Allerdings besteht jedoch wie in vielen anderen öffentlichen Bereichen unseres Landes Schulen Krankenhäuser etc

Allerdings besteht jedoch wie in vielen anderen öffentlichen Bereichen unseres Landes (Schulen, Krankenhäuser etc.) auch im Thüringer Zoopark bei der Bauunterhaltung sowie Verbesserung der Besucher- und Zootierverhältnisse nach wie vor erheblicher Nachholbedarf, der durch die Erblast von 40 Jahren Sozialismus entstanden ist.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welchen Stellenwert nimmt der Thüringer Zoopark nach Meinung der Landesregierung ein?

2. Ist der Landesregierung bewußt, dass der Thüringer Zoopark landesweite Beachtung findet bzw. auch über die Landesgrenzen hinweg?

3. Inwieweit gibt es Vorstellungen, für den einzigen großen zoologischen Garten Thüringens einen eigenen Haushaltstitel einzustellen, damit auch mittel- und längerfristige Planung und Projektierung von Vorhaben möglich ist?

4. Welche Zuwendungen sind eventuell vorgesehen, und in welchem Ressort der Thüringer Landesregierung könnte der Thüringer Zoopark eingeordnet werden?

Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. Januar 1994 wie folgt beantwortet:

Zu 1. und 2.: Wie bereits bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 533 - Drucksache 1/2862 - des Abgeordneten Pöse darf ich darauf verweisen, dass der Thüringer Zoopark eine Einrichtung der Stadt Erfurt ist. In verschiedenen anderen

Städten Thüringens bestehen vergleichbare Einrichtungen, zum Beispiel in Bad Langensalza, Arnstadt, Gera, Gotha, Jena, Nordhausen, Saalfeld, Sondershausen und Hohenleuben (Wildtiergehege). Überwiegend werden diese Einrichtungen, wie auch vergleichbare Einrichtungen in den alten Bundesländern, in kommunaler oder privatrechtlicher Trägerschaft betrieben.

Ob für den Erfurter Zoopark wegen seiner Größe oder im Rahmen der Hauptstadtfunktion überörtliche Landesinteressen geltend gemacht werden können, ist zu prüfen und im Rahmen der Hauptstadtkommission zu erörtern. Derzeit bestehen keine Bestrebungen, den Zoopark der Stadt Erfurt in eine Landeseinrichtung zu überführen.

Zu 3.: Über die Bereitstellung von eigenen Haushaltsmitteln für den Zoopark der Stadt Erfurt im Landeshaushalt hat der Landtag zu entscheiden. Aus haushaltspolitischer Sicht ist dabei zu bedenken, dass ein solches Vorhaben zu einer Ungleichbehandlung der Kommunen führen könnte, die im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung als freiwillige Aufgabe einen Zoopark, Tiergarten oder ähnliches unterhalten.

Zu 4.: Eine spezielle Ressortzuordnung durch die Geschäftsverteilung innerhalb der Landesregierung ist nicht erfolgt. Die Bereitstellung von Mitteln hat, wie dargelegt, ggf. im Rahmen der Haushaltsgesetzgebung des Freistaats zu erfolgen.

Im Rahmen der Zuständigkeiten des Ministeriums für Soziales und Gesundheit für den Tierschutz besteht die Möglichkeit einer Förderung von Maßnahmen des Zooparks, die der artgerechten Unterbringung von Tieren dienen, im Rahmen der für die kommenden Haushaltsjahre zur Verfügung stehenden Fördermittel.

Fördermöglichkeiten durch andere Ministerien im Rahmen bestehender Förderprogramme bestehen nicht.