Koordinierung von Baumaßnahmen
Aufmerksame Bürger berichten in regelmäßigen Abständen über für sie nicht nachvollziehbare, weil offenbar unkoordinierte Maßnahmen im Baubereich. So wird z. B. berichtet, dass die Straßendecke in der Katharinenstraße (Ecke Katharinenbrücke) innerhalb kurzer Zeit wiederholt aufgerissen und dann sorgfältig wiederhergestellt wurde. So sollen die Wasserwerke den Angaben zufolge ihre Arbeiten kurz vor Ostern 1999 fertiggestellt haben. Unmittelbar nach Ostern wurde die Straße dann an der gleichen Stelle wieder aufgerissen, diesmal von den HEW. Demnächst soll die Straße erneut aufgerissen werden, dann für Sielbauarbeiten. Die Anwohner beobachten diese Arbeiten mit Verärgerung, handelt es sich doch um eine aus ihrer Sicht unnötige Ausgabe von öffentlichen Mitteln aufgrund einer offenbar mangelhaften Koordination.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Welche Bau- und Reparaturmaßnahmen wurden in diesem Jahr innerhalb welcher Zeiträume von welchen städtischen Unternehmen in der Katharinenstraße (Ecke Katharinenbrücke) durchgeführt, und welche weiteren Maßnahmen sind für dieses Jahr geplant?
Die aufgeführten Leitungsarbeiten der HWW und der HEW Fernwärme sind Voraussetzung für die jetzt folgenden Sielbauarbeiten. Die Sielerneuerung ist dringend erforderlich, da das über 100 Jahre alte Siel Risse und Versackungen ausweist und damit eine ordnungsgemäße Abwasserableitung nicht mehr gewährleistet ist.
Die HWW mußten eine alte reparaturbedürftige Leitung aus dem Bereich der künftigen Sielbaugrube auf die Südseite der Straße verlegen (Januar bis Juni).
Die HEW Fernwärme haben danach ihren kreuzenden Leitungskanal ausgehoben und verschwenkt, damit das neue Siel darunter eingebaut werden kann (ab Juni).
Die Sielbauarbeiten werden voraussichtlich Ende Juli beginnen.
2. Welche Kosten sind bislang für die ausgeführten Arbeiten angefallen, insbesondere welche Kosten verursachte das wiederholte Aufreißen und Wiederherstellen der Straßendecke?
Die Kosten der einzelnen Leitungsumlegungen sind von den Leitungsgesellschaften vollständig zu tragen. Die HWW haben etwa 300 000 DM, die HEW Fernwärme etwa 200 000 DM für die ordnungsgemäße Abwicklung der Baumaßnahme eingesetzt. Die endgültige Wiederherstellung der Straßenfläche erfolgt nach Abschluß der Sielbauarbeiten. Die hierfür entstehenden Kosten können erst nach Ende der Maßnahme abschließend beziffert werden.
3. Wer ist für die Koordination dieser und ähnlicher Baumaßnahmen in der Freien und Hansestadt Hamburg zuständig, und welche Erklärung gibt es für die offenbar unkoordinierten Baumaßnahmen im Bereich der Katharinenstraße?
Die aufgeführten Arbeiten sind nicht unkoordiniert (vgl. hierzu Antwort zu 1.). Grundsätzlich ist es Aufgabe der jeweiligen Baudienststelle, ihre Arbeiten abzustimmen. Im Hauptverkehrsstraßennetz koordiniert zusätzlich die KOST (Koordinierungsstelle für Baumaßnahmen in Hauptverkehrsstraßen) der zuständigen Fachbehörde erforderliche Baumaßnahmen mit dem Ziel einer möglichst geringen Beeinträchtigung des Verkehrs.