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Finanzbericht 2003 87

Investitionen

Für eine leistungsfähige Infrastruktur der Metropolregion Hamburg in ihrer Funktion als bedeutender und zentraler Wirtschafts- und Logistikstandort sind Neu- und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und angemessene Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich.

Insgesamt ist dafür in den Jahren 2003-2007 ein Investitionsvolumen von rund 624 Mio. EUR berücksichtigt.

In der Planperiode sind u.a. der Ausbau des Straßenzuges Friedrich-Ebert-Damm/Am Stadtrand/Ölmühlenweg, der Bau der Umgehung Finkenwerder, Ausbau und Grundinstandsetzung der Sengelmannstraße sowie die Grundinstandsetzung des Heidenkampswegs und mehrerer wichtiger Straßenbrücken vorgesehen. Für zahlreiche, im Einzelfall kleinere Maßnahmen sollen die Mittel für die Grundinstandsetzung von Straßen und Brücken zusätzlich um 21 Mio. EUR gegenüber der Vergleichsperiode des letzten Finanzplanes aufgestockt werden.

Bei den Schienen-Einzelprojekten dominieren die Schnellbahnanbindung des Flughafens (auf die Planperiode 2003-2007 entfallen noch rund 64 Mio. EUR) und der Ausbau der AKN in Eidelstedt (hamburgischer Anteil innerhalb der Planperiode rund 7 Mio. EUR). Die Rückstellung für die Komplementärfinanzierung von Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes und des ÖPNV ist in den Planjahren 2003 und 2004 um insgesamt rund 5 Mio. EUR abgesenkt und in den Planjahren 2006 und 2007 entsprechend aufgestockt worden. Damit werden diese Mittel stärker für den künftigen Bedarf im Zusammenhang mit und Olympia gebündelt. Über das Verkehrssystem zur Erschließung der wird der Senat voraussichtlich im Herbst 2002 entscheiden.

Aufgaben der Wirtschaftsförderung sind in erster Linie die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Einen neuen Schwerpunkt bildet die Verstärkung der Mittelstandsförderung, z.B. durch

· die Einrichtung eines Mittelstandslotsen bei der Hamburgischen Gesellschaft für Wirtschaftsförderung (HWF) und

· die Stärkung der Beteiligungsgesellschaft Hamburg (BTG) mit dem Ziel, durch zusätzliche Beteiligungen die Eigenkapitalausstattung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), ihre Finanzierungsmöglichkeiten und damit auch ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern.

Für die Wirtschaftspolitik stellt der Senat 2003-2007 ­ ohne Hafenbaumaßnahmen ­ insgesamt rund 124 Mio. EUR bereit. Die Investitionsschwerpunkte sind in der nachfolgenden Tabelle dargestellt: Finanzbericht 2003 89

Tabelle 43 Investitionsschwerpunkte in Mio.4.2 Strom- und Hafenbau Integraler Bestandteil des Leitbildes Metropole Hamburg ­ Wachsende Stadt ist u.a. die Realisierung der Entwicklungsperspektiven des Hamburger Hafens und damit die Sicherung und Weiterentwicklung seiner Wettbewerbsfähigkeit. Damit wird auch die große Zahl der direkt und indirekt mit dem Hafengeschehen verbundenen Arbeitsplätze in der Metropolregion gesichert.

Konkret bedeutet dies die Fortsetzung der Umstrukturierung und Modernisierung im bestehenden Hafen sowie die Ausrichtung als logistisches Dienstleistungszentrum.

Für Investitionen im Hafen stehen in den Jahren 2003-2007 im Kapitel 7500 insgesamt 425 Mio. EUR zur Verfügung. Schwerpunkte der Programminvestitionen liegen im Ausbau des Containerbereichs, in der Modernisierung der Hafenbahn, in dem bedarfsgerechten Ausbau der Straßenverkehrsinfrastruktur sowie in der Baggergutunterbringung. Außerdem werden Mittel für den auf Hamburg entfallenden Anteil der beim Bund beantragten Fahrrinnenanpassung bereitgestellt. Bei den singulären Investitionen dominiert die Hafenerweiterung in Altenwerder.

Die Teilzuschüttung des Mühlenberger Lochs zur Vorbereitung der DA-Erweiterung (Daimler Chrysler Aerospace Airbus ist für die wirtschaftliche Entwicklung der FHH von großer Bedeutung, dafür sind im Kapitel 7500 rund 120 Mio. EUR bereitgestellt.