Einzelhandel

Der Kulturausschuss beschloss in seiner Sitzung am 9. April 2002 die Selbstbefassung mit dem Thema Europa-Passage gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft. Der Bau- und Verkehrsausschuss stimmte der Selbstbefassung im Rahmen der gemeinsamen Sitzung mit dem Kulturausschuss am 14. Mai 2002 zu. Vorsitz und Schriftführung wurden vom Vorsitzenden bzw. Schriftführer des Kulturausschusses übernommen.

II. Beratungsinhalt:

Die Senatsvertreter der Behörde für Bau und Verkehr führten aus, dass die ursprünglichen Planungen zur Europa-Passage, die insbesondere in der Sitzung der Deputation der Kulturbehörde am 23. März 2000 zu einer kontroversen Diskussion geführt hätten, einer erneuten Überarbeitung unterzogen worden seien. Darauf hätten sich in einem Gespräch die Leitungen verschiedener Hamburger Behörden unter Vorsitz des Ersten Bürgermeisters bereits in der letzten Legislaturperiode verständigt. Im Rahmen dieses Gespräches sei vereinbart worden, dass die Planungen unter Berücksichtigung der Einwände der Denkmalschützer sowie in Anlehnung an die an der Binnenalster vorherrschende Architektur von dem Büro BRT Bothe, Richter, Teherani überarbeitet werden sollten. Unter Vorbehalt stehe auch im jetzigen Planungsstand die Gestaltung der Fassaden, für die das Architektenbüro entsprechende Rahmendaten vorgelegt bekommen hätte und mit der Erstellung eines erneuten Entwurfs beauftragt worden sei, der bis dato jedoch nicht vorliege.

Eine wesentliche Veränderung gegenüber der ursprünglichen Planung stelle der Verzicht auf die weit sichtbare gläserne Kuppel dar, die auf dem Schnittpunkt von Paul- und Hermannstraße die Passage markieren sollte. Denkmalschützer hätten kritisiert, dass durch diese Kuppel die Sichtachse vom Rathaus zur Kunsthalle zerstört würde. Darüber hinaus solle die Hermannstraße nunmehr doch in ihrer jetzigen Breite erhalten bleiben. In der Mitte der Straße sei nunmehr eine Ellipse mit gläsernen Brücken, jedoch ohne Läden, vorgesehen. Dadurch würde der ursprüngliche Straßenzug weiterhin erlebbar gemacht und den Beanstandungen des Denkmalschutzes, mit dem Bau der Passage werde der historische Stadtgrundriss von 1842 zerstört, Rechnung getragen.

Die ursprüngliche mit der geänderten Planung vergleichend, führten die Senatsvertreter aus, dass seit Beginn der Planungen zur Europa-Passage Überlegungen im Mittelpunkt gestanden hätten, Verkaufsflächen, wie z. B. die Einzelhandelsverbindung von der Mönckebergstraße zum Jungfernstieg, von der Innenstadt her zu stärken, auch gegenüber dem Wachstum in den Randzentren und -gebieten der Stadt. Überdies zeichne sich die Hamburger Innenstadt derzeit durch zwei stadträumlich geteilte Bereiche aus, die so genannte City Ost mit der Mönckebergstraße und die City West, bestehend aus dem Passagenviertel, die es über den Jungfernstieg enger zu verknüpfen gelte. Vor allem im Hinblick auf die werde darüber hinaus auch eine stärkere Nord-Süd-Orientierung angestrebt.

Unter Berücksichtigung der im vergangenen Jahr geäußerten Kritik von Einkaufsplanern sei von einem auf einen Punkt orientierten und mit strahlenförmigen Ausläufern gestalteten Konzept Abstand genommen worden. Stattdessen sei das traditionelle Hamburger Passagenthema, in Form einer durchgehenden Passage mit zwei Öffnungen an den Enden und ein Verzicht auf all die Nutzungen, die ursprünglich unter der Kuppel vorgesehen waren, wieder ins Gespräch gekommen. Über die bereits erwähnten gläsernen Brücken würden im Bereich der Hermannstraße Verbindungen in den Obergeschossen zwischen den Gebäudeteilen hergestellt. Durch den Verzicht auf eine Kuppel, die über die Dachfirste hinausgereicht hätte, und durch die Anordnung der Brückenverbindungen unterhalb der Trauflinie werde das Straßenprofil der Hermannstraße in der Queransicht auch zukünftig klar erkennbar sein. Daran ändere auch die Glashalle, die von der Geschoss- bis zur Traufhöhe den Bereich, in dem die Glasbrücken die Gebäudeteile verbänden, ummantele, nichts.

Im Zusammenhang mit der Passagenthematik gewännen nunmehr auch die beiden Eingangssituationen an Bedeutung. Noch im letzten Sommer hätten die Planungen einen Erhalt der Fassade des Europa-Hauses vorgesehen, wohingegen festgestanden hätte, dass die Rückseite der Hermannstraße nicht erhalten bleiben könne. Ein Problem, das aus dem Fassadenerhalt resultieren würde, aber schon seit längerem bekannt sei, seien die nur durch aufwendige bauliche Konstruktionen überbrückbaren unterschiedlichen Geschosshöhen von alter Fassade und neuer Passage. Auf Seiten der Bauherren gebe es daher Überlegungen, auf den Fassadenerhalt zu verzichten und stattdessen dem Gebäude ein völlig neues Gesicht zu geben. Der vom Architektenbüro vorgelegte Entwurf hierzu habe bislang nicht die Zustimmung der Stadt erhalten, weil die Glasbestandteile am Gebäude noch zu große Flächen einnähmen. Eine entsprechende Planüberarbeitung sei veranlasst worden.

Eine weitere Frage, die auch in der Öffentlichkeit ausführlich diskutiert worden sei, beziehe sich auf die Proportionalität der Gebäude am Ballindamm zueinander. Diesbezüglich sei ein Vorschlag erarbeitet worden, der aufzeige, wie eine Neubebauung am Ballindamm sich in die bestehenden Proportionen - das Hapag-Lloyd-Gebäude ausgenommen ­ einfügen könne. Insbesondere auch für kleinteilige Gebäudeteile sei für die Planüberarbeitung eine Stein-Glas-Konstruktion als Zielrichtung vorgegeben worden. Weiteres wichtiges planerisches Element sei neben der Einhaltung der Trauflinie auch die Staffelgeschossthematik.

Die Senatsvertreter berichteten, dass bezugnehmend auf die Frage der Gebäudeerhaltung eingangs die Planungen einen Abbruch der beiden Eckgebäude an der Eingangssituation zur Bergstraße vorgesehen hätten. Davon habe man nach der Planauslegung, in Übereinstimmung mit den Investoren, verzichtet. Hieraus ergebe sich ebenfalls das bautechnische Problem der unterschiedlichen Geschosshöhen. Abzuwägen bleibe nunmehr, welcher Wert dem Erhalt einer alten Fassade im Rudiment verglichen mit dem Gesamtbauwerk beigemessen werde.

Die Senatsvertreter des Denkmalschutzamtes der Kulturbehörde beklagten, dass sie nicht an den Planungen zur Europa-Passage beteiligt und erst nach Vorliegen des ersten Entwurfs darüber in Kenntnis gesetzt worden seien. Bereits 1999 hätten sie darauf aufmerksam gemacht, dass bei weiteren Planungen wichtige denkmalpflegerische Kriterien beachtet werden müssten. Dies sei neben der Berücksichtigung des von Fritz Schumacher als Kunstwerk Hamburg realisierten Stadtgrundrisses von 1842 auch der Erhalt der als denkmalwürdig eingestuften Bausubstanz. Positiver als in den ursprünglichen Planungen bewerteten die Senatsvertreter des Denkmalschutzamtes die neu vorgelegte Planung im Hinblick auf die Bewahrung des Stadtgrundrisses, selbst wenn diese ihres Erachtens nur abstrakt vorliege und von den Passanten kaum wahrgenommen werden könne. Hier sei das Profil der Hermannstraße bis hoch zur Traufe erhalten geblieben. Dennoch dürfe man sich keiner Illusion hingeben. Das Brückengebäude, das im Passanten- und Erdgeschossbereich, wenn auch mit Glas, geschlossen werde, stelle einen Riegel in der Hermannstraße dar. Anderenorts, wie z. B. in der Spitalerstraße, seien diese Riegel in den letzten Jahren aus guten Gründen entfernt worden. Bedeutend sei der Erhalt der als denkmalwürdig eingestuften Gebäude, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Hamburg zu, aber auch nach Kriegszeiten einen nicht unerheblichen Teil historischer Architektur eingebüßt habe. Konkret handele es sich um den Erhalt des 1910 von Georg Radel errichteten Europa-Hauses mit der Passage zum Ballindamm und zur Hermannstraße sowie des Eckgebäudes Hermannstraße/Paulstraße, das in den neunziger Jahren des 19. Jahrhunderts als frühes Kontorhaus im Neorenaissancestil von dem Rathausarchitekten Martin Haller errichtet worden sei. Die alte Planung habe wenigstens den Erhalt der Europa-Haus-Fassade zum Ballindamm sowie des Treppenhauses vorgesehen. Die Erhaltung nur einzelner Gebäudebestandteile sei zwar keine optimale Denkmalpflege, aber immerhin besser als die völlige Zerstörung der historischen Substanz. Doch auch diese Planungen würden nicht weiterverfolgt. In dem Bereich, in dem die Europa-Passage entstehen solle, vermuteten Archäologen des Helms-Museums den Verlauf der ersten Stadtbefestigung Hamburgs aus der Frühgeschichte, der Hammaburg-Stadtgründungsphase. Probebohrungen der Investoren hätten diese Vermutung untermauert, da in den gezogenen Bohrkernen mittelalterliche Scherben nachgewiesen werden konnten.

Aus diesem bodendenkmalpflegerischen Interesse heraus hätten sie darauf bestanden, im Rahmen eines Abbruchs bestehender denkmalwürdiger Bausubstanz archäologische Ausgrabungen vornehmen zu können.

Die Abgeordneten der FDP erkundigten sich nach den Schäden an den als denkmalwürdig dargestellten Gebäuden im Zweiten Weltkrieg.

Die Senatsvertreter des Denkmalschutzamtes der Kulturbehörde wiesen darauf hin, dass diese glücklicherweise während des Krieges nicht völlig zerstört worden seien. Die bauliche Wiederherrichtung hätte sich zudem gut in die Ballindammfassade eingefügt.

Die GAL-Abgeordneten wollten wissen, wie die Gebäude derzeit genutzt würden, ob Gebäude schon leer stünden oder Zwischennutzungen vorgesehen seien. Sie fragten weiter, an welcher Stelle der Genehmigungsvorbehalt zur Fassadengestaltung festgelegt sei, wenn nicht im Bebauungsplan.

Die Senatsvertreter der Behörde für Bau und Verkehr antworteten, dass derzeit Entmietungsverhandlungen mit den Mietern der Hermannstraße geführt würden. Sie führten aus, dass in Bebauungsplänen baurechtlich keine Möglichkeit bestünde, Festlegungen zu Fassaden zu treffen, dies könne nur im Rahmen des Bauantragsverfahrens geregelt werden. In diesem Fall sei im Rahmen des Vorhaben- und Erschließungsplans vertraglich vereinbart worden, dass Stadt und Bauherr den Bauantrag nur mit einer abgestimmten Fassadengestaltung einreichen würden. Darüber hinaus gelte auch die Binnenalsterverordnung.

Die Abgeordneten der SPD erkundigten sich, ob es richtig sei, dass das Denkmalschutzamt erst nachdem die dritte überarbeitete Fassung des Planentwurfs vorgelegt worden sei, davon in Kenntnis gesetzt worden und nicht an der Überarbeitung der zweiten Fassung beteiligt worden sei. Darüber hinaus interessierte sie, ob vorliegender Planentwurf die Regelungen der Binnenalsterverordnung berücksichtige, und sie fragten nach, ob die nunmehr anstelle der Rotunde vorgesehene Ellipse nicht wie ein Riegel wirke, der über die Hermannstraße verlaufe und den historischen Grundriss zerstöre.

Die Senatsvertreter des Denkmalschutzamtes der Kulturbehörde erwiderten, dass die Deputation der Kulturbehörde bereits nach Vorlage der ersten Planung das Verfahren beklagt hätte. Erst am 13. Mai 2002 hätte sich die Deputation der Kulturbehörde in einer Sondersitzung mit dem Thema Europa-Passage beschäftigt und erneut fraktionsübergreifend die fehlende Beteiligung des Denkmalschutzamtes am Verfahren beklagt (siehe Anlage). Ob die Binnenalsterverordnung eingehalten werde, könne erst nach Vorliegen des Entwurfs zur Fassadengestaltung beurteilt werden. Richtig sei, dass die in der jetzigen Planung dargestellte fußläufige Verbindung einem Riegel gleichkomme. Zwar sei es als Verbesserung anzusehen, dass bei einer Ansicht des Plans der Stadtgrundriss scheinbar erhalten bleibe, dennoch sei zu beklagen, dass dies nach Umsetzung der Planung nicht real erlebbar sein werde.

Andere Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter der Kulturbehörde hingegen wiesen die Andeutung des Denkmalschutzamtes, dass die Bedenken der Denkmalschützer nicht ernst genommen worden seien, zurück. Sie wiesen darauf hin, dass während der Präsentation des Entwurfs im Rathaus die Bedenken zu Protokoll genommen worden seien und das Büro Teherani daraufhin beauftragt worden sei, unter Berücksichtigung der Denkmalschutzbelange einen neuen Entwurf für die Fassade zu erarbeiten.

Die Abgeordneten der CDU fragten, weshalb das Hallergebäude und das Europa-Haus, obwohl seit Jahren als denkmalwürdig tituliert, nicht unter Denkmalschutz gestellt worden seien.

Die Senatsvertreter des Denkmalschutzamtes der Kulturbehörde begründeten dies mit den Eigenarten des Hamburger Denkmalschutzgesetzes. In Hamburg gebe es den konstitutiven Denkmalschutz und nicht, wie in anderen Bundesländern, ein Zweiwege-System, bei dem kraft Gesetzes Architektur unter Schutz gestellt werden könne. In Hamburg sei hierfür die Zustimmung aller Behörden erforderlich. Da das Verfahren seit Beginn jeweils bei dem Ersten Bürgermeister und der Bau- bzw. Stadtentwicklungsbehörde angesiedelt gewesen sei, habe das Denkmalschutzamt im Hinblick auf die zu erwartende Ablehnung das Verfahren zur Unterschutzstellung gar nicht erst eingeleitet.

Die Fraktionen zeigten sich verwundert, dass, obwohl das Denkmalschutzamt von der Denkmalschutzwürdigkeit der Gebäude überzeugt sei, kein Versuch unternommen worden sei, diese unter Schutz zu stellen.

Die FDP-Abgeordneten fragten, ob es nicht wichtig sei, an dieser zentralen Stelle der Stadt den Denkmalschutzbegriff im Hinblick auf eine nutzbare und lebendige Stadt weiter, d.h. kulturpolitischer oder stadtentwicklungspolitischer, zu fassen.

Die Senatsvertreter der Kulturbehörde bestätigten die Aussage der Abgeordneten der FDP. Es sei richtig, dass unter Kulturpolitik nicht nur verstanden werde, Altes zu schützen, sondern auch, die Gegenwart zu gestalten und für die Zukunft zu planen.

Die Abgeordneten der CDU erkundigten sich nach dem Anteil der Veränderungen an den schutzwürdigen Gebäuden, die nicht für den Erhalt oder Wiederaufbau nach z. B. einem Brand oder Krieg erforderlich gewesen seien.

Die Senatsvertreter der Behörde für Bau und Verkehr führten aus, dass der Anteil der baulichen Veränderungen nicht in Prozenten vorliege. Fest stehe jedoch, dass insbesondere in den sechziger und siebziger Jahren viele Gebäude umgebaut, verändert und aufgestockt worden seien, so dass nur noch eine geringe Anzahl von Gebäuden in der Form wiederzufinden seien, wie sie nach dem Krieg wiedererrichtet wurden.

Die GAL-Abgeordneten fragten, welcher Anteil der Gesamtinvestitionssumme für den Erhalt der Fassade des Europa-Hauses erforderlich wäre.

Die Senatsvertreter der Behörde für Bau und Verkehr antworteten, dass der Erhalt der Fassade kein Hauptkostenfaktor sei. Jedoch stelle sich ihres Erachtens weniger die Frage der Wirtschaftlichkeit als vielmehr der Machbarkeit vor dem Hintergrund der Vereinbarkeit von Fassadenerhalt mit den geplanten Nutzungen hinsichtlich der Geschosshöhenproblematik. Sicherlich sei dieses Problem bautechnisch lösbar. Entscheidend sei jedoch, ob man ein Haus an eine Fassade anpasse, dessen Funktion dann ggf. nicht optimal genutzt werden könne. Nicht außer Acht gelassen werden dürfe auch die Tatsache, dass die Attraktivität der Passage von der Blickbeziehung zur Binnenalster profitiere, welche bei einem Altfassadenerhalt voraussichtlich nur eingeschränkt bestehen würde.

Die Abgeordneten der CDU baten das Denkmalschutzamt um eine Bewertung der Absicht, die Fassade eines Gebäudes zu erhalten, um dahinter etwas völlig Neues entstehen zu lassen. Außerdem wollten sie wissen, zu welchem Zeitpunkt das Europa-Haus als denkmalwürdig eingestuft worden sei.

Die Senatsvertreter des Denkmalschutzamtes bei der Kulturbehörde gaben an, dass 1999, im Zuge der ersten Planung zur Europa-Passage, geprüft worden sei, ob denkmalpflegerische Interessen berührt seien. Im Zuge dessen sei neben dem Martin-Haller-Haus auch das Europa-Haus als denkmalwürdig eingestuft worden. Der Erhalt einer Fassade, hinter der sich eine völlig andere Nutzung abspiele als von außen vermutet, sei einem Feigenblatt gleichzusetzen. Grundsätzlich ginge der Denkmalschutz von der Ganzheitlichkeit von Gebäuden aus. Dennoch müsse zugestanden werden, dass durch einen Fassadenerhalt wenigstens der äußerlich vertraute Anblick des Ballindamms bewahrt werden könne.

Die Abgeordneten der CDU wiesen darauf hin, dass es in der Stader Innenstadt beispielhaft gut gelungen sei, neue Gebäude in das alte Stadtbild zu integrieren, und regten an, den Planentwurf insbesondere hinsichtlich der Glasfassaden erneut zu überarbeiten.

Die SPD-Abgeordneten waren nicht der Überzeugung, dass ein neues Gebäude beim Erhalt der Fassade eine optimale Nutzung unmöglich mache. Vor dem Hintergrund, dass 98 Prozent aller Hamburger den Ballindamm als Visitenkarte Hamburgs empfänden, sei hier ein sensibler Umgang mit der Altbausubstanz gefordert. Sie unterstrichen, dass von den ca.