Grafik 24 Bereinigte Gesamtausgaben 2003 nach Einzelplänen in Mio

Finanzbericht 2003 69

Grafik 23 Investitionsreserve (Summe der jeweiligen Planjahre) in Mio. 2 LHO) steigen die bereinigten Gesamtausgaben insgesamt um 0,3 %.

In den Einzelplänen 1.0 bis 9.1 ergibt sich gegenüber dem aktualisierten Haushaltsplan 2002 eine Reduzierung der bereinigten Gesamtausgaben um ­ 1,8 %, während sich die Ausgaben im Einzelplan 9.2 um 11,4 % erhöhen. Wesentliche Gründe hierfür sind die Einsparungen auf Ebene der Fachbehörden und die zentrale Vorsorge für Haushaltsrisiken im Einzelplan 9.2:

· Grundlage für den Haushalt 2003 ist die Überrollung plus Aufgabenkritik, wobei unabweisbare Veränderungen im Bereich der gesetzlichen Leistungen berücksichtigt worden sind. Bis auf einen Betrag von 0,4 Mio. EUR sind die Einsparungen durch Aufgabenkritik in voller Höhe (75 Mio. EUR) in den Einzelplänen veranschlagt.

· Für Besoldungs- und Tariferhöhungen in Höhe von nominal 2,5 % wird zentral im Einzelplan 9.2 Vorsorge getroffen. Die Mittel werden nach Feststehen des Tarifabschlusses und der Besoldungsanpassungen bedarfsgerecht auf die Einzelpläne übertragen.

Entwicklung der Betriebsausgaben 2003 gegenüber 2002

In der nachfolgenden Tabelle sind die Summen der Betriebsausgaben in den Einzelplänen tabellarisch dargestellt, und zwar in absoluten Beträgen und als prozentuale Steigerung 2003/2002. Darüber hinaus sind in den rechten Spalten der Tabelle die im Einzelplan 9.2 veranschlagte Tarif- und Besoldungsvorsorge entsprechend den jeweiligen Personalkostenanteilen rein rechnerisch auf die Einzelpläne verteilt und auf dieser Basis die Veränderungsraten gegenüber den Jahren 2001 und 2002 berechnet worden.

Aus der Tabelle ergibt sich eine Absenkung der Betriebsausgaben in den Einzelplänen 1.0 bis 9.1 im Jahr 2003 gegenüber dem aktualisierten Haushaltsplan 2002 von ­ 1,0 %. Wird der Einzelplan 9.2 mit einbezogen, so ergibt sich eine moderate Steigerung um 1,2 %.

In den Schwerpunktressorts stehen mehr Mittel zur Verfügung als bisher. Dies zeigt sich besonders deutlich bei Einbeziehung der Tarif- und Besoldungsvorsorge im Jahr 2003 gegenüber dem Haushaltsplan 2001, der noch vom Vorgängersenat aufgestellt wurde:

· Im Schwerpunktbereich Bildung werden die Betriebsausgaben mit 5,0 % bei der Behörde für Bildung und Sport bzw. 6,5 % bei der Behörde für Wissenschaft und Forschung überproportional erhöht.

· Bei der Inneren Sicherheit erfolgt ein überdurchschnittlicher Anstieg um 8,9 % bei der Behörde für Inneres bzw. von 7,3 % bei der Justizbehörde.

Besonderheiten bei der Entwicklung der Einzelpläne sowie bedeutende Faktoren für vom Durchschnitt stark abweichende Veränderungsraten werden im Folgenden aufgeführt. Dabei bezieht sich der Vergleich immer auf die Veranschlagung im Haushaltsplan-Entwurf 2003 gegenüber der Veranschlagung im Haushaltsplan 2002.

Ab dem Haushaltsjahr 2003 werden die Ausgaben der Bezirke für den behördeninternen Telefonverkehr nicht mehr zentral beim Senatsamt für Bezirksangelegenheiten veranschlagt, sondern dezentral in den entsprechenden Einzelplänen 1.2-1.8. Dadurch ergibt sich im Einzelplan 1.1 eine haushaltssystematisch bedingte überdurchschnittliche Senkung der Betriebsausgaben.

Einzelplan 2.0

Durch eine Änderung der Veranschlagung ­ die Gerichtsvollzieher wurden bisher zentral im Einzelplan 9.2 geführt, jetzt werden die entsprechenden Einnahmen und Ausgaben im Einzelplan 2 veranschlagt ­ ergibt sich eine Erhöhung der Betriebsausgaben im Einzelplan 2.

Ohne diesen Effekt läge die Veränderungsrate bei ­ 0,8 % und damit im Bereich des Durchschnittswertes über alle Fachbehörden.