Einsparungen in der Behörde für Soziales und Familie

Betreff: Einsparungen in der Behörde für Soziales und Familie (II)

Der Senat hat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 17/1232 ausgeführt, er sehe von einer vorzeitigen Übermittlung von Detailinformationen zu den strukturellen Einsparungen ab.

Inzwischen liegt der Haushaltsplan-Entwurf des Senats der Bürgerschaft vor. Zudem wird auf Seite 50 des Finanzberichts ausgeführt, es gebe nun in Epl. veranschlagte konkretisierte Maßnahmen. Im Bereich der Behörde für Soziales und Familie seien dies Einsparungen aufgrund aufgabenkritischer Maßnahmen in Höhe von 23,802 Millionen EUR.

Ich frage daher den Senat:

1. Bei welchen Titeln des Einzelplans 4 wurden als Folge aufgabenkritischer Maßnahmen jeweils welche Beträge abgesetzt?

2. Welche aufgabenkritischen Maßnahmen liegen den jeweiligen Einsparungen zugrunde?

Der Senat verweist auf seine Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drucksache 17/1297, in der die aufgabenkritischen Maßnahmen und die titelweise Zuordnung der Haushaltsverbesserungen in allen Einzelplänen dargestellt sind.