Beschulung der Jugendlichen in geschlossenen Heimen

Im Zentrum aller Maßnahmen der Jugendhilfe hat das Wohl des Kindes bzw. Jugendlichen zu stehen. Ziel muss es sein, den jungen Menschen zu befähigen, sein Leben selbstverantwortlich, selbstbestimmt und in verantwortlicher Beziehung zu anderen Menschen zu gestalten.

Voraussetzung hierfür ist nicht zuletzt eine ihren Fähigkeiten und den heutigen Erfordernissen entsprechende schulische Bildung und Ausbildung. Zeiträume ohne Schulbesuch oder mit verminderter Beschulung sind daher nicht hinnehmbar; sie würden allen Bemühungen um die Zukunft der Kinder und Jugendlichen in den Einrichtungen der Jugendhilfe zuwiderlaufen.

Dies gilt auch und in besonderem Maße für die in geschlossenen Heimen untergebrachten Kinder und Jugendlichen. Ihre Beschulung muss zudem einen möglichst reibungslosen Übergang in eine allgemein bildende Schule nach Beendigung der geschlossenen Unterbringung ermöglichen.

Ich frage deshalb den Senat.

Die Jugendlichen, die in der geschlossenen Einrichtung Feuerbergstraße untergebracht werden, weisen in der Regel erhebliche erzieherische und schulische Defizite auf. Die Beschulung gilt daher als unterrichtsersetzend und soll auf die Rückkehr in das Regelschulsystem vorbereiten. Aufnahme und Überleitung finden in enger Kooperation mit den betreffenden Schulen bzw. mit den Regionalen Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) statt. Ziel ist es, die Jugendlichen wieder an den Unterricht der allgemein bildenden Schule heranzuführen.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt.

1. Wie wird der Senat gewährleisten, dass die Jugendlichen in geschlossenen Heimen in Hamburg die gleichen Lern- und Bildungschancen erhalten, die sie in einer allgemein bildenden Schule außerhalb der geschlossenen Einrichtung erhalten würden?

Siehe Vorbemerkung.

2. Ab welchem Tag nach Beginn der Unterbringung nehmen die Jugendlichen in der Einrichtung Feuerbergstraße üblicherweise am Unterricht teil?

Ab dem der Aufnahme folgenden Tag.

3. In welchem Umfang findet der Unterricht im Heim in der Feuerbergstraße zurzeit tatsächlich statt?

Die Beschulung findet zurzeit von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 12 Uhr statt.

Entspricht die derzeitige Beschulung der Jugendlichen nach Art und Umfang der Beschulung an allgemein bildenden Schulen?

Falls nein:

a) Welche Unterschiede gibt es zwischen der tatsächlichen Beschulung der Jugendlichen in der Feuerbergstraße und der Beschulung in allgemein bildenden Schulen? Bitte ggf. auch die Unterschiede in der Stundentafel angeben.

b) Wie begründet der Senat diese Unterschiede?

c) Wie soll trotz der unterschiedlichen Beschulung gewährleistet werden, dass der Leistungsstand der Jugendlichen nach dem Aufenthalt im geschlossenen Heim dem entspricht, den sie bei einer Beschulung außerhalb des Heimes erreichen könnten?

Siehe Vorbemerkung.

4. Über welche Ausstattung verfügen die Räume für die schulische Ausbildung ­ einschließlich des Sport-, Musik-, Chemie-, Physik- und Kunstunterrichtes ­ im Heim in der Feuerbergstraße und in welcher Weise unterscheiden sich diese Ausstattungen ggf. von den in allgemein bildenden Schulen üblichen?

Es stehen ein großer Unterrichtsraum, ein Differenzierungsraum und ein Werkraum zur Verfügung.

Lernmittel werden entsprechend den individuellen Lernvoraussetzungen eingesetzt. Sport findet im Innenhof und im Trainingsraum der Einrichtung statt. Eine vollständige Fachraumausstattung ist zur Wiederherstellung der grundlegenden Voraussetzungen, am Unterricht der allgemein bildenden Schulen teilnehmen zu können, nicht erforderlich. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

5. Um welchen Betrag sind die Beschulungskosten pro Jugendlichem im geschlossenen Heim höher oder niedriger als entsprechender Unterricht in allgemein bildenden Schulen und woraus ergeben sich diese Unterschiede?

Daten, die einen genauen Kostenvergleich ermöglichen würden, liegen nicht vor.

6. Nach welchem Verfahren werden die Lehrkräfte ausgewählt, die im geschlossenen Heim unterrichten?

Über welche aufgabenspezifischen Zusatzqualifikationen verfügen die im geschlossenen Heim eingesetzten Lehrkräfte?

Zurzeit wird der Unterricht durch ein externes Institut sichergestellt. Der Landesbetrieb Erziehung und Berufsbildung beabsichtigt Lehrer ­ möglichst Sonderschulpädagogen ­ einzustellen. Das Einstellungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.