Feuerwehr

Er begrüßte die Feuerleute mit dem Satz: Nu, ihr seid mir ja schöne Kokelfritzen.

Nun kommen wir zum Ernst der Sache. Die Feuerwehren sind das Rückgrat der nicht polizeilichen Gefahrenabwehr. Ohne die Kolleginnen und Kollegen, die Beamten, die Freiwillige Feuerwehr wären viele Unfälle nicht zu bewältigen, viele Feuer einfach nicht zu löschen. Ob es sich bei Bus- oder Zugunglücken um die technische Hilfestellung handelt oder das Löschen im Brandfall, die Feuerwehren sind das Rückgrat unserer Stadt und auch unseres Landes, damit ist Bremerhaven einbezogen.

Die guten Nachrichten für die Bremer Situation einmal vorab: Die Freiwillige Feuerwehr hat zwischen 600 und 700 ehrenamtliche Mitglieder. Ehrenamtlich, das ist die zentrale Debatte bei dem Thema Freiwillige Feuerwehr! Es handelt darum, dass die Menschen dort ihre Freizeit opfern in der Nacht, am Tag, teilweise auch 24 Stunden lang. Wenn man damals an den Einsatz bei der Rolandmühle denkt, da waren die Kolleginnen und Kollegen der Freiwilligen Feuerwehr rund um die Uhr mit im Einsatz. Das heißt, dieses Ehrenamt kann man gar nicht hoch genug bewerten.

Was heißt das? Das heißt, dass natürlich vonseiten des Senats und auch vonseiten der Koalition die Freiwilligen Feuerwehren so zu unterstützen sind, dass sie erstens die Arbeit für die Bevölkerung leisten können, dass sie zweitens aber auch ihre Verbandsarbeit leisten können. Ich glaube, das ist bei den Freiwilligen Feuerwehren auch ein ganz wichtiger Punkt. Dabei sind natürlich die einzelnen Wachen, einzelnen Gerätehäuser, die einzelnen Fahrzeuge, man kennt das auch von den Hilfsorganisationen im ehrenamtlichen Bereich, ein ganz wichtiges Standbein.

Man muss dabei aber berücksichtigen, in einem Haushaltsnotlageland müssen wir auch mit diesen Freiwilligen Feuerwehren ins Gespräch kommen ­ ich weiß, dass der Senat das derzeit tut ­, wie wir Synergieeffekte bei Freiwilligen Feuerwehren nutzen können, die direkt nebeneinander liegen. Da kann ich immer nur das Beispiel Horn/Lehester Deich und Borgfeld nennen. Die beiden Wachen liegen direkt nebeneinander.

(Abg. Imhoff [CDU]: Die werden sich freuen!) Ja, ich weiß das! Der Senator hat das auch schon einmal angesprochen, nur wir müssen es ansprechen, und wir müssen gemeinsam mit diesen Freiwilligen Feuerwehren eine Lösung finden.

(Abg. Dr. Buhlert [FDP]: Mit den Ehrenamtlichen und nicht gegen die Ehrenamtlichen!)

Ich denke, wenn wir uns alle an einen Tisch setzen, die Verwaltung, der Senator, die Freiwilligen Feuerwehren, die Wehrführer, die Politik, und gemeinsam reden, dann kommen wir da auch ein Stück voran. Man wird mit uns gehen. Eines kann ich auch garantieren, wir werden, als Sozialdemokratin kann ich das sagen, die Freiwilligenarbeit nicht zerschlagen. Wir finden aber eine Lösung. ­ Danke!

(Beifall bei der SPD) Präsident Weber: Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Woltemath.

Abg. Woltemath (FDP): Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wir haben heute ja eine Menge gelernt, von der Försterei über die schwäbische Hausfrau bis hin zum sächsischen König. Es war hochinteressant.

(Abg. Frau Garling [SPD]: Ja, das muss man erst einmal übertreffen!) Ehrenamtliches Engagement, das ist hier gesagt worden, darf in keiner Art und Weise unterschätzt werden. Es ist wichtig für die Gesellschaft, und es ist wichtig für die Gemeinschaft. Ich kann dazu sagen, ich bin jahrelang ehrenamtlicher Helfer des Technischen Hilfswerks gewesen. Ich weiß also, was das bedeutet. Ich weiß aber auch als Helfer des Technischen Hilfswerks, in welchem Spannungsfeld man mit der Freiwilligen Feuerwehr und auch mit der Berufsfeuerwehr auf der anderen Seite steht. Ich will noch einmal sagen, wir müssen manche Dinge gar nicht schönreden. Es gibt da Probleme, die man gar nicht lösen kann, da sie einfach auch in der Tradition und auch im Selbstverständnis von Organisationen liegen. Da wird es immer unterschiedliche Betrachtungsweisen geben. Was uns aber wichtig in der Sache ist, ist, dass man, wenn man Entscheidungen trifft, sie so frühzeitig mit den Betroffenen diskutiert, dass sie sich mitgenommen fühlen.

(Beifall bei der FDP)

Deshalb sind wir ja für die Große Anfrage und die Antworten dankbar. Ich will, weil wir heute ja Feinfühligkeiten ausgetauscht haben, auch noch einmal betonen, wir als FDP hatten schon zuvor eine Kleine Anfrage gestellt, darin stand es auch schon einmal nachzulesen. Ich will damit nur sagen, gerade bei Ehrenamtlichen, und das sage ich jetzt auch noch einmal aus Erfahrung, ist es so, dass ein frühzeitiger Informationsaustausch wichtig ist. Es gibt nichts Schlimmeres in solchen Diskussionen, als wenn man im ehrenamtlichen Bereich etwas aus der Zeitung erfährt, was man dann irgendwie umsetzen soll. Frühzeitige Kommunikation mit den Betroffenen tut not!

Der Kollege Öztürk hat das so schön gesagt, Freiwillige Feuerwehren sind keine Trachtenveranstal tungen, dann dürfen sie aber auch nicht in Fahrzeugen herumfahren, die so aussehen, als wenn sie zwischen Oldtimerclub und Museumseisenbahn angesiedelt sind.

(Beifall bei der FDP) Man muss für neue und moderne Geräte sorgen.

Es macht ja Spaß in Oldtimern herumzufahren, auch bei der Feuerwehr, es gibt schöne alte ohne hier Reklame machen zu wollen, mit denen jeder Oldtimerfreund gern herumfährt. Da muss man nämlich noch Zwischengas geben, und es gibt große Lenkräder und noch keine Servolenkung. Das ist alles wunderschön. Was aber Voraussetzung sein muss, ist, dass man auch von einem zum anderen Ort kommt, dass man mit diesen Fahrzeugen nicht unterwegs stehen bleibt, dass man sicher ist, dass die Technik auch funktioniert. Das muss sichergestellt sein.

Auf der anderen Seite möchte ich sagen, da das von den Ehrenamtlichen an uns herangetragen worden ist: Bitte suchen und gehen Sie wirklich diesen frühzeitigen Kommunikationsprozess ein! Deshalb begrüßen wir auch diese ­ ich sage einmal, das ist ja als Arbeitsgruppe bezeichnet worden ­ Diskussion in dieser Arbeitsgruppe, mit der man zwischen Freiwilliger Feuerwehr, senatorischer Dienststelle und der Berufsfeuerwehr nach Möglichkeiten zur Optimierung sucht. Es ist ja keine Frage, in einem Haushaltsnotlageland muss man auch zu vernünftigen Entscheidungen in bestimmten Dingen kommen. Da kann man auf Tradition und Empfindung Rücksicht nehmen, aber manchmal ist es eben so, dass man es aus finanziellen Gründen nicht kann. Da sind wir als FDP auch bereit, Wege mitzugehen. Das muss aber frühzeitig kommuniziert und mit den Betroffenen abgesprochen sein.

(Beifall bei der FDP)

Ich will noch ein Wort zur Jugendarbeit sagen, weil die ganz besonders wichtig ist und natürlich auch junge Frauen jetzt mit einbezieht. Damals haben wir das beim Technischen Hilfswerk erst aufgebaut, man wird es mir kaum noch glauben, ich war einmal Jugendgruppenleiter, weil das nur ein Erwachsener machen konnte. Es sah immer ein bisschen ulkig aus, wenn solch ein älterer Herr wie ich da vorweg ging und die jüngeren hinterher. Das war gerade in der Zeit, in der sich sehr viele Frauen für Technik interessiert haben. Ich finde das einfach gut so, da das eben diese wichtige Verzahnung zwischen Ehrenamt, zwischen Technik und auch Engagement für die Gesellschaft darstellt. Da darf man keinesfalls Demotivation durch falsche Weichenstellung betreiben. ­

Vielen Dank!

(Beifall bei der FDP) Präsident Weber: Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Neumeyer.

Abg. Frau Neumeyer (CDU): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Schade, dass Herr Öztürk nicht vor mir gesprochen hat! Herr Öztürk, ich wollte natürlich sagen, dass es nur drei Wachen gibt, die in einem sehr guten Zustand sind. Alle anderen Wachen haben Mängel, so wollte ich das sagen. Wenn ich das vorhin anders herum gesagt habe, dann bitte ich, das zur Kenntnis zu nehmen, dass ich es anders herum meinte.

Ich finde es gut, alle sprechen hier davon, wie sehr sie sich für die Freiwilligen Feuerwehren einsetzen.

Der Kollege Öztürk erwähnte vorhin, dass es ganz wichtig sei, dass die Freiwillige Feuerwehr nicht mit einem Verein verglichen werden könne. So wundert es mich ganz besonders, dass unser Senator das aber auf der Delegiertenversammlung gemacht hat und von einer Zusammenlegung der Wehren sprach. Das sei ja bei Sportvereinen auch gelungen, dann würde das auch bei den Freiwilligen Feuerwehren gelingen. Ich muss sagen, Herr Öztürk, das war richtig, die Feuerwehr ist kein Verein, und das sagen wir hier noch einmal ganz deutlich.

(Beifall bei der CDU)

Der Kollege aus der FDP sprach davon, dass wir die Feuerwehren mitnehmen müssen. Wir müssen die Freiwilligen Feuerwehren mit allem, mit Mann und Maus, mitnehmen auch zu den Gesprächen. Denn es ist komisch, wenn auf der Delegiertenversammlung von Zusammenlegung gesprochen wird, ohne dass vorher mit irgendjemanden aus der Freiwilligen Feuerwehr gesprochen wurde. Ich glaube, der Arbeitskreis, den der Senator jetzt gebildet hat, was ich auch sehr begrüße, ist nur entstanden, weil der Landesfeuerwehrverband über die Zeitung protestiert hat, und vielleicht ist er ja auch ein bisschen unserer Großen Anfrage geschuldet.

Meine Damen und Herren, wir brauchen diese Frauen und Männer der Freiwilligen Feuerwehren, und sie sind ehrenamtlich. Wir müssen mit ihnen sehr behutsam umgehen, damit wir auch in Zukunft genauso viele haben. Ich hoffe, dass der Senator das auch in Zukunft so bedenkt. ­ Danke schön!

(Beifall bei der CDU) Präsident Weber: Als nächster Redner hat das Wort Herr Senator Mäurer.

Senator Mäurer: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Diskussion überrascht etwas, weil ich mich frage: Was habe ich falsch gemacht? Ich habe im letzten Jahr ­ ich glaube, das war im November oder Dezember ­ den Vorschlag gemacht, dass wir eine Arbeitsgruppe einsetzen, die sich mit der Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr im Land Bremen befasst. Wir haben diese Arbeitsgruppe konstituiert, es sind alle beteiligt worden. Ich habe über diese Arbeitsgruppe in der Tat bei der Landes verbandstagung zum ersten Mal gesprochen. Warum haben wir diese Arbeitsgruppe geschaffen?

Ich glaube, die Antwort des Senats zeigt in etwa, wo unsere Probleme liegen. Wir haben ein Problem im Bereich der Wachen. Ich habe vor zwei Jahren eine ganze Reihe von Wachen übernommen, die sich in keinem sehr guten Zustand befunden haben. Ich habe weiter das Problem, dass zahlreiche Fahrzeuge überaltert sind, die Zahlen sind genannt worden, und das ist nicht nur ein Problem der Freiwilligen Feuerwehr, sondern sie erinnern sich daran, dass wir zahlreiche Mittel in die Hand nehmen mussten, um überhaupt einmal bei der Berufsfeuerwehr den Anschluss zu halten. Ich erinnere daran, dass wir es gewesen sind, die zum ersten Mal ein neues Boot in Auftrag gegeben haben. Das alte Boot war weit über 30 Jahre alt und musste dringend ersetzt werden. Wir haben zahlreiche neue Löschfahrzeuge in den letzten zwei bis drei Jahren besorgt. Wir haben zum ersten Mal einen neuen Kranwagen bestellt. Das alles sind Dinge, die uns in der Tat die Mittel genommen haben, die ich sonst gern auch bei den Freiwilligen Feuerwehren eingesetzt hätte, aber ich kann das Geld nur ein Mal ausgeben.

Wir haben dann das Problem der sehr unterschiedlichen Entwicklungen bei den Wachen der Freiwilligen Feuerwehren. Es gibt welche, die laufen von selbst, die haben eine exzellente Jugendarbeit, über deren Zukunft muss ich mir keine Gedanken machen, und es gibt andere Feuerwehren, da wird irgendwann jemand die Tür zumachen, und sie rücken nicht mehr aus. Wenn man sich einmal die Zahl der Einsätze anschaut ­ wir haben das hier auf der Seite vier aufgelistet ­ sehen Sie, die Feuerwehr Lehester Deich hat in der Tat ein Problem mit ihrem Gebäude, das geht so langsam ins Wasser. Auf der anderen Seite ist das eine Feuerwehr, die hoch leistungsfähig ist, sie macht gute Jugendarbeit. Das heißt, sie steht überhaupt nicht zur Diskussion. Wir haben dann Borgfeld mit wenigen Einsätzen, aber die haben ein exzellentes Haus. So kann man weiter durch diese Bereiche gehen; dann sieht man, dass wir Feuerwehren haben, die eigentlich überhaupt nicht in Erscheinung treten und nur ein bis zwei Einsätze haben.

Teilweise haben diese dann natürlich auch Probleme mit ihrem Gebäude, St. Magnus ist so ein Bereich.

Die sind im Jahr 2009 viermal ausgerückt. Ich denke, allen ist klar, wir können diesen Zustand nicht einfach so fortschreiben und mit der Gießkanne über alle Bereiche gehen. Dann bräuchte man 10 bis 15 Millionen Euro, um diese Gebäude zu sanieren und neue Fahrzeuge zu beschaffen.

Unsere zentrale Aufgabe ist es, ein neues, intelligentes System zu entwickeln, in dem die Wachen, die von zentraler Bedeutung sind, auch den Großteil unserer Haushaltsmittel bekommen. Dies kann man dann natürlich nicht am grünen Tisch entwickeln, sondern da muss man alle mitnehmen. Da sind wir, glaube ich, auf einem ganz guten Weg. Diejenigen, die sich in der Vergangenheit aufgeregt haben, da sie glauben, dass ihre Wachen geschlossen werden

­ was ich nicht nachvollziehen kann ­, sind meistens diejenigen, die aus den leistungsstarken Bereichen kommen, wo niemand auf die Idee kommen würde, dass sie überhaupt zur Diskussion stehen. Deswegen brauchen wir eine neue Struktur. Wir müssen schauen, welche Wachen notwendig sind. Wenn auf zwei Quadratkilometern drei Wachen gleichzeitig sind, dann sind, glaube ich, die Fragen erlaubt: Ist dies wirklich sinnvoll? Können wir zukünftig allen jedes Mal ein neues Fahrzeug zur Verfügung stellen? Oder wäre es vielleicht nicht sinnvoll, dass man da zusammengeht und vielleicht einen Neubau errichtet?

Es geht auch gar nicht darum, primär Geld einzusparen, sondern wenn man diese Mängel beseitigen will, muss man Geld in die Hand nehmen. Wir schauen in die Zukunft, und wir können es uns nicht leisten, dieses Geld einfach nach dem Gießkannenprinzip über die Stadt zu verteilen. Wir müssen es dort einsetzen, wo es dringend notwendig ist und wo wir Sicherheit haben, dass zukünftig diese Wehren auch ihre Aufgaben erfüllen können. Das ist eigentlich unser zentrales Anliegen, für das wir uns Zeit genommen haben.

Ich sage klar, ich habe dies vor der Wahl angestoßen, auch wenn das hier und dort einmal ein bisschen geknirscht hat. Ich finde, das sind Aufgaben, bei denen wir in der Pflicht sind. Wir werden das so machen wie bei allen anderen Reformen, die ich bisher im Schulterschluss mit den Beiräten und den Ortsamtsleitern angefasst habe.

Ich gehe durch die Wehren und bin immer erstaunt, wie vernünftig und wie souverän eigentlich auch die Kolleginnen und Kollegen vor Ort mit diesen Dingen umgehen. Sie haben meistens ein ganz vernünftiges Gefühl dafür, was möglich ist und was nicht.

Deswegen, denke ich, ist es gut, dass diese Initiative von einer Bürgerschaftsdebatte begleitet wird, denn die Botschaft ist ja, glaube ich, eindeutig: Wir brauchen die Freiwilligen Feuerwehren, ohne die Bremen nicht zu sichern wäre. Sie gehören integral dazu.

Deswegen müssen wir auch dafür sorgen, dass wir zukünftig ausreichende Mittel dafür haben. Wir müssen aber mit ihnen gemeinsam ein Konzept entwickeln, das zukunftsfähig ist und das sichert, dass wir den Standard, den wir bisher erreicht haben, auch halten. ­ Schönen Dank! Präsident Weber: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Aussprache ist geschlossen.

Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 17/1286, auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Kenntnis.