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Lärmschutz an der Eisenbahnstrecke Hamburg - Lübeck/Liegen der schalltechnischen Berechnung durch die BSU falsche Zahlen zugrunde?

Im Sommer kündigte der Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) auf einer Veranstaltung der Rahlstedter CDU an, seine Behörde werde für den Verein Lärmschutz-Rahlstedt e.V. kostenlos eine schalltechnische Berechnung auf der Grundlage von Daten der DB AG durchführen. Am 6. November 2007 präsentierte der Staatsrat der BSU das Ergebnis dieser Berechnung.

Die Datengrundlage der schalltechnischen Berechnung enthält jedoch Widersprüche. So ist darin als Belastungsfall „Prognose 2015" angegeben, bei „Kriterium für Emissionsabschnitt" jedoch „Zugzahlen 2007". In der Tat wird der Berechnung eine Streckenbelastung mit 217 Zügen unterschiedlicher Zuggattungen (darunter 30 Güterzüge) zugrunde gelegt. Insofern dürfte es sich bei der schalltechnischen Berechnung nicht um den prognostizierten Emissionspegel für das Jahr 2015 rechnen, sondern allenfalls um den Emissionspegel im letzten Jahr. Jedoch bestehen auch hieran berechtigte Zweifel.

Laut vom Senat nicht widersprochenen Angaben der DB AG betrug die Streckenbelastung im Jahre 2000/2001 bereits 258 Züge pro Tag (vergleiche Drs. 17/2308). Für das Jahr 2015 werden allein 140 beziehungsweise 200

Güterzüge pro Tag prognostiziert. Dies wäre ein Zuwachs um über 360 ­ 560 Prozent gegenüber der gegenwärtigen Belastung von 30 Güterzügen pro Tag.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Es handelt sich bei der schalltechnischen Berechnung um eine überschlägige Darstellung der derzeitigen Schallbelastung an ausgewählten Immissionsaufpunkten durch den heutigen Schienenverkehr auf der Strecke Hamburg - Lübeck. Es war nicht Aufgabe, auf Grundlage etwaiger Prognosen die Belastung durch den zukünftigen Schienenverkehr zu ermitteln.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der Deutschen Bahn AG (DB AG) wie folgt:

1. Warum ist in der schalltechnischen Berechnung vom Belastungsfall „Prognose 2015" die Rede, wenn es sich bei den ihr zugrunde liegenden Zugzahlen erkennbar nicht um die für das Jahr 2015 prognostizierten Zugzahlen handelt?

Es handelt sich bei der Berechnung um die Ist-Situation - Zugzahlen 2007; die Bezeichnung „Prognose - Zugzahlen 2015" ist ein Schreibfehler. In der am 6. November 2007 stattgefundenen Veranstaltung wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um Zahlen des Jahres 2007 handelt.

2. Welche Daten liegen der schalltechnischen Berechnung konkret zugrunde?

Nach Auskunft der DB AG verkehren derzeit auf dem Streckenabschnitt HamburgWandsbek - Ahrensburg werktags inklusive der IC von und nach Kopenhagen insgesamt im Tagesdurchschnitt knapp 180 Reisezüge sowie etwa 30 - 40 Güterzüge.

Diese Zahlen lagen der schalltechnischen Berechnung nach der Berechnungsvorschrift Schall03 zugrunde.

3. Sind diese Daten korrekt?

Wenn ja: Wie ist die Differenz zu anders lautenden Zugzahlen, wie zum Beispiel die eingangs genannten, zu erklären?

Wenn nein:

a) Warum nicht und warum ist dies der zuständigen Behörde nicht aufgefallen?

b) Welche Daten hätten der schalltechnischen Berechnung korrekterweise zugrunde gelegt werden müssen?

c) Zu welchen Emissions- und Immissionspegeln (Tag/Nacht, an den fünf festgelegten Immissionspunkten) kommt die schalltechnische Berechnung bei Zugrundelegung der korrekten Daten?

Ja; im Übrigen siehe Antwort zu 1.

4. Wie viele Züge welcher Zuggattungen befahren aktuell die Eisenbahnstrecke Hamburg-Lübeck im Abschnitt Wandsbek-Ost bis Höltigbaum?

Siehe Antwort zu 2.

5. Wie viele Züge welcher Zuggattungen werden für das Jahr 2015 in diesem Abschnitt prognostiziert, gegebenenfalls unter Annahme welcher Voraussetzungen?

Seit Ende Januar 2008 liegen der DB AG gesicherte Prognose-Zugzahlen vor.

Diese wurden auf der Basis des Verkehrsvertrages für das Ostnetz (Regionalverkehr) sowie der Ermittlungen zu den Masterplänen für die Seehafenhinterlandverkehre (Güterverkehr) ermittelt. Hiernach geht die DB AG an Spitzentagen von folgender Belastung aus: 24 InterCity-, 212 Regionalexpress- und Regionalbahn- sowie 80

Güterzüge.

6. Hat die zuständige Behörde eine schalltechnische Berechnung auf der Grundlage der für das Jahr 2015 prognostizierten Zugzahlen durchgeführt?

Wenn ja: Zu welchen Emissions- und Immissionspegeln (Tag/Nacht, an den fünf festgelegten Immissionspunkten) kommt diese Berechnung?

Wenn nein: Warum nicht?