Neubau der Jugendmusikschule am Mittelweg

Für den Neubau der Jugendmusikschule am Mittelweg wurde eine Gesamtsumme von 15 Millionen DM zur Verfügung gestellt: 9,5 Millionen DM kamen von der Stadt Hamburg, 5,5 Millionen DM stammen aus einer privaten Spende von Michael Otto und seiner Familie.Im Juni 2000 soll die neue Zentrale der Jugendmusikschule bezogen werden.

Ich frage den Senat:

1. Konnte das Bauvorhaben der neuen Zentrale der Staatlichen Jugendmusikschule mit den 15 Millionen DM, die insgesamt zur Verfügung gestellt wurden, umgesetzt werden und welche Kosten sind bislang konkret entstanden? (Bitte getrennt angeben Baukosten, Baunebenkosten, Innenausstattung usw.) Wenn nein: Welche Kosten sind nach dem derzeitigen Kenntnisstand bisher angefallen?

Nach gegenwärtigem Erkenntnisstand wird die Staatliche Jugendmusikschule (JMS) vertragsgemäß bis Ende Mai 2000 unter Einhaltung der vereinbarten Gesamtkosten in Höhe von 15 Millionen DM fertiggestellt sein. Die Auftragssumme von 15 Millionen DM ist ein Pauschalpreis und nicht in Baukosten, Baunebenkosten und Innenausstattung aufgegliedert.

2. Gehörte die Einrichtung einer Verbindungsbrücke, die die Jugendmusikschule mit der benachbarten Fremdsprachenschule verbinden soll und damit einen erleichterten Zugang zur Aula schafft, zur ursprünglichen Bauplanung? Wenn nein:Von welchen Gremien wurde diese Entscheidung wann getroffen?

Eine Verbindungsbrücke ist nicht Teil der Baumaßnahme und auch nicht Gegenstand des Architektenwettbewerbs gewesen.Gleiches gilt für eine Herrichtung der Aula der Staatlichen Fremdsprachenschule zum Zwecke einer Nutzung für Veranstaltungen der JMS. Der Neubau der JMS ist allerdings so geplant, dass eine Verbindung geschaffen werden kann, falls entsprechende Entscheidungen getroffen werden.

3. Welche Kosten werden dafür geschätzt entstehen und wann kann mit einer Fertigstellung gerechnet werden?

4. Können die Kosten für die Verbindungsbrücke noch durch den „15-Millionen-DM-Etat" finanziert werden? Wenn nein: Wird es diesbezüglich eine Nachforderung an die Bürgerschaft geben und aus welchem Haushaltstitel in welchem Haushaltsjahr soll dieser Betrag erbracht werden?

Eine Kostenberechnung und eine Zeitplanung liegen noch nicht vor.Im Übrigen stehen für kleinere Baumaßnahmen Mittel des Haushaltstitels 3010.701.01 „Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten für Schulen und sonstige Bildungseinrichtungen" zur Verfügung.

5. Mit welcher Summe werden die Umzugskosten vom Katharinenkirchhof in die neue Zentrale derzeit veranschlagt und aus welchem Etat wird dieser Umzug finanziert?

Die Höhe der Umzugskosten steht zurzeit noch nicht fest. Die Finanzierung wird aus dem Titel 3000.

539.01 „Umzugs- und Verlegungskosten" erfolgen.

6. Welche zusätzlichen Unterhaltungskosten werden durch die Inbetriebnahme der neuen Zentrale am Mittelweg geschätzt jährlich entstehen?

7. Müssen diese laufenden Kosten von der Jugendmusikschule selbst erwirtschaftet werden?

Wenn nein: In welchem Haushaltstitel werden diese Kosten zusätzlich berücksichtigt?

Der Haushaltsplan 2000 berücksichtigt in den Titeln 3070.517.99 „Bewirtschaftung der Grundstücke" 126 TDM und 3070.519.01 „Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen" mit 158 TDM auch die voraussichtlichen Kosten für den Betrieb des neuen Gebäudes.

8. Werden noch weitergehende Kosten für die Innenausstattung der neuen Zentrale entstehen und in welchem Umfang? Wenn ja: Aus welchem Titel in welchem Haushaltsjahr werden sie finanziert?

Soweit die Kosten für die Innenausstattung nicht aus den Baukosten zu finanzieren sind, werden sie aus zentral veranschlagten Mitteln der zuständigen Behörde (Einrichtungsausstattung, Titel 3010.

812.01) des Haushalts 2000 getragen. Die Kosten werden derzeit noch ermittelt.

9. Ist geplant, eine oder mehrere Außenstellen der Jugendmusikschule zu schließen, da durch den Neubau viele Aufgaben in die Zentrale verlegt werden? Wenn ja: Welche Außenstellen sollen geschlossen werden? Wenn nein:Wird es der Jugendmusikschule möglich sein, die Warteliste deutlich zu verringern und in welchem Umfang? (Bitte derzeitigen Stand der Warteliste angeben sowie das zusätzliche Platzangebot nach Instrumentengruppen getrennt.) Nein.Ein Abbau derWarteliste ist zurzeit dennoch nicht möglich.Zum Stand derWarteliste siehe Anlage.

Über ein „zusätzliches Platzangebot" ist der zuständigen Behörde nichts bekannt.

Anlage zur Antwort des Senats