Dadurch verfügt Hamburg jetzt über mehr als 170 Plätze im

Gesundheitsversorgung von Frauen im Zentralkrankenhaus

Das Zentralkrankenhaus in der Untersuchungshaftanstalt dient der Behandlung von Gefangenen im Strafvollzug sowie der Untersuchungshaft. Die Frauenvollzugsanstalt Hahnöfersand (Anstalt IV) wurde im April 2002 erweitert. Die Arbeiten für die jetzt fertig gestellten Gebäude begannen im März 2001. Die Erweiterungsbauten umfassen einen zweigeschossigen Unterkunftsbereich mit rund 50 Haftplätzen und ein eingeschossiges Gebäude mit Arbeitsräumen.

Die Neubaumaßnahmen kosteten rund 4,4 Millionen Euro. Dadurch verfügt Hamburg jetzt über mehr als 170 Plätze im Frauenvollzug.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

1. Wie viele Haftplätze für Frauen gibt es in den einzelnen Anstalten in Hamburg?

2. Wie viele weibliche Gefangene sitzen derzeit in Hamburg ein (bitte aufgeschlüsselt nach Anstalten IV und VI)? Zahl der Haftplätze für Frauen und Belegung der Haftplätze (Stand: 6. November 2002) Anstalt Plätze Belegung Teilanstalt für Frauen Hahnöfersand (Anstalt IV) 95 90

Untersuchungshaftanstalt mit Zentralkrankenhaus (Anstalt VI) 64 77

Christian-Koch-Haus (Jugendarrest ­ Anstalt XI) 2 0

Moritz-Liepmann-Haus (Anstalt XIII) 7 6

Sozialtherapeutische Anstalt Altengamme (Anstalt XIV) 6 6

Summe 174 179

3. Wie viele weibliche Gefangene sitzen jährlich in Hamburg ein?

Jahr durchschnittliche tägliche Belegung (einschließlich Urlauberinnen und vorübergehend Abwesende).

4. Ist das ZKH für gynäkologische Untersuchungen und Behandlungen eingerichtet, wenn ja, für welche, wenn nein, warum nicht und was geschieht mit den Patientinnen im Bedarfsfall?

5. Welche weiteren frauenspezifischen Untersuchungen und Behandlungen sind im ZKH möglich? Wird davon Gebrauch gemacht?

Im Zentralkrankenhaus (ZKH) werden alle klinischen gynäkologischen Untersuchungen und daraus folgende Behandlungen durchgeführt, dagegen keine Maßnahmen der apparativen Diagnostik. Andere frauenspezifische Untersuchungen und Behandlungen sind nicht ersichtlich. Alle notwendigen Untersuchungen und Behandlungen, die nicht im ZKH durchgeführt werden können, finden im Zuge von Ausführungen oder Verlegungen in externe Krankenhäuser oder zu Fachärzten statt.

6. Welcher Kontakt besteht zu Fachärzten/Fachärztinnen? Wie werden diese genutzt?

Es finden regelmäßige gynäkologische, also fachärztliche Sprechstunden in Abständen von 14 Tagen statt. Darüber hinaus ist die Vorstellung in Notfällen gewährleistet. Das Angebot entspricht dem Bedarf.

7. Wie wird das Personal für frauenspezifische gesundheitliche Maßnahmen geschult?

Besondere Schulungen für das Personal des Zentralkrankenhauses finden nicht statt.

8. Gab es in den letzten drei Jahren (1999 bis 2002) Geburten im ZKH? Wenn ja, wie viele?

Nein.

9. Gab es dabei außergewöhnliche Vorkommnisse oder Zwischenfälle?

Entfällt.

10. Welche Möglichkeiten der Schwangerenvorsorgeuntersuchungen bestehen im ZKH?

Es besteht die Möglichkeit, Cardiotopogramm-Untersuchungen (CTG-Untersuchungen) durchzuführen. Im Übrigen verfügt eine der im ZKH tätigen Krankenschwestern über eine Hebammenausbildung.

Sie ist deshalb in der Lage, Schwangerschaftsberatungen zu geben.

11. Welche Geburtsvorbereitungen können getroffen werden?

Es ist möglich, eine orientierende Schwangerschaftsüberwachung zu leisten sowie allgemeinärztlich zu beraten. Im Übrigen siehe Antworten zu 6. und zu 10.

12. Welche Unterbringungsmöglichkeiten bestehen für weibliche Gefangene und ihre Kinder im hamburgischen Strafvollzug?

In der Frauenabteilung der Untersuchungshaftanstalt und in der Teilanstalt für Frauen Hahnöfersand können Mütter mit einem Kleinkind vorübergehend untergebracht werden.

13. Wie hoch sind die jährlichen Kosten für die Behandlung von weiblichen Gefangenen?

(Wenn nicht ermittelbar, bitte schätzen.)

Die Kosten für die Behandlung weiblicher Gefangener werden nicht gesondert erfasst. Der prozentuale Anteil der weiblichen Gefangenen an der Zahl aller im Hamburger Strafvollzug durchschnittlich untergebrachten Gefangenen beträgt 4,7 Prozent. Der entsprechende Anteil an den Kosten für die medizinische Behandlung aller im Hamburger Strafvollzug durchschnittlich untergebrachten Gefangenen beträgt 116 411,16 Euro.