Grundstück

180 Rechnungshof Bremen Jahresbericht 2011 - Land Erweiterungsbau Auswandererhaus Bremerhaven

Erfassung der Einnahmen und Ausgaben

Die BEAN wird auch den Erweiterungsbau der Betreiberin gegen ein Nutzungsentgelt überlassen. Der Vertrag soll den neuen Gegebenheiten angepasst werden.

Das Ressort hat das von der Betreiberin jährlich zu zahlende zusätzliche Nutzungsentgelt in der Wirtschaftlichkeitsrechnung mit 50 T erfasst. Die Ausgaben der BEAN, z. B. für laufende Bauunterhaltung, hat es in die Berechnung nicht einbezogen. Während der Prüfung hat das Ressort dem Rechnungshof auf Nachfrage mitgeteilt, es habe versehentlich die geschätzten Gesamteinnahmen aus Alt- und Erweiterungsbau auf den Erweiterungsbau übertragen. Für den Erweiterungsbau seien lediglich rund 8 T Einnahmen zu erwarten. hat der Rechnungshof beide Werte in seiner Berechnung unberücksichtigt gelassen. Das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung verschlechtert sich dadurch im Vergleich zu den bisher vom Ressort angenommenen 50 T erheblich.

Grundstück

Das für den Erweiterungsbau benötigte Grundstück ist Eigentum der BEAN.

Das Ressort hat dessen Verkehrswert mit 230 T ermittelt. In seiner Wirtschaftlichkeitsuntersuchung hat es diesen Wert im Jahr 2011 ergebnisbelastend berücksichtigt. Gleichzeitig hat es 230 T ergebnisverbessernd erfasst. der BEAN und sei dem Erweiterungsbau lediglich für die Dauer des Projekts zugeordnet worden. Es habe der Einfachheit halber den Grundstückswert in der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Jahr 2011 berücksichtigt.

Der Rechnungshof stimmt mit dem Ressort darin überein, dass der Grundstückswert ergebnisbelastend zu berücksichtigen ist. Ohne Nutzung für den Erweiterungsbau hätte mit dem Grundstück ein entsprechender Veräußerungserlös erzielt werden können.

Der Rechnungshof teilt jedoch nicht die Auffassung des Ressorts, dass der Grundstückswert ergebnisverbessernd im Jahr 2011 zu berücksichtigen ist.

Die Konzeption des Auswandererhauses als Museum ist auf unbestimmte Zeit ausgerichtet. Die Verwendung des Grundstücks für andere als für Museumszwecke ist daher nicht absehbar. Das Ressort hat auch nicht dargelegt, dass der Betrieb des Auswandererhauses nur für eine bestimmte Zeitspanne 181Rechnungshof Bremen Jahresbericht 2011 - Land Erweiterungsbau Auswandererhaus Bremerhaven geplant sei. Eine Einnahme aus dem Verkauf oder eine Nutzungsänderung des Grundstücks ist, wenn überhaupt, erst weit außerhalb des Betrachtungszeitraums zu erwarten. Der Rechnungshof hat daher in seiner Wirtschaftlichkeitsuntersuchung diesen ungewissen künftigen Sachverhalt nicht berücksichtigt.

Verbesserung der Attraktivität 665 Touristische Einrichtungen weisen i. d. R. anfänglich eine hohe Besucherzahl auf, die aber im Laufe der Jahre abnimmt. Eine solche negative Entwicklung verringerten sich seit 2006, dem ersten vollen Betriebsjahr, von rund 238. auf rund 205.000 im Jahr 2010. Um dieser Entwicklung entgegenwirken zu können, müssen Fachleuten zufolge solche Einrichtungen regelmäßig in Abständen von etwa fünf Jahren grundlegend neu gestaltet werden, um wieder Besucherinteresse zu wecken.

Die Kosten für laufende Ausgaben im Ausstellungsbereich trägt die BEAN.

Dies gilt auch für Kosten, die dafür anfallen, öffentlich zugängliche Bereiche umzugestalten, Exponate anzuschaffen sowie Sonderausstellungen durchzuführen. Die Betreiberin zahlte an die BEAN hierfür jährlich 150 T. Dieser Betrag soll an den durch den Erweiterungsbau bedingten höheren Bedarf angepasst werden. Nach Angaben der BEAN wurden die Mittel bisher regelmäßig verbraucht. Für über laufende Maßnahmen hinausgehende grundlegende Attraktivitätssteigerungen stehen keine Mittel zur Verfügung.

In der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Erweiterungsbau hat das Ressort Kosten für über laufende Ausgaben hinausgehende grundlegende Attraktivitätssteigerungen nicht berücksichtigt. Dennoch ging es trotz entgegenstehender Erfahrungen mit touristischen Einrichtungen von gleichbleibend hohen Besucherzahlen aus. Auch in der Vorlage hat es sich zu diesem Thema nicht geäußert.

Der Rechnungshof hat in seine Berechnungen Kosten für grundlegende Attraktivitätssteigerungen einbezogen. Für die jetzt anstehende Attraktivitätssteigerung der 2.500 m² großen Ausstellungsfläche des Altbaus hat das Ressort einen Bedarf von rund 765 T veranschlagt. Bezogen auf die für den Erweiterungsbau vorgesehene Ausstellungsfläche mit 945 m² kann hierfür mit Kosten von rund 290 T gerechnet werden. Der Rechnungshof hat daher in Abständen von fünf Jahren jeweils 290 T für grundlegende Attraktivitätssteigerungen in seine Berechnungen einbezogen.

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Das Ressort hat einen Bedarf an regelmäßigen umfangreichen Neu- und Umgestaltungen verneint. Zudem hat es darauf hingewiesen, mit der Finanzierung des Erweiterungsbaus sei nicht zwingend heute bereits die erforderlich werden würden, seien diese nicht zwangsläufig aus öffentlichen Mitteln zu finanzieren. Die Finanzierungsstruktur des Erweiterungsbaus zeige, dass es gelingen könne, solche Projekte mit einem nur geringen bremischen Finanzierungsanteil zu realisieren. Selbst wenn der Argumentation des Rechnungshofs gefolgt würde, müssten die angenommenen Kosten von 290 T auf 64 T begrenzt werden. Das entspräche der Quote des bremischen Finanzierungsanteils an den Kosten des Erweiterungsbaus.

Der Rechnungshof stimmt der Argumentation des Ressorts nicht zu. Es ist in seiner Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von einem dauerhaft unverändert hohen Besucherzuspruch ausgegangen. Touristische Einrichtungen verlieren aber ihre Attraktivität, wenn sie auf Dauer ohne grundlegende Veränderungen angeboten werden. Das Auswandererhaus selbst ist hierfür das beste Beispiel. Der Rechnungshof hat daher Kosten für regelmäßige grundlegende Attraktivitätssteigerungen in seine Berechnung einbezogen. Alternativ hätte er auch rückläufige Besucherzahlen annehmen können mit dem Ergebnis, dass statt zusätzlicher Ausgaben geringere regionalwirtschaftliche Effekte als Einnahmen zu berücksichtigen gewesen wären.

Der Hinweis des Ressorts auf die nicht vorhandene Notwendigkeit einer künftigen Erweiterung geht im Übrigen fehl. Der Rechnungshof hat keine Kosten für eine nochmalige Erweiterung angesetzt.

Auch die alternativen Annahmen des Ressorts zur Finanzierung grundlegender Attraktivitätssteigerungen teilt der Rechnungshof nicht. Eine Finanzierung vollständig ohne bremische Mittel ist ebenso wenig wahrscheinlich wie eine Wiederholung der für den Erweiterungsbau ungewöhnlich günstigen Fremdfinanzierungsquote. In einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung müssen die Annahmen ausreichend belastbar sein. Das ist bei den Annahmen des Ressorts nicht der Fall.

Nach den Berechnungen des Rechnungshofs auf der Grundlage der vorgenannten Korrekturen ergibt sich für die Investition bei der Betrachtung vor bundesstaatlichem Finanzausgleich erst im Jahr 2030, also nach 19 Jahren, ein positiver Wert. Nach bundesstaatlichem Finanzausgleich werden die Einnahmen die Ausgaben nie erreichen. Der negative Saldo wird sich sogar mit steigender Tendenz erhöhen.