Schulden

Verkauf von Schulen in Hamburg

In der Pressemitteilung der Staatlichen Pressestelle vom 15. Mai 2002 wird bekannt gegeben, dass Altschulden der Behörde für Bildung und Sport durch den Verkauf von Schulgebäuden gedeckt werden sollen.

Ich frage daher den Senat:

1. Was wird unter Altschulden verstanden und in welcher Höhe sollen sie entstanden sein?

Unter Altschulden werden die bis zum Jahresende 2001 aufgelaufenen Schulden verstanden, deren Höhe sich unter Berücksichtigung bereits erbrachter Leistungen auf 20,4 Millionen DM beläuft.

2. Welche Schulen, Schulgebäude oder -grundstücke sollen verkauft werden?

Wie viele Schulen, Schulgebäude oder -grundstücke müssen verkauft werden, um den erforderlichen Betrag zu erbringen?

In welchem Jahr sollen Schulen, Schulgebäude oder Grundstücke verkauft werden?

Wie viele und welche Schulstandorte mit wie vielen Schülerinnen und Schülern werden davon betroffen sein?

Sollen Schulstandorte aufgegeben werden, weil die Schulen verkauft werden? Wenn ja, welche?

Nach welchen Kriterien und durch wen erfolgt die Auswahl über die geplanten Verkäufe?

Die Fragen können erst nach eingehender Prüfung beantwortet werden. Mit Ergebnissen der Prüfung kann erst in der zweiten Hälfte dieses Jahres gerechnet werden.

Gibt es Schulen, Schulgebäude oder -grundstücke, die nicht für den Schulbetrieb genutzt werden? Wenn ja, welche?

Die zuständige Behörde gibt Schulgebäude und Schulflächen grundsätzlich an das städtische allgemeine Grundvermögen ab, wenn diese für schulische Zwecke nicht mehr benötigt werden. In den letzten Jahren wurden die Standorte ehemalige Janusz-Korczak-Schule, ehemaliges Gebäude des in Wellingsbüttel, Altbau der Schule Moorburg und Standort Klotzenmoorstieg (ehemalige Zweigstelle der Sonderschule Lokstedter Damm) aufgegeben.