Ratenzahlung

Zukunft des Museumsdorfs Volksdorf

Das Museumsdorf Volksdorf stellt schwerpunktmäßig die Situation zu Anfang des 19. Jahrhunderts dar und charakterisiert naturgemäß besonders das Brauchtum in Dörfern der Geest nördlich von Hamburg.

Der Trägerverein des Museumsdorfs Volksdorf „de spieker" wurde bislang von der Kulturbehörde unter anderem für die Finanzierung der Beschäftigung eines Museumswarts bezuschusst. Nun sollen ab 2004 nicht nur die jährlichen Zuwendungen gestrichen werden, der Verein soll auch zur Rückzahlung eines Betrages von mehr als 10000 Euro für das Jahr 2001 verpflichtet werden. Der Trägerverein des Museumsdorfes Volksdorf, der mittlerweile über mehr als 700 Mitglieder verfügt und den Erhalt dieses kulturhistorisch wertvollen Dorfes zum ganz überwiegenden Teil durch ehrenamtlichen Einsatz sichert, ist weder zur Rückzahlung dieses Betrages in der Lage, noch kann er zukünftig ohne öffentliche Zuwendungen seinen Betrieb ohne empfindliche Einschränkungen aufrechterhalten.

Ich frage den Senat:

1. Welchen Zuwendungsbetrag hat der Trägerverein des Museumsdorfes Volksdorf in den letzten fünf Jahren erhalten? (Bitte unter Angabe des jeweiligen Haushaltstitels angeben.)

Der Verein „De Spieker e.V." hat aus dem Titel 3800.686.05 „ Wenn nein: Welchen Zuwendungsbetrag wird die Einrichtung im Jahr 2004 voraussichtlich erhalten?

3. Beabsichtigt der Senat für den Haushalt 2004 den Titel 3800.686.05, Einzelplan 3.3 der Kulturbehörde (Zuschuss für nicht staatliche Museen), aus dem neben dem Museumsdorf Volksdorf Einrichtungen wie das Ernst-Barlach-Haus, das Architekturarchiv und das Museum der Elbinsel Wilhelmsburg gefördert werden, zu reduzieren oder gar zu streichen?

Wenn ja:

a) In welchem Umfang und warum?

b) Welche Einrichtungen werden voraussichtlich von Kürzungen betroffen sein?

Wenn nein: Warum wurde dann dem Trägerverein des Museumsdorfes Volksdorf mitgeteilt, dass er für das Jahr 2004 keine Zuwendungen mehr erhalten wird?

Der Senat hat über den Entwurf des Haushaltsplans 2004 noch nicht entschieden. Die zuständige Behörde beabsichtigt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel den Ansatz von 57000 Euro in unveränderter Höhe zu erhalten. Daraus sollen ab 2004 die Privatmuseen „Ernst-Barlach-Haus" und „Museum der Elbinsel Wilhelmsburg" gefördert werden. (Siehe im Übrigen Antwort zu 5. und 6.).

4. Welchen Betrag soll der Trägerverein für das Jahr 2001 an die Stadt zurückzahlen?

Die Prüfung des Verwendungsnachweises für 2001 hat eine Rückforderung von 10225,84 Euro ergeben.

5. Aus welchen Gründen wird der Trägerverein „de spieker" aufgefordert, diesen Betrag zurückzuerstatten, insbesondere da es der Einrichtung seit 2000 gestattet ist, Rücklagen zu bilden, so dass eine Rückforderung für 2001 wegen der entgegenstehenden Vereinbarung nicht auf erwirtschaftete Überschüsse gestützt werden dürfte?

6. Teilt der Senat meine Ansicht, dass diese Vereinbarung aus dem Jahr 2000, Rücklagen bilden zu dürfen, vor allem getroffen wurde, damit der Verein mit den erwirtschafteten Überschüssen eigenverantwortlich Investitionen tätigen kann, und die Rückforderung nun nicht nur dieses Ziel vereitelt, sondern auch ein Mehr an Verwaltungsaufwand verursacht, da Investitionen über ein gesondertes Genehmigungsverfahren finanziert werden müssen?

Wenn nein: Warum nicht?

Es handelte sich bei der Förderung für 2001 um eine Fehlbedarfsfinanzierung. Eine Rücklagenbildung ist bei einer Fehlbedarfsfinanzierung entsprechend den geltenden Vorschriften nicht möglich. Da der Verein „De Spieker e.V." in 2001 einen Überschuss erwirtschaftet hat, der höher war als der staatliche Zuschussbetrag von 20000 DM (10225,84 Euro), ist die zuständige Behörde verpflichtet, die Zuwendung zurückzufordern.

Erst für die Jahre 2002 und 2003 haben „De Spieker e.V." und die zuständige Behörde eine Vereinbarung über eine Festbetragsfinanzierung getroffen, die es dem Verein ermöglicht, in den Jahren 2002 und 2003 Rücklagen zu bilden.

7. Da der Verein nicht über die notwendigen Bargeldmittel verfügt, welche Zahlungsmodalitäten können ihm eingeräumt werden?

Die zuständige Behörde hat für die Rückzahlung der Zuwendung 2001 die Frist 30. April 2003 gesetzt.

Der Verein „De Spieker e.V." ist am 12. März 2003 darauf hingewiesen worden, dass er einen Antrag auf Stundung und Ratenzahlung stellen könne.

8. Aus welchen Gründen hat sich der Senat dazu entschlossen, dem Förderverein künftig die staatlichen Mittel zu streichen, obwohl er der Senatsforderung nach intensiver Kulturarbeit mit Schul-, Kindergarten-, Jugend-, Wander- und Naturschutzgruppen und damit den staatlichen Auflagen der Zuwendung bestens nachgekommen ist?