Hortplätze

In der Fragestunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 27. Juni 2002 bestätigte der Senatsvertreter Presseberichte, nach denen elf alleinerziehende Mütter aus Schnelsen die Zusage für Hortplätze an der Grundschule Anna-Susanne-Stieg erhalten hätten. Darüber hinaus berichtete er von Versorgungslücken in Hamburg.

Ich frage den Senat:

1. Sind bereits positive rechtsmittelfähige Bescheide an die elf Mütter aus Schnelsen ergangen? Wenn nein, warum nicht?

Für ein Kind ist Kostenerstattung bewilligt worden. Für zwei weitere Kinder sind Anfang Juli beim zuständigen Jugendamt des Bezirksamts Eimsbüttel Anträge auf Kostenerstattung gestellt worden; sie werden zurzeit bearbeitet. Für die übrigen acht Kinder liegen bisher keine Anträge vor.

2. Wie viele Kinder werden 2002 und 2003 eingeschult?

Zu Beginn des Schuljahres 2002/03 werden nach den derzeitigen Anmeldezahlen voraussichtlich 14761 Kinder eingeschult. Erfahrungsgemäß reduziert sich diese Zahl um etwa 150. Die endgültige Zahl der eingeschulten Kinder kann erst mit der Herbststatistik festgestellt werden. Für das Schuljahr 2003/04 wird mit einer ähnlichen Größenordnung gerechnet.

2. a) Für wie viele dieser Kinder wird ein Hortplatz beansprucht (sowohl 2002 als auch voraussichtlich 2003) und wie viele Plätze können jeweils angeboten werden? (Bitte hierbei die Eintragungen auf Warteliste/Plätze je Hort für 2002 und 2003 angeben und darstellen.)

Für die Tagesbetreuung von Schulkindern werden zu Beginn des Schuljahres 2002/03 rund 18000

Plätze zur Verfügung stehen, davon rund 13000 in Kindertagesstätten und Horten in der Schule, rund 3000 in Tagespflegestellen und rund 2000 in Pädagogischen Mittagstischen. Für wie viele neu eingeschulte Kinder ein Hortplatz beansprucht wird, ist nicht bekannt. Auf der Basis der von den bezirklichen Jugendämtern geführten Vormerklisten ist eine verlässliche quantitative Einschätzung nicht möglich.

Zu Beginn des Schuljahres 2003/04 wird in etwa dieselbe Anzahl von Plätzen erwartet wie für das Schuljahr 2002/03.

2. b) Wie sahen die entsprechenden Zahlen für 2001 aus?

Zu Beginn des Schuljahres 2001/02 wurden 14345 Kinder (Herbststatistik) eingeschult. Für die Tagesbetreuung von Schulkindern stand etwa dieselbe Anzahl von Plätzen zur Verfügung wie zum Beginn des Schuljahres 2002/03. Im Übrigen siehe Antwort zu 2. a).

3. Nach welchen Kriterien werden die vorhandenen Hortplätze vergeben und welche Berücksichtigung finden hierbei alleinerziehende und teilzeiterwerbstätige Mütter bzw. Väter?

a) Wie viele erwerbstätige Mütter bzw. Väter (bitte getrennt angeben) müssen ihre Berufstätigkeit beenden oder einschränken, weil kein Hortplatz zur Verfügung steht?

b) Ein Arbeitsplatzverlust führt zu mehr Kosten z. B. bei der Sozialhilfe. Wie hoch werden diese schätzungsweise sein (2002)?

Die Bewilligungspraxis der bezirklichen Jugendämter orientiert sich an der am 11. Juni 1998 außer Kraft getretenen Fachlichen Weisung J 9/91 Förderung von Kindern in Kindertagesheimen. Danach wird der Betreuungsbedarf von Kindern, deren Elternteile alleinerziehend und berufstätig oder beide berufstätig sind, als dringlich behandelt.

Wie viele Eltern ihre Berufstätigkeit beenden oder einschränken, weil die Betreuung ihrer Kinder nicht gesichert ist, ist nicht bekannt. Deshalb und weil die Aufgabe von Erwerbstätigkeit sehr unterschiedliche Kostenfolgen hat, ist deren seriöse quantitative Einschätzung in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

4. Sind dem Senat Projekte zur Nachmittagsbetreuung bekannt, die seitens der betroffenen Eltern selbst organisiert werden und für welche die Schule Räume zur Verfügung stellt?

a) Wenn ja, wie viele Kinder werden so betreut und an welchen Schulen?

b) Wie unterstützt der Senat solche Initiativen?

Ja, beispielsweise betreut die Elterninitiative Kindermühle Schottmüllerstraße e.V. in den Räumen der Marie-Beschütz-Schule etwa 40 Kinder, der Schulverein Knauerstraße e.V. in den Räumen der Grundschule in der Knauerstraße ca. 60 Kinder, der Kinderpavillon Breitenfelder Straße e.V. in der Gesamtschule Eppendorf ca. 45 Kinder und der Uhlennudelclub e.V. in der Schule Winterhuder Weg zurzeit ca. 18 Kinder, ab Beginn des Schuljahres 2002/03 voraussichtlich 36 Kinder. Eine vollständige Darstellung aller entsprechenden Angebote an Schulen ist in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

Die zuständige Behörde unterstützt solche Initiativen durch die Bereitstellung von Räumen und logistisch durch Schulleitungen und Schulvereine. Die Elterninitiative Kindermühle Schottmüllerstraße e.V., der Schulverein Knauerstraße e.V. und der Kinderpavillon Breitenfelder Straße e.V. erhalten zudem Zuwendungsmittel, um die Betriebskosten zu decken.