Senat

Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (1)

1. Wie viele unbegleitete junge Flüchtlinge sind seit Januar 2002 bei der Ausländerbehörde als unter 16, 16 bis 18 und als über 18 Jahre neu erfasst worden? Bitte nach Monaten und Geschlecht auflisten.

2. In wie vielen Fällen wich die eigene Altersangabe der Flüchtlinge von der Inaugenscheinnahme durch die Behörde ab?

3. Wie viele Flüchtlinge wurden durch die Inaugenscheinnahme als unter 16, 16 bis 18 und als über 18 Jahre geschätzt?

Von Januar bis Ende April 2002 haben bei ihrer ersten Meldung in der Ausländerbehörde 269 unbegleitete Personen ein Lebensalter von unter 18 Jahren angegeben, und zwar 140 ein Lebensalter von unter 16 Jahren sowie 129 ein Lebensalter zwischen 16 und 18 Jahren. Bei 24 Personen erfolgte eine ausländerbehördliche Erfassung auf der Grundlage der Altersangabe von unter 16 Jahren. Bei 138 Personen wurde wegen Zweifel an der Richtigkeit der Altersangabe für die weitere ausländerbehördliche Bearbeitung ein fiktives Lebensalter von mindestens 16 Jahren zugrunde gelegt, und zwar bei 102 ein fiktives Alter von 16 Jahren sowie bei 36 ein fiktives Alter von 18 Jahren. Die ausländerbehördliche Erfassung ist im Einzelnen der anliegenden Übersicht zu entnehmen. Eine gesonderte statistische Erhebung des Geschlechts erfolgt nicht, so dass hierzu keine Angaben gemacht werden können.

4. Wie viele Flüchtlinge haben die Möglichkeit der medizinischen Altersfeststellung wahrgenommen und wie waren die jeweiligen Ergebnisse?

In 93 Fällen haben die Betroffenen von der Möglichkeit der medizinischen Altersfeststellung durch das Institut für Rechtsmedizin Gebrauch gemacht.

Die Ergebnisse stellen sich wie folgt dar:

5. In wie vielen Fällen wurden vorgelegte Dokumente, die die Altersangaben der jugendlichen Flüchtlinge bestätigen, nicht anerkannt?

6. Was waren das jeweils für Dokumente und aus welchen Ländern kamen die Flüchtlinge?

Hierzu liegen keine statistischen Erhebungen vor.

7. Gab es in den letzten sechs Monaten nachträglich angeordnete medizinische Altersfeststellungen und, wenn ja, in wie vielen Fällen und warum?

8. Gab es jeweils richterliche Beschlüsse oder welche rechtliche Handhabe hat die Behörde, jugendliche Flüchtlinge zu einer nachträglichen oder wiederholten Altersfeststellung aufzufordern?

9. Welche Ergebnisse gab es jeweils bei diesen nachträglichen Altersfeststellungen?

Die Betroffenen werden von der Ausländerbehörde nicht aufgefordert, sich einer medizinischen Untersuchung beim Institut für Rechtsmedizin zu unterziehen. Die medizinische Untersuchung wird den Betroffenen vielmehr als Möglichkeit dargelegt, die Richtigkeit des von ihnen angegebenen Lebensalters glaubhaft zu machen. Eine mögliche Untersuchung beim Institut für Rechtsmedizin erfolgt ausschließlich auf freiwilliger Basis, vgl. im Übrigen Antwort des Senats zu 5. auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drucksache 17/178.