Nachsubventionierung für die Großsiedlungen

Einer Pressemitteilung des Senats vom 22. März 2000 ist zu entnehmen, dass die Kostenmieten von rund 5600 Sozialwohnungen in den Hamburger Großsiedlungen der sechziger und siebziger Jahre mittlerweile über der Mietobergrenze von neun Mark je Quadratmeter liegen.

Mit Hilfe einer Nachsubventionierung von rund zwei Millionen Mark soll die Kostenmiete dieser Wohnungen in diesem Jahr auf neun Mark je Quadratmeter begrenzt werden ­ und somit die Mieterstruktur vor Ort stabilisiert werden.

Ich frage den Senat:

1. Wie hoch belief sich das finanzielle Gesamtvolumen für die Nachsubventionierung in den letzten fünf Jahren? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Stadtteilen.)

2. Wie stellt sich die Verteilung der Gelder dar, d.h., wie viele Wohnungen fielen bzw. fallen unter die Nachsubventionierungsregelung? (Bitte getrennt nach Stadtteilen für die letzten fünf Jahre.)

Das finanzielle Gesamtvolumen für die Nachsubventionierung und die Anzahl der betroffenen Wohnungen in den Jahren 1995 bis 1998 sind in der nachfolgenden Tabelle zusammengestellt. Im Jahr 1999 sind keine Nachsubventionierungsmittel bewilligt worden.

3. Weshalb hat die Nachsubventionierung „in anderen Stadtteilen" an Bedeutung verloren?

Die Nachsubventionierung in Großsiedlungen hat gegenüber der Nachsubventionierung außerhalb dieser Wohnsiedlungen an Bedeutung gewonnen, weil sich der Hamburger Wohnungsmarkt in Teilbereichen ­ wie auch der Mietenspiegel 1999 deutlich macht ­ entspannt. Entspannungstendenzen treffen Wohnanlagen mit städtebaulichen, wohnlagenmäßigen und sozialstrukturellen Wohnwertnachteilen auf besondere Weise.

Mit der Konzentration der Nachsubventionierung auf Großsiedlungen soll ein Beitrag zur Stabilisierung der Mieterstruktur geleistet werden.

4. Wie viele Wohnungen fallen nunmehr aus der Nachsubventionierung heraus, und um wieviel Mark je Quadratmeter werden sich die Kostenmieten dort erhöhen? (Bitte aufschlüsseln nach Stadtteilen.)

Da im Jahr 1999 keine Haushalte nachsubventioniert wurden (siehe Antwort zu 1. und 2.), werden im Jahr 2000 ff. keine Wohnungen im Sinne der Fragestellung aus der Nachsubventionierung „herausfallen". Soweit die Kostenmieten in der Zukunft steigen, werden diese in der Zukunft dann nachsubventioniert, wenn die Mieten die neue Mietobergrenze überschreiten und die Wohnung in den Großsiedlungen der sechziger und siebziger Jahre liegt. Die Kostenmiete steigt gemäß dem förderungsbedingten Subventionsabbau. Eine Aufgliederung der Wohnungen nach Stadtteilen ist in der Kürze der für die Beantwortung dieser Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.