Neo-Nazi-Schmierereien auf Stolpersteinen für NS-Opfer in Farmsen

Am 12. September wurden in Hamburg-Farmsen mehrere Stolpersteine zum Gedenken an homosexuelle NS-Opfer verlegt. Gedenkort ist das ehemalige Versorgungsheim Farmsen (heute: Vitanas Pflegezentrum Farmsen) in der August-Krogmann-Straße 100. Dort wurden im Nationalsozialismus zahlreiche Menschen verfolgt.

Bereits vier Tage später, in der Nacht vom 18. auf den 19. September, wurden die Stolpersteine mit den Worten „Sieg Heil" und „Juda raus" beschmiert.

Ich frage den Senat:

1. Welche Maßnahmen wurden unternommen, um die Steine wieder herzustellen? Sind sie inzwischen vollständig gereinigt?

Die Steine wurden einer ersten Reinigung unterzogen, so dass die Schmierereien nicht mehr lesbar sind. Eine endgültige Reinigung zur vollständigen Beseitigung der Schmierereien wird folgen.

2. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um den oder die Täter zu ermitteln? Welche Stelle ermittelt in dem Fall?

Ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Volksverhetzung (§§ 86a, 130 Strafgesetzbuch) wurde eingeleitet, wird vom Landeskriminalamt der Polizei Hamburg bearbeitet.

3. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat über den politischen Hintergrund der Tat vor?

Aufgrund des Inhalts der Schmierereien und der Tatörtlichkeit ist von einem rechtsextremistischen Hintergrund auszugehen.

4. Welche der bislang in Hamburg verlegten 2.000 Stolpersteine wurden beschmiert beziehungsweise beschädigt? (Bitte nach Tat, Datum und Ort aufschlüsseln).

Die zur Beantwortung benötigten Daten werden statistisch nicht erfasst.