Arbeitszeituntersuchung bei der Feuerwehr

In der Sitzung des Innenausschusses vom 3. Februar 1998 kündigte Herr Senator Wrocklage eine Arbeitszeituntersuchung bei der Feuerwehr an.

Die durchschnittliche wöchentliche Dienstzeit beträgt für die Beamtinnen und Beamten des Feuerwehreinsatzdienstes derzeit 48 Stunden. Die Dienstzeit setzt sich aus Zeiten für die Durchführung von Einsätzen sowie des inneren Dienstbetriebes und der Bereitschaft zusammen.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt.

1. Wann wird die Arbeitszeituntersuchung durchgeführt, und welches sind die zu untersuchenden Aspekte?

Die Arbeitszeituntersuchung soll schnellstmöglich durchgeführt werden. Untersucht werden soll der zeitliche Umfang der während der Dienstzeit zu erledigenden Tätigkeiten, z. B. Einsatzgeschehen, Rettungsdiensttätigkeit, Nachrüstung der Fahrzeuge nach Einsätzen, Fahrzeugdesinfektion, Dienstsport usw.

2. Mit welchen Zielen wird die Arbeitszeituntersuchung durchgeführt?

3. Warum wurde die Arbeitszeituntersuchung nicht durchgeführt, bevor die Verlängerung der Wochenarbeitszeit beschlossen wurde?

Ziel der Untersuchung ist, über vorhandene Kenntnisse hinaus detaillierte Informationen über die Einsatzbelastungen der einzelnen Feuerwachen und darüber hinaus detaillierte Informationen ggf. für Feinsteuerung zu erhalten. Die vorzunehmende Arbeitsuntersuchung steht nicht in Zusammenhang mit den Überlegungen zur Verlängerung der Wochenarbeitszeit.

4. Wer wird mit der Durchführung der Arbeitszeituntersuchung beauftragt? Welche Kosten sind damit verbunden?

Die Branddirektionen führen die Untersuchung federführend durch. Externe Kosten entstehen dadurch nicht.

5. Wann soll die Untersuchung abgeschlossen sein? Inwieweit werden die Ergebnisse den Beteiligten und der Bürgerschaft zur Kenntnis gebracht?

Die Untersuchung soll Mitte 1998 abgeschlossen sein. Nach Abschluß werden die Beteiligten über die Ergebnisse informiert.

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Thomas (CDU) vom 18.02. und Antwort des Senats

Betreff: Arbeitszeituntersuchung bei der Feuerwehr.