungen, also u. U. auch an Betriebe außerhalb Hamburgs. Soweit möglich, wurden folgende, teilweise geschätzte Angaben bezogen auf die bereits erteilten Aufträge gemacht.

Hochschule Anteil Hamburger Betriebe kleine und mittlere Betriebe Universität Hamburg k.A. 100 Prozent Hochschule für angewandte Wissenschaften k.A. soweit möglich Technische Universität Hamburg-Harburg 84 Prozent 72 Prozent Hochschule für bildende Künste 100 Prozent 100 Prozent Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik 100 Prozent 100 Prozent Staats- und Universitätsbibliothek 76 Prozent 100 Prozent