Bitte entsprechend der Zusagenliste aufschlüsseln nach Trägern und einzelnen Maßnahmen

Ein-Euro-Jobs in Hamburg: Wo, was, bei wem? (III)

Die Antworten des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 18/2272 zur Besetzungssituation der so genannten Ein-Euro-Jobs basierten auf der Grundlage des Stichtags 15.04.2005. Um die weitere Entwicklung der Besetzungssituation nachvollziehen und die aktuelle Lage der Träger besser einschätzen zu können, ist es notwendig, die Besetzungsstatistik noch einmal für einen neuen Stichtag abzufragen, zumal sich die Situation durch das erneute Interessenbekundungsverfahren ab Juli wieder anders darstellt.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

1. Wie viele Plätze der laut „Zusagenliste § 16 (3) Interessenbekundungen" (Anlage 1 der in der Sitzung des Unterausschusses Hartz IV vom 25.01.2005 zugesagten Protokollerklärung) sind mit Stichtag 15.06. tatsächlich besetzt worden? (Bitte entsprechend der Zusagenliste aufschlüsseln nach Trägern und einzelnen Maßnahmen.)

Die Daten für den Monat Juni werden von den Beschäftigungsträgern erst am 10. Juli geliefert. Daher liegen nur Daten für den Mai vor.

2. Wie viele Plätze sind im aktuellen Interessenbekundungsverfahren ab

1. Juli 2005 an welche Träger vergeben worden? (Bitte aufschlüsseln nach Regie- und Kooperationsarbeitsplätzen.)

Das aktuelle Interessenbekundungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

3. Wird künftig bei der Auszahlung der Fallkostenpauschalen an die Träger an der Stichtagsbetrachtung festgehalten oder, wie von der ARGE vorgesehen, die 30stel-Regelung zur Grundlage genommen?

Nach Auskunft der Arbeitsgemeinschaft Hamburg soll die 30stel-Regelung zur Grundlage genommen werden.