Beurteilungsflächen

In der durchgeführten Untersuchung wurde die vorhandene Belastung anhand von Kenngrößen für Beurteilungsflächen ermittelt. Die das Plangebiet 2335 betreffenden Beurteilungsflächen sind gekennzeichnet mit A, C, E, G, B, D, F und H. Die ermittelten Kennwerte betragen für die vier weserseitigen Flächen A = 0,13, C = 0,12, E = 0,12, G = 0,06 und für die vier nördlichen Flächen B = 0,17, D = 0,23, F = 0,21 und H = 0,10. Der Gutachter erwartet allerdings unter den Bedingungen der langfristigen Meteorologie (mehr Nordwind-Wetterlagen als im Untersuchungszeitraum), dass die Kenngrößen für die innerhalb des Geltungsbereichs liegenden Flächen A, B, C, D, E und F geringer ausfallen werden. Diese Einschätzung ist nachvollziehbar, ohne dass sie allein für die Planung und den Planinhalt maßgeblich wäre. Vielmehr wird die Geruchsbelastung auch im Übrigen für zumutbar und im Hinblick auf das angestrebte Planungsziel für vertretbar gehalten.

In der GIRL werden zur Beurteilung der Erheblichkeit einer Geruchsbelästigung Immissionswerte (IW) als Maßstab für höchstzulässige Geruchsimmissionen genannt. Für Wohn-/Mischgebiete ist ein IW 0,10 festgelegt, für Gewerbe-/Industriegebiete IW 0,15. Bei diesen IW handelt es sich um relative Häufigkeiten der Geruchsstunden eines Jahres. So bedeutet z. B. IW 0,10, dass in 10 % der Jahresstunden anlagenspezifische Gerüche eindeutig wahrnehmbar sind.

Nach dem oben genannten Beurteilungsmaßstab für eine Regelfallprüfung der GIRL werden auf den Flächen B, D und F die Immissionswerte für Gewerbe- und Industriegebiete und auf den Flächen A, C und E die Immissionswerte für Wohn-/Mischgebiete überschritten.

Nur diejenigen Geruchsbelästigungen sind als schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne § 3 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz zu werten, die erheblich sind. Die Erheblichkeit einer Geruchsbelästigung ist keine absolut festliegende Größe. Auch die GIRL lässt in begründeten Ausnahmefällen (Sonderfallprüfung) eine von der Regelfallbewertung abweichende einzelfallbezogene Beurteilung der Größenordnung der Erheblichkeit einer Geruchsbelästigung zu.

Im vorliegenden Fall reicht ein Vergleich mit den Immissionswerten der GIRL allein zur Beurteilung nicht aus. Bei der Beurteilung der Erheblichkeit und des Störungsgrades sind weiterhin vor allem die folgenden Aspekte zu berücksichtigen.

Im Ergänzungsbericht zum Gutachten von 1999 erfolgt die anlagenbezogene Zuordnung der Geruchsereignisse (TÜV Nord, 2005). Hier wird deutlich, dass die häufigsten Geruchsereignisse im Bereich der Aufpunkte im Bebauungsplan 2335 Kaffeegerüche sind (Kaffee zehn Zuordnungen, Fischmehl zwei Zuordnungen, Mineralöl eine Zuordnung, Getreide eine Zuordnung, Cerealien eine Zuordnung, Holz eine Zuordnung, Tabak eine Zuordnung, Sonstige eine Zuordnung). Aufgrund der besonderen Lage des Gebietes im historisch gewachsenen Hafenareal sind solche Gerüche als ortstypisch anzusehen und mit einer Mischgebietsnutzung als städtebaulich vertretbar zu bewerten.

Im Hinblick auf die vorhandenen geruchsemittierenden Nutzungen ist zu berücksichtigen, dass die Grundstücksnutzung mit einer gegenseitigen Pflicht zur Rücksichtnahme belastet ist, die unter anderem dazu führt, dass eine neu hinzu kommende störungsempfindliche Nutzung in höherem Maße Geruchseinwirkungen hinnehmen muss, als wenn sie zuerst angesiedelt gewesen wäre (Priorität) oder wenn sie in ein gänzlich unvorbelastetes Gebiet hineingeplant worden wäre. Dies ist besonders dann der Fall, wenn wie hier vorliegend, den emittierenden Anlagen Bestandsschutz zukommt. Damit ist die Grenze für die Zumutbarkeit von Belastungen anhand einer umfassenden Würdigung aller Umstände des Einzelfalls und insbesondere der speziellen Schutzwürdigkeit des hier betroffenen Gebietes zu bestimmen. In diesem Fall können Belästigungen hinzunehmen sein, selbst wenn sie bei gleichartigen Immissionen in anderen Situationen als erheblich anzusehen wären.

In den nördlichen als Gewerbegebiet ausgewiesenen Beurteilungsflächen, wurde eine Überschreitung von 0,02 (Fläche B) bzw. 0,08 (Fläche D) und 0,06 (Flächen F) des Immissionswertes für Gewerbe ermittelt. Auch hier ist besonders zu berücksichtigen, dass der Standort der Betriebe im historisch gewachsenen Seehafenareal liegt und diese Lage den heutigen Rahmen für die Emissionen der Betriebe bildet. Diese Lage ist mit einer spezifischen Pflicht der neu hinzukommenden Nutzung zur Rücksichtnahme belastet.

Die ermittelten Überschreitungen der Immissionswerte der GIRL im Bebauungsplangebiet, die in vergleichbarer Größenordnung auch andere betreffen, geben keine Hinweise auf eine Gefährdung gesunder Wohnoder Arbeitsverhältnisse und sind im Rahmen der Abwägung als vertretbar anzusehen. Aufgrund der Lage in den Hafenrevieren in Bremen ist traditionell mit Gerüchen zu rechnen und den künftigen Bewohnern und Nutzern des Gebietes zuzumuten. Eine Überschreitung der Immissionswerte der GIRL ist unter Berücksichtigung der mit der Planung verfolgten städtebaulichen Ziele daher vertretbar. Im Rahmen der gebotenen planerischen Abwägung erscheint in dem vorliegenden Fall ein Heraufsetzen der Zumutbarkeitsschwelle für die Beurteilung, ob erhebliche und unzumutbare Belästigungen im Sinne des und auch des Städtebaurechts vorliegen, gerechtfertigt. Eine Verallgemeinerung für andere durch Gerüche belastete Gebiete lässt sich hieraus jedoch nicht ableiten.

Zur Minimierung des Störungsgrades werden die baulichen Nutzungen so angeordnet, dass das Mischgebiet in den geringer belasteten Gebietsteilen und das Gewerbegebiet in den stärker belasteten Plangebietsteilen festgesetzt wird. Zudem wirken sich Gerüche innerhalb der Gebäude, insbesondere bei geschlossenen Fenstern, deutlich geringer aus.

Luftschadstoffe

Zur Beurteilung der Auswirkungen auf den Menschen durch Luftschadstoffe wurden vor allem

· die Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft ­ 22. vom September 2002,

· und die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft ­ TA Luft herangezogen.

Zur Beurteilung der Luftqualität im Geltungsbereich des Bebauungsplanes wurden im Jahr 1999 Immissionsmessungen in Bezug auf gasförmige Luftschadstoffe, Schwebstaub und Staubniederschlag in Anlehnung an die TA Luft durchgeführt (TÜV Hannover/Sachsen-Anhalt, 2000).

Die Messergebnisse wurden zu Kenngrößen zusammengefasst und den Immissionswerten der TA Luft gegenübergestellt.

Die Kenngrößen der gasförmigen Immissionen liegen erheblich unter den Immissionswerten. Maximal wurden 28 % der I2V-Werte durch den Luftschadstoff NO2 erreicht. Schädliche Auswirkungen auf den Menschen sind somit auszuschließen.

Für die in der im September 2002 in Kraft getretenen 22. festgelegten Immissionswerte für den Feinstaubanteil (PM10 des Schwebstaubes wurden in 2006 zusätzliche Immissionsmessungen durchgeführt 2006).

Zur Beurteilung der Immissionsbelastung durch Feinstäube gemäß TA Luft wurden zwei im Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegende Beurteilungspunkte herangezogen. Ein Beurteilungspunkt befindet sich im Westen des Geltungsbereiches, im als MI festgesetzten Bereich, in dem die Nutzung Wohnen zulässig ist, so dass diese Messstelle repräsentativ für das Schutzgut Mensch ist.

Ein zweiter Beurteilungspunkt befindet sich im nördlichsten Bereich des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes. Nördlich dieses Punktes schließen sich Industrieanlagen an, so dass deren mögliche Emissionen durch diese Messstelle auch mit erfasst werden konnten.

In der 22. werden zwei Immissionswerte für den Parameter PM10 aufgelistet, der über 24 Stunden gemittelte Immissionsgrenzwert bei 35 zugelassenen Überschreitungen im Kalenderjahr von 50 µg/m³ und der über ein Kalenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert von 40 µg/m³. Diese Werte sind ab Januar 2005 einzuhalten.

Der Immissionswert von 50 µg/m³ wurde im Messzeitraum an den Beurteilungspunkten zehnmal (Beurteilungspunkt im Westen des Geltungsbereiches) bzw. zwölfmal (Beurteilungspunkt im nördlichsten Bereich des Geltungsbereiches) überschritten. Die lineare Hochrechnung auf ein gesamtes Jahr führt ebenfalls für die Beurteilungspunkte zu keiner unzulässigen Überschreitung. Gemäß den nachvollziehbaren Aussagen des Gutachters ist eher von einer Verbesserung der Luftsituation bezüglich Schwebstaub PM10 auszugehen, wenn die Bauarbeiten in der Überseestadt abgeschlossen sind.

Die ermittelten Mittelwerte für Schwebstaub PM10 liegen bei den Beurteilungspunkten mit 25,7 µg/m³ (Beurteilungspunkt im Westen des Geltungsbereiches) bzw. 26,4 µg/m³ (Beurteilungspunkt im nördlichsten Bereich des Geltungsbereiches) unterhalb des Immissionsjahreswertes von 40 µg/m³.

Alle geltenden Immissionswerte für Schwebstaub PM10 werden daher eingehalten. Schädliche Auswirkungen auf den Menschen sind somit ebenfalls auszuschließen.

Da im Beurteilungsgebiet infolge der bereits eingeleiteten Umstrukturierung, abgesehen vom Staub durch Baumaßnahmen, vergleichsweise geringe Emissionen freigesetzt werden, ist davon auszugehen, dass das Immissionsniveau hauptsächlich durch den Eintrag von Luftschadstoffen sowohl aus den angrenzenden Verdichtungsräumen der Stadt Bremen als auch durch den überregionalen Ferntransport geprägt wird.

Nach Durchführung der Umstrukturierung werden auch im Untersuchungsgebiet selbst wieder Luftschadstoffe durch Gewerbe, Wohnen und Verkehr freigesetzt werden. Auch durch die neu hinzukommenden Nutzungen im Bebauungsplangebiet ist indes nicht zu erwarten, dass die Immissionswerte überschritten werden.

Zur Vermeidung von Beeinträchtigungen von Menschen durch Luftschadstoffe ist im Bebauungsplan festgesetzt, dass in den mit GE 1 und