Migration

Bezüglich der Integrationsförderung wiesen sie darauf hin, stets geäußert zu haben, die vorhandenen Landesmittel gezielt für ergänzende Unterstützung einsetzen und keineswegs einsparen zu wollen. Zu erwähnen sei hier beispielsweise die ergänzende Sprachförderung für Zuwanderinnen und Zuwanderer, die schon sehr lange hier lebten, oder für diejenigen mit besonderen Lernschwierigkeiten. Ferner betonten sie ihre Zusage, erneut durch Bundesmaßnahmen frei werdende Mittel wiederum Integrationszwecken zukommen lassen zu wollen. Mit der Änderung der Integrationskursverordnung im Dezember 2007 habe der Bund das Förderangebot für bestimmte Zielgruppen erweitert, wovon Hamburg ebenfalls mit circa 406.000 Euro partizipieren werde. Im Hinblick darauf würden die A-Kurse für Analphabeten sowie den Personenkreis mit Schwierigkeiten in der Herkunftssprache fortgesetzt. Ferner seien mit den Trägern bezüglich der Durchführung der A-Kurse für das Jahr 2008 Gespräche geführt worden. Bis jetzt hätten sowohl der Caritasverband als auch verikom entsprechende Zuwendungsbescheide erhalten.

Die GAL-Abgeordneten nahmen Bezug auf die Beantwortung der Frage 6.13 und erkundigten sich, warum jugendliche Zuwanderinnen und Zuwanderer nicht zur Zielgruppe der Integrationszentren zählten.

Jugendliche Zuwanderinnen und Zuwanderer könnten die Jugendmigrationsdienste in Anspruch nehmen, erklärten die Senatsvertreterinnen und -vertreter. Gleichwohl bestehe für sie die Möglichkeit einer Verweisberatung durch die Integrationszentren, um zu erfahren, wo diese spezielle und individuelle Beratung angeboten werde.

Auf Bitte der GAL-Abgeordneten erklärten sie sich gerne bereit, detailliertere Angaben zu den Trägern der Jugendmigrationsdienste (Anlage 6) nachträglich zu Protokoll zu geben.

Ferner wollten die GAL-Abgeordneten wissen, ob mittlerweile oder zukünftig auch die Unterstützung in Bezug auf Erwerbstätigkeit in den Integrationszentren angeboten werde.

Über die Drittmittel würden auch Qualifizierungen vorgenommen, antworteten die Senatsvertreterinnen und -vertreter. Im Übrigen fände diesbezüglich eine intensive Kooperation mit der ARGE statt, in der die notwendige Unterstützung und Qualifizierung ermittelt würde, um dann in Zusammenarbeit mit den Integrationszentren nach individuellen Wegen zu suchen.

V. Ausschussempfehlung

Der Sozialausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, von der Beratung der Drs. 18/2903 Kenntnis zu nehmen.