Die Ausgaben haben sich in den letzten zehn Jahren durchschnittlich um rd

Die Jahre 2008 bis 2010 mit ihren erheblichen Schwankungen sind gesondert dargestellt. Die Einnahmen sind noch im Jahr 2008 - um mehr als 10 % - stark gestiegen. In den Jahren 2009 und 2010 sind die Einnahmen jedoch jeweils gesunken. Daraus wird deutlich, wie stark Einnahmen von konjunkturellen Entwicklungen abhängen. Rückblickend auf zehn Jahre haben sich die Einnahmen leicht erhöht und zwar um durchschnittlich jährlich rund 0,5 %.

Das Finanzressort prognostiziert bis zum Jahr 2014 eine durchschnittliche Erhöhung der Einnahmen von rund 3,2 % jährlich. Der Unterschied von 2,7 Prozentpunkten gegenüber der Entwicklung der letzten zehn Jahre lässt das Risiko dieser Prognose erkennen. Das Jahr 2008 hat zwar gezeigt, dass starke Einnahmezuwächse durchaus möglich sind. Für den Konsolidierungskurs wären nach den Planungen des Finanzressorts jedoch stetige Einnahmesteigerungen notwendig. Das Ressort hat darauf hingewiesen, dass die Prognose mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt sei. Der Rechnungshof erinnert aber daran, dass der Bund im März 2011 in seinem Eckwertebeschluss zur Finanzplanung bis zum Jahr 2015 eine durchschnittliche jährliche Einnahmeerhöhung von lediglich rund 2,7 % vorgesehen hat.

Die Ausgaben haben sich in den letzten zehn Jahren durchschnittlich um rd. 0,9 % erhöht. Das Finanzressort rechnet für den ersten Zeitraum der Konsolidierung mit einem Durchschnitt von rund 0,8 %. Diese Prognose widerspricht der Entwicklung der Gesamtausgaben insofern nicht. Zu beachten ist jedoch, dass selbst im Jahr 2008, als das Konjunkturpaket II noch nicht 55Rechnungshof Bremen Jahresbericht 2011 - Land Föderalismuskommission II zu höheren Ausgaben geführt hat, die Ausgaben um rund 2,2 % höher lagen als im Vorjahr.

Die Planungen Bremens gehen von einer stetigen Entwicklung bis zum Jahr 2014 aus. Wie unstetig sich Einnahmen und Ausgaben aber entwickeln können, ist in der folgenden Grafik zu erkennen. Jedenfalls die Jahre 2008 bis 2010 waren von einer sich stark ändernden Entwicklung auf der Einnahmenwie auch der Ausgabenseite gekennzeichnet. Das macht deutlich, dass Bremen in erster Linie auf eine positive überregionale Wirtschaftsentwicklung angewiesen ist, um insgesamt deutlich höhere Einnahmen zu erzielen.

Seine Ausgaben kann Bremen eher beeinflussen. Dabei ist es notwendig, die einzelnen Ausgabearten differenziert zu betrachten.

Die im Zeitraum von 2011 bis 2014 prognostizierte Entwicklung der Personalausgaben im Kernhaushalt mit einer durchschnittlichen jährlichen Steigerung von rund 1,3 % setzt eine restriktive Personalpolitik voraus. Die Entwicklung der Personalausgaben hängt vom Personalbestand und von der Lohnentwicklung ab. Insofern ist der durchschnittliche Anstieg der Personalausgaben ab 2008 um jährlich rund 2,6 % ein Indiz dafür, dass es bei der Konsolidierung der Personalausgaben auf einen konsequenten Personalabbau ankommt.

Rechnungshof Bremen Jahresbericht 2011 - Land Föderalismuskommission II

Zudem ist durch die jüngsten Tarifabschlüsse und die Besoldungserhöhungen für das beamtete Personal deutlich geworden, wie anspruchsvoll die Konsolidierungsziele Bremens sind (s. Tz. 181 ff.). 134 Bei den Sachausgaben sind die Differenzen zwischen den Werten für die Vorjahre und den für die Folgejahre geplanten Werten noch deutlicher als bei den Personalausgaben. Einer durchschnittlichen prozentualen Entwicklung der Sachausgaben von 2001 bis 2010 von rund 1,5 % steht eine erwartete Zunahme bis 2014 von durchschnittlich rund 0,7 % gegenüber. Der Durchschnittswert der letzten zehn Jahre liegt somit mehr als 100 % über dem vom Finanzressort geplanten Wert bis zum Jahr 2014.

Die Entwicklung der Zinsausgaben lässt sich gut einschätzen. Das Schuldenmanagement bietet dafür geeignete Grundlagen. Keine belastbaren Einschätzungen bietet die Entwicklung der Investitionsausgaben der letzten Jahre, weil sich das Konjunkturpaket II mit Sondereffekten niedergeschlagen hat.

Der Rechnungshof hat für eine Bewertung der Risiken grafisch aufgeschlüsselt, wie sich die Ausgaben verteilen. übrige konsumtive Ausgaben Investitionen Zinsausgaben Personalausgaben kommunaler Finanzausgleich Personalkostenerstattungen Sozialleistungen Sachausgaben