Haben Hamburgs Schulen zuviel Geld für Schulbücher?

Haben Hamburgs Schulen zuviel Geld für Schulbücher?

Ich frage den Senat:

1. Welche Ausgaben sind in den einzelnen Schulkapiteln des Haushaltsplans 3.1 für

a) Schulbücher,

b) übrige Lehr- und Lernmittel in den Jahren 2000, 2001, 2002 angefallen?

Um die finanziellen Handlungs- und Entscheidungsspielräume der Schulen zu erweitern, werden die bei den Titeln 3100-3150.525.78 Unterrichtsmittel und sonstige schulbezogene Ausgaben veranschlagten Mittel seit 1991 nach Artikel 17 des Haushaltsbeschlusses einem Selbstbewirtschaftungsfonds nach § 15 Absatz 3 LHO zugeführt. Die Mittel stehen den Schulen über das laufende Haushaltsjahr hinaus zur Verfügung. Im Laufe der Jahre wurde der Selbstbewirtschaftungsfonds durch die Eingliederung zusätzlicher Einnahme- und Ausgabearten schrittweise erweitert. Die im Selbstbewirtschaftungsfonds vorhandenen Mittel setzen Schulen nach eigenen Prioritäten ein; eine detaillierte Auswertung der Ausgaben und Reste ist in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Aufwand nicht möglich; entsprechende Angaben sind deshalb nur begrenzt und teilweise pauschaliert möglich.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

Im Selbstbewirtschaftungsfonds der Schulen sind für die einzelnen Schulkapitel folgende Ausgaben für Lehr- und Lernmittel angefallen. Diese Angaben beinhalten auch die Ausgaben, die die Schulen leisten konnten, weil sie Prämien z. B. im Rahmen von fifty/fifty erhalten haben.

Vollständige Daten über die Ausgaben für den Erwerb von Schulbüchern liegen schulformbezogen nicht vor. Aufgrund der Umsatzzahlen der früheren zentralen Beschaffungsstelle Griegstraße, des Volumens der Sammelbestellungen für die Sekundarstufe II im Buchhandel sowie einer Schätzung über den Umfang der Einzelbestellungen der Schulen im Buchhandel, die statistisch nicht gesondert erfasst werden, geht die zuständige Behörde davon aus, dass die Schulen jährlich insgesamt etwa 4,5 Millionen EUR für den Erwerb von Schulbüchern ausgeben. %

2. Welche Haushaltsreste sind in den oben angegebenen Schulkapiteln des Haushaltsplans in den Jahren 1999, 2000, 2001 angefallen?

Die bei den Titeln 3100-3150.525.78 Unterrichtsmittel und sonstige schulbezogene Ausgaben verfügbaren Haushaltsmittel werden in der Regel vollständig dem Selbstbewirtschaftungsfonds der Schulen zugewiesen. Echte Haushaltsreste werden bei diesen Titeln nur dann gebildet, wenn zuwachsende Einnahmen am Ende des Haushaltsjahres nicht mehr rechtzeitig dem Selbstbewirtschaftungsfonds zugeführt werden konnten oder wenn Mittel, die per Änderung der Anordnungsbefugnis anderen Behörden übertragen und dort nicht vollständig benötigt wurden, nicht rechtzeitig auf die Anordnungsbefugnis der Behörde für Bildung und Sport rückübertragen werden konnten. Diese Haushaltsreste werden dann erst im neuen Haushaltsjahr zugewiesen. Für die Haushaltsjahre 1999 bis 2001 wurden in folgender Höhe Haushaltsreste gebildet (in EUR):

Im Selbstbewirtschaftungsfonds der Schulen sind für die einzelnen Schulformen folgende Reste entstanden. Nicht berücksichtigt sind dabei die Reste aufgrund noch nicht zugewiesener Beträge, z.B. aus dem Innovationsfonds oder von Prämien, die erst im Folgejahr verteilt werden können.

3. Hat es in den oben angegebenen Jahren Schulen gegeben, die auffällig große Haushaltsreste angespart haben, und welche Begründung haben diese Schulen der zuständigen Behörde für diese Ansparungen genannt?

Das Ausgabeverhalten der Schulen ist sehr unterschiedlich. Während einige Schulen ihre Mittel in jedem Jahr bis auf einen kleinen Rest ausgeben, haben andere Schulen Reste in beträchtlicher Höhe gebildet. Da formelle Anträge auf Resteübertragung mit Begründungen aufgrund der Besonderheiten des Selbstbewirtschaftungsfonds nicht erforderlich sind (vgl. Vorbemerkung), liegen keine generellen Erkenntnisse über die Gründe vor.

Hauptursache für die Bildung von Resten ist jedoch, dass Schulen den Einsatz ihrer Mittel teilweise schuljahresbezogen disponieren und größere Ausgaben erst in der zweiten Hälfte des Schuljahres tätigen, so dass am Ende des Haushaltsjahres noch Reste vorhanden sind. Zum Teil sparen Schulen die ihnen zugewiesenen Mittel auch gezielt an, um größere Beschaffungen vornehmen zu können, z.B. teure Lehr- und Lernmittel, die nicht aus einem Jahresbudget beschafft werden können.

4. Hat die zuständige Behörde in diesen Fällen diese Schulen dazu angehalten, diese Ansparungen zeitnah auszugeben?

Im Rahmen von Schulprüfungen, Schulleiterseminaren und Beratungsgesprächen werden insbesondere Schulen mit hohen Resten beraten und dazu angehalten, durch geeignete Steuerungsmaßnahmen eine sachgerechte Mittelverwendung zu erreichen. % +++