Beruf

Bei den vom Senat zur Verfügung gestellten Akten handelt es sich zum großen Teil um nicht foliierte Bestände, sodass bei Aktenfundstellen nicht auf Blattzahlen verwiesen werden kann.

Aktenbestände sind zum Teil unvollständig und weisen Lücken in der Dokumentation auf, etwa bei Übergabebüchern, Gutachten, Vermerken, Entgeltvereinbarungen und Betriebserlaubnissen.

In den Akten befinden sich vielfach Schriftstücke mit Mehrfachdatierungen, ohne dass erkennbar wäre, welches der verschiedenen Daten das authentische ist. Das Herausfinden, ob es sich bei einem Schriftstück um ein Original oder um eine Kopie handelt, wurde in einigen Fällen auch dadurch erschwert, dass Schreiben und Vermerke weder eine Unterschrift noch eine Paraphe tragen. Häufig fehlen Absendevermerke oder andere Hinweise in den Akten, dass Schreiben abgesandt wurden.

Nicht unterzeichnete Originalvermerke und nicht paraphierte Verfügungsexemplare sind gleichwohl für die Berichtserstellung herangezogen worden, soweit diese Schriftstücke nicht als Entwürfe identifizierbar waren.

Inhaltlich fanden sich gelegentlich widersprüchliche Sach- und Personenangaben.

Jedoch konnten in den überwiegenden Fällen aus den Akteninhalten die zutreffenden Angaben erschlossen werden.

I. Vorwort

Der diesem Bericht zugrunde liegende Entwurf wurde unter außergewöhnlich schwierigen Bedingungen verfasst.

Zum einen kam es im Laufe des über zwei Jahre dauernden Untersuchungsausschusses zu einem Austausch der Referenten sowie der Leitung des Arbeitsstabes.

Referenten mit umfangreichem Aktenwissen verließen nach knapp zwei Jahren den Arbeitsstab. Die nachfolgenden Referenten ­ überwiegend Berufsanfänger ­ mussten sich den Akteninhalt soweit wie möglich neu erarbeiten. Von den ursprünglichen Referenten bei Einsetzung des Arbeitsstabes ist bei Abschluss der Tätigkeit kein Referent mehr für den Arbeitsstab tätig gewesen (siehe Übersicht S. 25).

Zum anderen hatte der Arbeitsstab den Entwurf des Abschlussberichts in weniger als zwei Monaten zu erstellen.

Die Bürgerschaft möge beschließen: "Gemäß Artikel 26 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg setzt die Bürgerschaft einen neunköpfigen Untersuchungsausschuss (CDU-Fraktion 5, SPD-Fraktion 3, GAL-Fraktion 1) ein, mit dem Auftrag, die Arbeit der Einrichtung für die Geschlossene Unterbringung in der Feuerbergstraße zu untersuchen.

Das Geschehen im Bereich der Geschlossenen Unterbringung Minderjähriger seit ihrer Wiedereinführung mit der Inbetriebnahme der Einrichtung am 18. Dezember 2002 und das diesbezügliche Verhalten des Senats, insbesondere das Handeln bzw. Unterlassen der Behörde für Soziales und Familie, sollen vor allem ­ aber keineswegs ausschließlich ­ unter Berücksichtigung folgender Aspekte und Fragestellungen überprüft werden:

­ Konzeption der Einrichtung und ihre Arbeit in der Praxis Entspricht die Tätigkeit der Einrichtung in der Feuerbergstraße in der Praxis den Maßgaben des ihr zugrunde liegenden Konzepts des Senats zur geschlossenen Unterbringung für Minderjährige? Inwiefern sind Senat und Behörden ihrer Aufgabe nachgekommen.