Kooperationsvertrag

Seit dem 1. Januar 1997 ist die Vereinbarung energiepolitischer Leitlinien in einem Kooperationsvertrag mit der HEW in Kraft.

Unter Einbeziehung von Auskünften der HEW beantwortet der Senat die Fragen wie folgt.

1. Wie hoch waren die Umsatzerlöse der HEW aus Stromlieferungen im Jahr 1997?

Die nach dem Kooperationsvertrag maßgeblichen Umsatzerlöse aus Stromverkäufen in Hamburg betrugen in 1997 ca. 2,05 Milliarden DM.

2. In welcher Höhe wurden von der HEW im vergangenen Jahr für die im Kooperationsvertrag beschriebenen Leistungen Mittel bereitgestellt?

Das Budget in Höhe von 1 Prozent der Umsatzerlöse, entsprechend 20,5 Millionen DM, wurde voll ausgeschöpft. Darüber hinaus wurde im Vorgriff auf die nächsten Jahre über weitere 1,89 Millionen DM verfügt.

3. Zu welchem Anteil wurden die Kundenzentren der HEW aus diesen Mitteln finanziert?

Zu 24 Prozent.

4. Wie stellte sich die Antragssituation bei den einzelnen Förderprogrammen in den Bereichen Förderung der regenerativen Energien, rationeller Techniken sowie zukunftsbezogener Projekte dar:

Anzahl der Anträge?

Größe der zu fördernden Anlagen?

Anzahl der Bewilligungen?

Die Aktivitäten finden organisatorisch in mehr als 100 Projekten mit insgesamt mehreren Hundert Einzelmaßnahmen statt. Eine Auflistung nach Anzahl der Anträge und der Bewilligungen sowie nach der Größe der zu fördernden Anlagen liegt nicht vor und lässt sich in der Kürze der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Aufwand nicht erstellen.

5. Nach welchen Kriterien wurden die Mittel vergeben?

Die Mittelvergabe erfolgt nach den im Kooperationsvertrag vereinbarten Kriterien.

Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Lutz Jobs (GAL) vom 07.05. und Antwort des Senats

Betreff: Kooperationsvertrag.