EGovernment. Im Zuge der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung spielt ElectronicGovernment eine zentrale Rolle

E-Government

Im Zuge der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung spielt E(lectronic)-Government eine zentrale Rolle. Ziel ist, dass Verwaltungsvorgänge vom Bürger oder Unternehmer über das Internet angestoßen werden können und dadurch die Kommunikation mit den Ämtern vereinfacht und beschleunigt wird.

Die Hamburger Verwaltung nimmt bei der Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken einen Spitzenplatz ein. Dies wurde im letzten Jahr im Rahmen des unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Innern von den Firmen KPMG und CISCO durchgeführten EGovernment-Wettbewerbs anlässlich der Ce Bit durch die Verleihung eines Sonderpreises für die umfassendste Internet-Strategie eines Bundeslandes und in diesem Jahr im gleichen Wettbewerb durch eine Goldmedaille für das Projekt FHHportal als umfassendes Informations- und Serviceangebot im Intranet anerkannt. Begleitend zu den aktuellen Projekten der Aufgabenkritik und Effizienzsteigerung plant der Senat, diese Anstrengungen zu intensivieren (vgl. Nummer 4.2.6.4/Seite 56 des Finanzberichts 2002 [neu]). Die entsprechenden Konzepte werden zurzeit erarbeitet. Der Senat war damit im Einzelnen noch nicht befasst.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt.

1. Welche Konzepte hat der Senat bezüglich einer umfassenden Einführung von E-Government?

Siehe Vorbemerkung.

2. Welche Behörden werden wie daran beteiligt sein?

Federführende Behörde für Fragen von Organisationsentwicklung und Einsatz von ist die Finanzbehörde. Im Rahmen der Erarbeitung der Konzepte werden alle Behörden beteiligt.

3. Welche Verwaltungsdienstleistungen werden dem Bürger/der Wirtschaft über das Internet neu bzw. verbessert zur Verfügung gestellt werden?

Im Rahmen der o.g. Überlegungen werden alle Verwaltungsleistungen dahin gehend überprüft, ob sie für Online-Dienstleistungen geeignet sind. Anhand der realisierbaren wirtschaftlichen und Service-Vorteile für Kunden und Verwaltung sowie der technischen und finanziellen Machbarkeit wird im Rahmen des in der Einleitung genannten Prozesses eine Prioritätenreihenfolge erarbeitet.

4. Gibt es Pläne, bei der Vergabe von Entwicklungsaufträgen für benötigte Software in Hamburg ansässige Firmen zu bevorzugen?

Aufträge werden an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot (vgl. § 95 Absatz 5 Gesetz über Wettbewerbsbeschränkungen) vergeben. Die regionale Herkunft eines Unternehmens ist kein zulässiges Vergabekriterium.

5. Existiert ein Zeitplan für die Verwirklichung von den einzelnen Verwaltungsdienstleistungen? Wenn ja, wie sieht er aus?

Siehe Antwort zu 3.

6. Findet ein Erfahrungsaustausch mit anderen Regionen bzw. Institutionen statt, in denen E-Government schon des längeren vorangetrieben wird (z.B. Projekt Ruhr Media@Komm-Projekt [Bremen])? Wenn nein, warum nicht?

Hamburg nimmt aktiv an verschiedenen überregionalen Organisationen zum Erfahrungsaustausch teil.

In diesem Feld sind der Kooperationsausschuss ADV von Bund, Ländern und Gemeinden sowie die Zusammenarbeit im Rahmen der Initiative Deutschland im 21. Jahrhundert (D21) zu nennen. Darüber hinaus gibt es insbesondere zur Freien Hansestadt Bremen wegen der Ähnlichkeit der Strukturen und zum Land Schleswig-Holstein wegen der Nutzung gemeinsamer Ressourcen in den Rechenzentren beider Länder enge bilaterale Arbeitsbeziehungen.