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April 1994 hat folgenden Wortlaut:

Der im Mai 1992 an das Bergamt Gera eingereichte Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zum Aufsuchen von Hauptquarzit am Kellerberg in der Gemarkung Mosen führte zu erheblichen Protesten seitens der Bürger der Gemeinden Mosen, Wünschendorf und Endschütz. Über 4.000 Bürger sprachen sich gegen den geplanten Steinbruch aus. Der Widerspruch der Gemeinde Mosen vom 12. November 1993 wurde jedoch vom Thüringer Oberbergamt zurückgewiesen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Gründe liegen vor, trotz massiven Widerspruchs, den Antrag auf Erlaubnis zum Aufsuchen bergfreier Bodenschätze in der Gemarkung Mosen zu genehmigen?

2. Welchen Einfluß hat die Erteilung der Erlaubnis auf ein späteres Bewilligungsverfahren, und wie werden die Interessen der Bürger in den genannten Gemeinden berücksichtigt?

3. Was wird die Landesregierung unternehmen, um das durch den Betrieb des Steinbruchs bedrohte Naherholungsgebiet Wünschendorfer Märchenwald zu erhalten?

Das Thüringer Ministerium für Umwelt und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. April 1994 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Das Quarzitvorkommen am Kellerberg bei Mosen stellt nach vergleichenden Bewertungen eine hochwertige Hartgesteinslagerstätte in verkehrsgünstiger Lage zu den Verbrauchsschwerpunkten in Ostthüringen dar.

Auf der Grundlage der beantragten Erlaubnis sollen durch Bohrungen die Kenntnisse über die Lagerstätte präzisiert und die Wirtschaftlichkeit eines möglichen Abbaus beurteilt werden.

Nach mehrfachen Anhörungen der Bürger durch das Bergamt Gera sowie Überprüfungen der Verfahrensführung durch mein Haus ist festzustellen, dass wegen der ausschließlich zustimmenden Stellungnahmen der Fachbehörden keine Versagensgründe nach § 11 des Bundesberggesetzes vorliegen, die zur Ablehnung der Erlaubnis führen können.

Unabhängig von rechtlichen Erwägungen sprechen auch folgende fachliche Gesichtspunkte für die Möglichkeit der Anlage eines Steinbruchs am beantragten Standort:

- Das Gelände befindet sich auf einer Hochfläche, die auf 30 Meter über den Ort Mosen und 100 Meter über Wünschendorf ansteigt.

- Der Bruch soll dort als Kesselbruch 70 Meter tief eingeschnitten werden, so dass Spreng- und Lärmbeeinträchtigungen zu minimieren sind.

- Der Abtransport der Gesteinsprodukte kann über Nebenstraßen außerhalb der Ortslagen Mosen und Wünschendorf erfolgen.

- Die Fläche wird zur Zeit landwirtschaftlich genutzt und greift nicht in Trinkwasserschutzzonen oder Naturschutzgebiete ein.

Die angeführten Gründe waren für das Oberbergamt der Anlaß, den Widerspruch der Gemeinde Mosen am 12. November 1993 zurückzuweisen.

Zu 2.: Nach § 12 hat der Inhaber einer Erlaubnis bei positivem Ausgang seiner Untersuchungen einen weitgehenden Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Bewilligung. Auf dieser Rechtsgrundlage ist eine Versagung nur dann eindeutig möglich, wenn die Tatsachen, die die Versagung rechtfertigen, erst nach der Erteilung der Erlaubnis eingetreten sind.

Die Interessen der Bürger können nach der Zurückweisung des Widerspruchs durch das Oberbergamt bei der Anhörung der Gemeinden in den nachfolgend aufgeführten bergrechtlichen Verfahren berücksichtigt werden:

- Beantragung des Betriebsplans zur Erkundung nach § 55 - Beantragung der Bewilligung nach § 8 - Beantragung des Hauptbetriebsplans nach § 52 mit landespflegerischem Begleitplan, Wiedernutzbarmachungskonzeption, Immissionsprognosen, hydrogeologischem Gutachten und sprengtechnischem Gutachten.

Zu 3.: Da sich das Erlaubnisfeld in ca. 1 Kilometer Entfernung vom Wünschendorfer Märchenwald auf der entgegengesetzten Seite des Kellerberges befindet und auch der Abtransport nach dieser Seite erfolgen würde, kann eine Beeinträchtigung des Naherholungsgebietes ausgeschlossen werden.