Kreditmittel

Differenz Differenz kumuliert Nettoinvestitionen Nettokreditaufnahme 40 Rechnungshof Bremen Jahresbericht 2011 - Land Steuern, Schulden und Zinsen

Mit Ausnahme der Jahre von 2006 bis 2008 hat Bremen jährlich über 500 Mio. mehr an Krediten aufgenommen als nach der Verfassung zulässig gewesen wäre. Nur im Jahr 2008 hat Bremen es nahezu geschafft, die Kreditobergrenze der Verfassung einzuhalten. Wird die Gesamtsumme der Überschreitungen betrachtet, sind allein seit dem Jahr 2000 fast 5,3 Mrd. an Krediten aufgenommen worden, ohne dass Bremen entsprechend investiert hätte. Die Kreditmittel dienten insoweit ausschließlich konsumtiven Zwecken. Bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise dienten sie zu einem großen Teil sogar zur Finanzierung von Zinsverpflichtungen. Dies hat zur Schuldenspirale geführt.

Bremen im Vergleich

Im Folgenden vergleicht der Rechnungshof Schuldendaten des Stadtstaates Bremen mit denen der anderen Länder einschließlich ihrer Gemeinden.

Nicht enthalten sind die Kassenkredite der Gebietskörperschaften sowie die Kreditverbindlichkeiten der Beteiligungsgesellschaften der Länder und Gemeinden. Der Rechnungshof hat in den nachstehenden Tabellen in erster Linie auf veröffentlichte Daten des Statistischen Bundesamtes zurückgegriffen. Die Gebietskörperschaften sind nach den Vorgaben des Finanzund Personalstatistikgesetzes gehalten, dem Bundesamt u. a. Schulden nach einem vorgegebenen Schema zu melden.

Die Pro-Kopf-Schulden Bremens in Höhe von über 24 T sind mit Abstand die höchsten in Deutschland. Sie betragen rund das 3,4-fache des Länderdurchschnitts und liegen auch deutlich höher als in Berlin (mehr als 17 T) und Hamburg (nahezu 13 T).