Wird Nitrofen in Deutschland noch produziert?

Betreff: Wird Nitrofen in Deutschland noch produziert?

Nach Informationen des Pestizid Aktions-Netzwerkes e.V. (PAN Germany)1 soll noch im Jahr 2001 in Deutschland das Unkrautvernichtungsmittel Nitrofen produziert worden sein. Dem Vernehmen nach wird in einer EU-Studie von einer Produktionsmenge von 1000 t/Jahr ausgegangen und in diesem Zusammenhang die Firma Clariant, Werk Griesheim2, und Chemie AG Bitterfeld-Wolfen3 genannt.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

1. Ist die Produktion von Nitrofen als Zwischenprodukt in Deutschland noch zulässig?

Wenn ja, welchen Behörden obliegt die Überwachung?

Die Produktion ist zulässig; ein chemikalienrechtliches Herstellungsverbot gibt es nicht. Nach Pflanzenschutzmittelrecht sind Anwendung und Inverkehrbringen innerhalb der EU verboten, nicht jedoch der Export in Drittländer. Nitrofen unterliegt der Verordnung (EWG) Nummer 2455/92 des Rates vom 23. Juli 1992 betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien mit der Folge, dass ein Export notifiziert werden muss. Die Exportnotifizierungen werden in der Exedim-Datenbank des Europäischen Chemikalienbüros geführt. In der öffentlich zugänglichen Internetversion der Datenbank sind keine Exportnotifizierungen für Nitrofen enthalten. Im Übrigen siehe Antworten des Senats auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen Drucksache 17/936 und Drucksache 17/942 vom 11. Juni 2002.

2. Sind dem Senat die Informationen des PAN e.V. bzw. die EU-Studie bekannt?

Ja. Die unter Bezug auf die EU-Studie genannte Produktion in Bitterfeld ist nicht aktuell. Sie beruht auf Angaben, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nummer 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe für den Bezugszeitraum 1990 bis 1994 gemacht wurden. Über eine Produktion der Firma Clariant, Werk Griesheim, liegen Hamburger Dienststellen keine Erkenntnisse vor.

Wenn ja, welchen Handlungsbedarf sieht und welche Konsequenzen zieht der Senat daraus?

Siehe Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drucksache 17/942 vom 11. Juni 2002.

Wenn nein, gibt die Information dem Senat Anlass, der Meldung im Interesse der Hamburger Verbraucher nachzugehen?