Wohnen

Juni 1992) die Wirksamkeit der Verordnung über die Genehmigungspflicht der Zweckentfremdung von Wohnraum analysiert (Vorlage 1/1919 an den Innenausschuß).

Dabei wird unter anderem eingeschätzt, daß

- eine deutliche Verbesserung der Wohnsituation eingetreten sei,

- in den kreisangehörigen Städten eine besondere Gefährdung der Wohnraumversorgung weiterhin nicht nachgewiesen wäre,

- die Zweckentfremdungsverordnung sich als brauchbares Instrument zur Erhaltung des Wohnungsbestandes erwiesen habe.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche konkreten Kriterien gibt es für eine deutliche Verbesserung der Wohnsituation in Thüringen in Anbetracht der seit Jahren unveränderten Größe von ca. 100.000 Wohnungssuchenden und einer zunehmenden Anzahl Obdachloser?

2. Was versteht die Landesregierung unter dem Terminus eine besondere Gefährdung der Wohnraumversorgung ist weiterhin nicht nachgewiesen (bezogen auf kreisangehörige Städte)?

3. Wie viele Wohnungssuchende gibt es in den kreisangehörigen Städten ins-gesamt, darunter in den Städten Eisenach, Gotha, Arnstadt, Nordhausen, Altenburg, Ilmenau, Meiningen, Mühlhausen?

4. Welche Maßstäbe veranlaßten die Landesregierung zur positiven Bewertung der Wirksamkeit der Zweckentfremdungsverordnung, wenn von 780 Anträgen knapp 600 Genehmigungen erteilt wurden und in 260

Fällen die Genehmigung von der Schaffung von Ersatzwohnraum abhängig gemacht wurde?