Vorsitzender Harald Krüger Schriftführerin Petra Brinkmann iV I Vorbemerkungen. Die Drs

18. Wahlperiode 21. 01. 08

Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz über die Drucksache 18/6432: Zusammenfassender Bericht der Aufsichtskommission gemäß § 38 Absatz 4 des Gesetzes über den Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt (Hamburgisches Maßregelvollzugsgesetz

­ HmbMVollzG) über ihre Tätigkeit in den Jahren 2004 und 2005

Vorsitzender: Harald Krüger Schriftführerin: Petra Brinkmann i.V.

I. Vorbemerkungen:

Die Drs. 18/6432 war dem Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz auf Antrag der GAL-Fraktion durch Beschluss der Bürgerschaft vom 5. Juli 2007 zur Beratung überwiesen worden.

Zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz am 11. Dezember 2007 waren gemäß § 58 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft die Mitglieder der Aufsichtskommission als Auskunftspersonen eingeladen. Im Anschluss an die Anhörung wurden die Senatsbefragung und die abschließende Beratung durchgeführt.

II. Beratungsinhalt am 11. Dezember 2007

Über die Sachverständigen-Anhörung und die weitere Beratung der Drucksache wurde, entsprechend des Beschlusses des Ausschusses, ein Wortprotokoll gefertigt.

Das Wortprotokoll liegt in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft zur Einsichtnahme vor oder kann entsprechend den seit März 2006 geltenden Richtlinien des Präsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft über die Einsichtnahme von Ausschussprotokollen über die Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft unter folgender Adresse abgerufen werden: www.buergerschaft-hh.de/parldok

III. Ausschussempfehlung:

Der Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz empfiehlt der Bürgerschaft, von dem vorstehenden Bericht Kenntnis zu nehmen.

Petra Brinkmann, Berichterstatterin.