Nitrofen in Lebensmitteln der ökologischen Landwirtschaft

Nach Pressemeldungen wurden im Futterweizen eines Futtermittelwerkes Rückstände des Unkrautgiftes Nitrofen nachgewiesen. Dieses Futtermittelwerk soll von einem der großen Verbände der ökologischen Landwirtschaft zertifiziert worden sein. In Geflügelfleisch und Eiern konnte dieses Herbizid ebenfalls nachgewiesen werden.

Ich frage den Senat:

1. a) Wann wurde der Einsatz von Nitrofen in Deutschland verboten?

Seit 1988 besteht ein vollständiges Anwendungsverbot für Nitrofen in der Bundesrepublik Deutschland. In den neuen Bundesländern sind nitrofenhaltige Mittel seit 1990 verboten.

1. b) Gibt es Staaten der Europäischen Union, in denen der Einsatz von Nitrofen noch erlaubt ist? Wenn ja, welche sind dies?

Nein.

1. c) In welchen weiteren europäischen Staaten wird Nitrofen eingesetzt?

d) Welche Kenntnis hat der Senat von dem Einsatz dieses Unkrautgiftes außerhalb Europas?

Über den Einsatz von Nitrofen in weiteren europäischen sowie außereuropäischen Staaten liegen der zuständigen Behörde keine Erkenntnisse vor.

1. e) Wie viele deutsche und EU-Unternehmen stellen derzeit dieses Unkrautgift noch her?

Der zuständigen Behörde sind keine deutschen bzw. EU-Unternehmen bekannt, die Nitrofen herstellen.

1. f) Sind Informationen richtig, dass staatliche Kontrollstellen Lebensmittel nicht mehr auf Nitrofen hin untersuchen?

Lebensmittel werden bei der Untersuchung auf Pflanzenschutzmittelrückstände nicht mehr routinemäßig auf Nitrofen-Vorkommen untersucht. Der Nachweis ist jedoch ohne Probleme bei der möglich.

2. a) Hat der Senat Kenntnis davon, dass Hamburger Landwirte den mit Nitrofen verseuchten Futterweizen bezogen und verfüttert haben? Wenn ja, wie viele sind dies?

Nein.

Der zuständigen Behörde liegen bisher keine Hinweise vor, dass solcher Futterweizen von Hamburger Landwirten bezogen oder verfüttert wurde.

2. b) Von welcher Menge an möglicherweise belastetem Geflügelfleisch und Eiern, die in Hamburg seit Beginn dieses Jahres verkauft wurde, geht der Senat aus?

Die zuständige Behörde verfolgt derzeit mit höchster Priorität alle Lieferungen von möglicherweise belastetem, d.h. nitrofengefährdetem Geflügelfleisch und Eiern in Hamburg. Hierbei wird allen relevanten Hinweisen nachgegangen. Rückrufaktionen werden bei Bedarf gezielt überwacht. Gegenwärtig gibt es keine Anhaltspunkte, dass nachweislich belastete Waren in Hamburg in den Handel gelangt sind. Da die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen sind, können Mengenangaben derzeit nicht gemacht werden.

3. a) Aus welchen Gründen hat nach Kenntnis des Senats die Bundesanstalt für Fleischforschung (BAFF) Geflügelfleisch auf die Belastung von Nitrofen hin untersucht?

b) Aus welchen Gründen bestand nach Kenntnis des Senats für die BAFF keine Meldepflicht, obwohl diese in Geflügelfleisch Rückstände von Nitrofen nachgewiesen hatte?

c) Hat der Senat Kenntnis davon, was genau die BAFF unternommen hat, nachdem die Belastung des Geflügelfleisches mit Nitrofen feststand?

Hierüber liegen der zuständigen Behörde keine verwertbaren Erkenntnisse vor. Die Aufsicht über die Bundesanstalt für Fleischforschung liegt beim Bund.

4. a) Hat der Senat davon Kenntnis, seit welchem Zeitpunkt dieser Verband der ökologischen Landwirtschaft von der Belastung des Futterweizens mit Nitrofen Kenntnis hatte? Wenn ja, seit wann?

b) Hat der Senat davon Kenntnis, zu welchem Zeitpunkt dieser Verband die zuständigen Stellen von der Belastung des Futterweizens mit Nitrofen informierte? Wenn ja, wann und welche?

Die zuständige Behörde wurde mit Schnellwarnung vom 24. Mai 2002 darüber in Kenntnis gesetzt, dass eine Charge Ökoweizen als Futtermittel von einer bestimmten Futtermittelfirma mit Nitrofen belastet sei. Das diesbezügliche Untersuchungsergebnis stammte vom 12. März 2002.

Es liegen keine Erkenntnisse vor, seit wann der Verband der ökologischen Landwirtschaft Kenntnis über den Nitrofengehalt im Weizen hatte.

5. Können die Verbraucher in Hamburg davon ausgehen, dass alle Lebensmittel, bei denen eine Belastung mit Nitrofen möglich sein könnte, inzwischen aus dem Handel genommen wurden? Wenn ja, seit wann?

Siehe Antwort zu 2.b).

6. In wie vielen und welchen Fällen steht die Umsetzung von EU-Recht in nationales Recht durch das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft nach Kenntnis des Senats noch aus?

Die Umsetzung fällt in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft. Nähere Angaben hierzu können in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermittelt werden.