Die Hamburgische Immobilien Management Gesellschaft mbH IMPF soll die Leitung der Hamburger Kunsthalle darüber informiert haben dass ein Umbau der Brandschutzklappen schnellstmöglich geboten und eine Schließung des Hauses

Galerie der Gegenwart für mehrere Monate geschlossen?

Die „Galerie der Gegenwart" in der Hamburger Kunsthalle bleibt voraussichtlich für Monate geschlossen, weil die Brandschutzklappen des Gebäudes ausgetauscht werden müssen. Der vierstöckige Bau von Oswald Mathias Ungers wurde 1997 eröffnet und besteht aus einem vierstöckigen Kubus mit heller Kalksteinfassade.

Die Hamburgische Immobilien Management Gesellschaft mbH (IMPF) soll die Leitung der Hamburger Kunsthalle darüber informiert haben, dass ein Umbau der Brandschutzklappen schnellstmöglich geboten und eine Schließung des Hauses unvermeidlich sei. Beim Bau der „Galerie der Gegenwart" sollen die Brandschutzklappen falsch installiert worden sein.

Allerdings soll der Direktor der Hamburger Kunsthalle Hubertus Gaßner und Geschäftsführer Roman Passarge dem Stiftungsrat bereits zuvor vorgeschlagen haben, drei der vier Geschosse der Galerie der Gegenwart über die Sommermonate zu schließen, um Kosten zu sparen. Nach den Vorgaben der Kulturbehörde soll die Hamburger Kunsthalle im Jahr 2010 rund 200.000 Euro einsparen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Stiftung Hamburger Kunsthalle und der Hamburgische Immobilien Management Gesellschaft mbH (IMPF) wie folgt:
1. Wann wurden die Mängel an den Brandschutzklappen der „Galerie der Gegenwart" entdeckt?

Verschiedene Mängel, die durch die regelmäßig wiederkehrende Sachverständigenprüfung nach der Haustechnischen Überwachungsverordnung erkannt wurden, sind nach deren Feststellung Ende 2009 beseitigt worden. Bei diesen Arbeiten sind darüber hinaus an sonst nicht einsehbaren Stellen verdeckte Mängel an den Brandschutzklappen festgestellt worden.

2. Innerhalb welcher Untersuchungsintervalle erfolgen Sicherheitsprüfungen (Diebstahl) und Brandschutzprüfungen in der „Galerie der Gegenwart", wie oft ist der Brandschutz in der „Galerie der Gegenwart" seit der Eröffnung im Jahre 1997 geprüft worden und warum ist der Mangel an den Brandschutzklappen nicht schon früher entdeckt worden?

Die Wartung der raumlufttechnischen Anlagen wird jährlich durch eine Fachfirma durchgeführt. Eine Sachverständigenprüfung nach der Haustechnischen Überwachungsverordnung erfolgt alle drei Jahre. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.
3. Wer beziehungsweise welche Prüfinstitution ist für die Brandschutz beziehungsweise Sicherheitsprüfung verantwortlich und wurden Prüfprotokolle angefertigt?

Der Betreiber einer öffentlichen Einrichtung trägt die Verantwortung für den Betrieb und die Sicherheit. Nach der Haustechnischen Überwachungsverordnung sind für die Prüfung behördlich anerkannte Sachverständige zu beauftragen. Von der Prüfung wird ein Prüfbericht erstellt.

4. Wie beurteilt der Senat die Aussage von Bernhard Müller, Sachgebietsleiter für Gebäudetechnik in der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, „dass die falsch montierten Brandschutzklappen keine akute Gefährdung der Sicherheit darstellen, die eine Schließung notwendig machen würde"? Warum soll die Galerie der Gegenwart trotzdem komplett über Monate geschlossen werden?

Es besteht aufgrund der fehlerhaften Brandschutzklappen ein Sicherheitsrisiko und Handlungsbedarf. Diese Einschätzung teilt auch der zitierte Mitarbeiter und sieht sich in seiner Bewertung nicht korrekt wiedergegeben. Für die Instandsetzung der Brandschutzklappen ist im Übrigen lediglich eine Teilschließung geplant.

5. Wie hoch beziffert der Senat die Kosten für die Brandschutzklappenmaßnahme und welcher Kostenstelle wird die Maßnahme zugeordnet?

Die Maßnahme wird vom Gebäudeeigentümer vorfinanziert. Der hierfür erforderliche Betrag von 250.000 Euro wird im Haushalt 2013 im Titel 3800.893.02 zur Verrechung eingeplant.

6. Werden Kosten im Betrieb der „Galerie der Gegenwart" für den Zeitraum der Umrüstungen eingespart und wenn ja, wie hoch beziffert der Senat die Summe?

Die Höhe der Kosteneinsparung und der Einnahmeausfälle hängt von der Dauer der Sanierung ab, die noch nicht endgültig feststeht.

7. Wie hoch ist das derzeitige Defizit der Hamburger Kunsthalle (Stichtag 31. März 2010)?
Nach der Hochrechnung mit Status 31. März 2010 wird für das Geschäftsjahr 2010 ein Fehlbetrag von 200.000 Euro erwartet. Der Quartalsbericht weist zum 31. März 2010 einen Überschuss in Höhe von 432.000 Euro aus.

8. Wie hoch beziffert der Senat die Einnahmeausfälle während der Schließung der „Galerie der Gegenwart"?
Die Höhe der Kosteneinsparung und der Einnahmeausfälle hängt von der Dauer der Sanierung ab, die noch nicht endgültig feststeht.

9. Wie wird sich eine Schließung der „Galerie der Gegenwart" auf die Besucherzahlen der Hamburger Kunsthalle insgesamt auswirken?

Die Besucherzahlen werden niedriger ausfallen.

10. Welche Sonderausstellungen hätten im Zeitraum der Schließung stattgefunden und welche Kosten hätte dies zur Folge?

Die Ausstellung „David Tremlett. Drawing Rooms.", die für die Zeit vom 25. Juni 2010 bis 31. Oktober 2010 geplant ist, wird auf den Zeitraum Ende Oktober 2010 bis Ende Januar 2011 verlegt. Für die Ausstellung sind Kosten von rund 82.000 Euro veranschlagt worden. Durch die zeitliche Verlegung entstehen keine zusätzlichen Kosten.