„Call a Bike" ­ Zusätzliche Mobilität im innerstädtischen Bereich

In ihrer Sitzung am 30. März 2006 hat die Bürgerschaft mit den Drs. 18/3359

(18/3793) ­ den Senat ersucht,

1. unterschiedliche am Markt befindliche Leihfahrradsysteme im Hinblick auf eine Einführung zu Beginn der Fahrradsaison 2007 zu prüfen und

2. der Bürgerschaft innerhalb von sechs Monaten zu berichten.

Mit Schreiben vom 11.1.2008 hat mir der Staatsrat der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Folgendes mitgeteilt: „Allgemeines Erfahrungen in anderen deutschen Städten und im Ausland zeigen, dass ein qualitativ hochwertiges Fahrradleihsystem eine Verbesserung der Nahmobilität ohne zusätzliche Schadstoff- und CO2-Emissionen ermöglicht. Unter den am Markt befindlichen Leihfahrradsystemen lassen sich grundsätzlich zwei Arten unterscheiden:

1. Frei abgestellte Fahrräder (Beispiel: „Call a Bike flex" in Berlin von der Deutschen Bahn AG)

2. Ortsfeste Leihstationen (Beispiel: „velib" in Paris von JCDecaux)

Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über die Vor- und Nachteile der beiden Systeme: Frei abgestellte Fahrräder ­ zum Beispiel DB „Call-a-bike flex" Vorteile Flexibler Abstellmodus: Fahrräder können an jeder Straßenkreuzung des Einsatzgebietes abgestellt werden.

System existiert bereits in 6 deutschen Städten (Berlin, München, Köln, Frankfurt, Stuttgart, Karlsruhe) und kann daher ohne zusätzliche Registrierung in allen Call-abike-Städten genutzt werden.

Nachteile

Für jeden Ausleihvorgang ist ein Telefonanruf erforderlich, bei dem der Öffnungscode übermittelt wird (nach einmaliger Registrierung im Internet).

Für die Entriegelung muss man in die Hocke gehen, um den Mechanismus bedienen zu können.

Hohe Leihgebühren: 7 ct/min, für BahnCard-Inhaber 5 ct/min, Tagesgebühr max. 15.

Bei der Rückgabe muss das Rad an einen festen Gegenstand angeschlossen werden, die Nachfrage nach vorhandenen Fahrradbügeln übersteigt jedoch bereits heute das Angebot.

Ggf. negative Auswirkungen auf das Stadtbild durch wild abgestellte oder herumliegende Fahrräder.

System ist in den Wintermonaten nicht nutzbar, da Fahrräder von Dezember bis Februar eingezogen werden.

Ortsfeste Leihstationen ­ zum Beispiel JCDecaux "velib" Vorteile Ortsfeste Leihstationen sorgen für ein ordentliches Erscheinungsbild des Systems.

Bequemer Ausleihvorgang per Chipkarte an der Leihstation (nach einmaliger Registrierung im Internet). Nutzung ist in der ersten halben Stunde kostenlos, danach allerdings progressiv ansteigende Preiskurve.

System ist ganzjährig nutzbar.

Gutes Renommee durch großen Erfolg in Paris (sorgte in den überregionalen Medien für Furore). Nachteile Starrer Abstellmodus: Fahrräder können nur an festen Leihstationen entnommen und abgestellt werden, dadurch evtl. längere Suche nach freiem Abstellplatz in der Nähe des Zieles.

Für die Leihstationen (je 10 bis 20 Fahrräder) müssen Standorte im öffentlichen Raum gefunden werden, i. d. R. zu Lasten bislang anderweitig genutzter Flächen (z. B. Parkstände) sowie in Abstimmung mit städtebaulich-gestalterischen Belangen.

System existiert noch nicht in Deutschland (bisher u. a. in Wien, Paris, Lyon, Marseille), daher keine Nutzung von Leihfahrrädern in anderen deutschen Städten durch registrierte Nutzer.

Nach Auffassung der BSU überwiegen die Vorteile eines Systems mit ortsfesten Stationen. Um eine möglichst große Nutzung zu generieren, sind folgende Mindestanforderungen an ein Fahrradleihsystem zu stellen:

· Dichtes und ausreichend großes Netz ortsfester Leihstationen

· Robuste, gestalterisch hochwertige Fahrräder und Leihstationen

· Kostenfreie Kurzfahrten

· Einfacher Ausleihvorgang per Chipkarte o. ä. ohne weitere Kosten

· Hohe, ganzjährige Verfügbarkeit

· Laufende Wartung und Systembetreuung durch qualifiziertes Personal

· Mind. 10-jährige Laufzeit

· Realisierung ggf. in zwei Stufen (Kernbereich + Erweiterungsgebiet)

Es ist vorgesehen, Einführung und Betrieb eines öffentlichen Fahrradleihsystems gemäß den o. g. Anforderungen zeitnah auszuschreiben.

Finanzielle Auswirkungen

Mit der Einrichtung eines Fahrradleihsystems ist ein sehr hoher Aufwand verbunden. Um einem Auftragnehmer die Einrichtung fester Arbeitsplätze zu ermöglichen, bedarf es einer Vertragslaufzeit von mindestens 10 Jahren. Ausgehend von einem groben Wert von ca. 2.500 pro Fahrrad und Jahr für Investition und Betrieb werden sich die jährlichen Kosten je nach Ausbaudichte und Größe des Einzugsgebietes auf mind. 2,5 Mio. /a belaufen.

Die Ausschreibung muss allerdings unter Finanzierungsvorbehalt stehen, da gegenwärtig weder Kassenmittel noch eine Verpflichtungsermächtigung zur Verfügung stehen. Die Ausschreibung kann eingeleitet werden, wenn auf die fehlende Finanzierung hingewiesen wird. Ein Vertragsabschluss ist aber erst möglich, wenn die Bürgerschaft dem Senat eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 25 Mio. gibt. Kassenmittel werden erst ab 2009 benötigt und müssen mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2009/2010 eingeworben werden. Dementsprechend sind nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse Senat und Bürgerschaft erneut mit dem Thema zu befassen.

Eine Finanzierung ist angedacht über die zusätzlichen Einnahmen, die durch die Neuvergabe der Werberechte ab 2009 zu erwarten sind."