Wie lang ist im Falle dieser angemeldeten Maßnahmen jeweils der betreffende

Beleuchtung von vorhandenen Verbindungswegen in öffentlichen Grünund Erholungsanlagen (VI)

Der Bau von Beleuchtungsanlagen für vorhandene Verbindungswege in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen wird von der zuständigen Behörde aus dem Haushaltstitel 6300.741.10 („Bau von Lichtsignalanlagen und Anlagen der öffentlichen Beleuchtung, soweit nicht im Zusammenhang mit anderen Straßenbaumaßnahmen veranschlagt, sowie Planung und Realisierung von Stadtilluminationsprojekten") finanziert. Für die Beleuchtung von Grünanlagen stehen davon jährlich Haushaltsmittel in Höhe von circa 75.000 Euro beziehungsweise für eine Beleuchtungsstrecke von 1.000 m zur Verfügung (vergleiche Drs. 19/1573).

In diesem Zusammenhang frage ich den Senat:

1. Welche Maßnahmen (Beleuchtung von vorhandenen Verbindungswegen in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen) wurden von den einzelnen Bezirksämtern bislang für das Haushaltsjahr 2010 erstmalig oder wiederholt bei der zuständigen Behörde angemeldet?

2. Wie lang ist im Falle dieser angemeldeten Maßnahmen jeweils der betreffende Verbindungsweg?

Bezirk Maßnahme 1. Anmeldung Streckenlänge ca. Bahngraben/Haltepunkt Nettelnburg 2010 78

Harburg Alter Friedhof Bremer Straße 2010 200

3. Sind das diesjährige Prüfverfahren und die Prioritätenvergabe bereits zu einem Ergebnis gekommen?

Die Abfrage der zuständigen Behörde erfolgte am 9. Februar 2010. Abgabetermin war der 31. März 2010. Berücksichtigt wurden alle Anmeldungen, die bis zum 30. April 2010 eingegangen waren. Die Prüfung ist abgeschlossen mit dem Ergebnis, dass folgende Wege für 2010 als dringend erforderlich eingestuft wurden:

Wenn ja: Wann war für die Bezirksämter Anmeldeschluss und zu welchem Ergebnis sind das Prüfverfahren und die Prioritätenvergabe gekommen?

Wenn nein:

a) Warum nicht?

b) Bis wann können die Bezirksämter gegebenenfalls noch Maßnahmen für 2010 anmelden?

c) Welche zeitliche Perspektive wird für den Abschluss des Prüfverfahrens und der Prioritätenvergabe angestrebt?

Entfällt.

4. Welche der unter 1. genannten oder weiteren Maßnahmen wurden von der zuständigen Behörde in 2010 bereits umgesetzt beziehungsweise sind von ihr zur Umsetzung in 2010 vorgesehen?

a) Zeiseweg,

b) GA Weidestraße ­ Osterbekstraße,

c) GA Linnering ­ Hindenburgstraße.

5. Wie viele Leuchten wurden beziehungsweise werden dort jeweils aufgestellt?

a) Drei Leuchten,

b) acht Leuchten,

c) drei Leuchten.

6. Wie viel haben diese Maßnahmen jeweils gekostet beziehungsweise wie viel werden sie voraussichtlich kosten? Aus welchen Haushaltstiteln erfolgt jeweils die Finanzierung?