Warnsystem

Betreff: Schäden durch starken Regen in Hamburg (4): Warnsystem

Die Regenfälle in diesem Sommer sind extrem. Klimaforscher gehen davon aus, dass Unwetter dieser Art keine Seltenheit bleiben werden. Die Baubehörde will daraus Konsequenzen ziehen und ein besonderes Unwetterwarnsystem einrichten.

Daher frage ich den Senat:

1. Welche konkreten Pläne gibt es hinsichtlich der Umsetzung eines Vorwarnsystems bei Starkregenfällen?

2. Wann ist mit der Fertigstellung dieses Warnsystems zu rechnen?

3. Welche Einrichtungen sollen durch das Warnsystem informiert bzw. beteiligt werden?

4. Wer wird in den Einrichtungen der zuständige Ansprechpartner/die zuständige Stelle sein?

5. Bei wem bzw. welcher Einrichtung wird die Federführung in dem Unwetterwarnsystem liegen?

6. Wie und unter welchen Bedingungen wird das Warnsystem ausgelöst?

7. Welche Maßnahmen sind von den Stellen nach der Information über eine sich anbahnende gefährliche Wetterlage zu ergreifen?

8. An wen richten sie die Warnungen und wie werden die kommuniziert?

9. Welche Überlegungen/Pläne gibt es, die Information der Bevölkerung zu verbessern?

10. Welche zusätzlichen Kosten entstehen durch die Einsetzung eines solchen Warnsystems, sind sie bereits im Haushalt eingestellt?

a) Wenn ja, wo und in welcher Höhe?

b) Wenn nein, wie, wo und in welcher Höhe wird für die Kosten eines zusätzlichen Warnsystems Deckung erbracht?

Die Ereignisse werden von einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Behörde für Inneres, der Hamburger Stadtentwässerung, der Bezirke und der Behörde für Bau und Verkehr ausgewertet. Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist es, Strategien zur künftigen Verminderung bzw. Vermeidung derartiger Überschwemmungen in Hamburg zu entwickeln.

Erst nach Abschluss dieser Überlegungen können Ergebnisse mitgeteilt werden, sodass zum gegenwärtigen Zeitpunkt davon abgesehen werden muss, die einzelnen Fragen zu beantworten.