Sozialhilfe oder Hortplätze

Laut einem Bericht in der Hamburger Morgenpost vom 17. Juni 2002 fehlen im Hort der Grundschule Anna-Susanna-Stieg ca. 20 Hortplätze für Kinder, die im Sommer eingeschult werden. Einige berufstätige Mütter haben sich an die Presse gewandt und ihrer Sorge Ausdruck verliehen, dass sie ohne ein entsprechendes Hortangebot an der Schule ihrer Berufstätigkeit nicht mehr nachgehen können. Laut Presseinformationen sind an der Schule die entsprechenden Räumlichkeiten vorhanden und es müsste lediglich eine halbe in eine ganze Personalstelle umgewandelt werden, um ein entsprechendes Hortangebot zu realisieren.

Nach den Feststellungen der zuständigen Behörde benötigen in Schnelsen elf Schülerinnen und Schüler der Grundschule Anna-Susanna-Stieg ein Betreuungsangebot, damit ihre Eltern weiter einer ganztägigen Berufstätigkeit nachgehen können. Mit der geplanten Einrichtung von zehn zusätzlichen Hortplätzen und der Nutzung der zulässigen zehnprozentigen Mehrbelegung kann dieser Bedarf gedeckt werden. Hierdurch entstehen jährliche Kosten in Höhe von etwa 35000 E.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt.

1. Trifft es zu, dass im Hort der Grundschule Anna-Susanna-Stieg zum nächsten Einschulungstermin Hortplätze fehlen? Wenn ja, wie viele Hortplätze fehlen dort?

Nein (vgl. Vorbemerkung).

2. Trifft es zu, dass für zusätzliche Hortplätze prinzipiell kein weiteres Geld zur Verfügung steht?

Ja.

3. Wie viele Kinder stehen in der Region Schnelsen auf der Warteliste für Horte?

Das Jugendamt des Bezirksamts Eimsbüttel verzeichnet sieben auf Hortbetreuung in Schnelsen wartende Kinder. Es werden allerdings nur Kinder auf der Warteliste geführt, die Tageseinrichtungen der Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten e.V. besuchen wollen.

4. Beabsichtigt der Senat das Angebot an Hortplätzen zu erweitern? Wenn ja, ab wann und nach welchen Kriterien?

Die zuständige Behörde überprüft ständig den Bedarf. Neue Plätze können nur im Wege der Umschichtung innerhalb des Einzelplans eingerichtet werden.

5. Die ISKA-Studie weist für das Jahr 2002 aus, dass rund 4600 Plätze im Hortbereich fehlen, um alle Kinder dieser Altersgruppe, deren Eltern berufstätig sind oder die besonderen pädagogischen Bedarf haben, zu versorgen. Mit welcher Nachfrage an Hortplätzen rechnet der Senat, wenn die Kita-Gutscheine 2003 eingeführt werden?

Um diese Frage zu klären, bereitet die zuständige Behörde zurzeit die Vergabe einer empirischen Untersuchung vor.

6. Wie steht der Senat zur Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf insbesondere bei alleinerziehenden berufstätigen Müttern?

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, zählt nach Auffassung des Senats zu den vorrangigen Zielen einer zeitgemäßen Politik für Kinder und Familien.

7. In welchen Zeiträumen werden die Listen der Tagesmütter von der Behörde aktualisiert?

Die für die Vermittlung von Tagespflegestellen zuständigen Jugendämter der Bezirksämter aktualisieren ihre Unterlagen zu den aktiven und potenziellen Tagespflegepersonen in unterschiedlichen Abständen, mindestens jedoch einmal jährlich.