Beruf

Thüringer Landtag - 1. Wahlperiode einem speziellen chiffrierten System (siehe Richtlinie 004/87 - Anlage 1). In einem Nachweisbuch mußte der Kriminalist des AG I die Übernahme und Nutzung der registrierten operativen Materialien bestätigen und quittieren.

Archivierung und nichtarchivwürdigem Material. Die Bewertung der Unterlagen als archivwürdig erfolgte nach speziellen Kriterien (siehe Richtlinie 004/87, Zi. 26.2).

Das dadurch ermittelte Archivmaterial mußte vor der Archivierung aufbereitet werden. Dazu gehörte:

- derinoffiziellenodervertraulichen Zusammenarbeit mit IKM/KK entschieden worden ist.

- Die Anfertigung einer Rapportmeldung, wenn für den AG I-Kriminalisten der Prozeß der Bearbeitung von Personen zum Abschluß gekommen ist.

Die Archivierung registrierter operativer Materialien erfolgte grundsätzlich im relevante Informationen enthält, die erst zu einem späteren Zeitpunkt nutzbar gemacht werden können (13) - sollte das Material im Speicher des Dezernates I der BDVP abgelegt werden.

Zusammenfassend lässt sich die Zusammenarbeit zwischen und des AG I der Kriminalpolizei auf folgenden Nenner bringen:

In jeder Phase der Vorbereitung, Planung und Durchführung ihrer Aufgaben waren die Kriminalisten des AG I verpflichtet, die zuständige mit einzubeziehen und Entscheidungen des zu akzeptieren.

Das ging in manchen Fällen soweit, dass dem AG I seine Arbeitsgrundlage entzogen wurde, indem vorhandenes Informationsmaterial zur vollständigen Übergabe vom angefordert wurde.

Wird von der zuständigen Dienststelle des keine Zustimmung zu den vorgesehenen Maßnahmen des AG I gegeben, ist durch den Leiter des Dienstbereiches zu veranlassen, dass die in diesem Zusammenhang vorhandenen Ausgangsinformationen..., unverzüglich übergeben werden. (14)

Die politisch-operative Sicherung des AG I

Die Realisierung der politisch-operativen Sicherung des AG I der Volkspolizei lag ausschließlich in der Zuständigkeit des (HA VII). des AG I. Die aktuell bis 1989 gültigen Grundlagen waren folgende Befehle und Weisungen:

- Befehl 0023/80 des - Richtlinie 1/82 des - Dienstanweisung 2/79 des - 1.Durchführungsbestimmung zur DA 2/79 des - 2.Durchführungsbestimmung zur DA 2/79 des Aus dieser Auswahl stehen nach dem derzeitigen Stand der Recherche der Befehl 0023/80 des und sämtliche aus dem oben angeführten Weisungen zur Verfügung. Darüber hinaus liegt der Vortrag des Leiters der Hauptabteilung VII des gegenüber den Leitern der Abteilung VII der BV und Leitern der Abteilungen der vor.

Drucksache 1/3325

Thüringer Landtag - 1. Wahlperiode

Zielstellung das angeblich wachsende geheimdienstlich orientierte Interesse des Klassengegners an dem gesamten Arbeitskomplex des AG I der Kripo hervorgehoben.

In Wahrheit ruft die konspirativ geprägte Arbeitsweise (Einsatz spezieller Mittel und Methoden) automatisch ein berufsbedingtes Interesse zum operativen Schutz dieses Kommissariates hervor.

Auf folgende vier Ziele sollte sich die politisch-operative Sicherung ausrichten: - Gewährleistung eines hohen Grades der Sicherheit und Zuverlässigkeit im Personalbestand durch konsequente Einhaltung der Prinzipien der Auswahl, Überprüfung und Bestätigung der Angehörigen des AG I;

- Gewährleistung eines den Erfordernissen entsprechenden Geheimnisschutzes auf der Grundlage der Prinzipien der Wachsamkeit und Geheimhaltung in der gesamten operativen Tätigkeit des AG I sowie des Umganges mit und der Aufbewahrung von dienstlichen Unterlagen und operativer Spezialtechnik innerhalb und außerhalb der Dienststellen des AG I;

- Aufdeckung und Bekämpfung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners, insbesondere zur Schaffung personeller Stützpunkte, zum Eindringen in die Konspiration der speziellen Mittel und Methoden sowie des Zusammenwirkens des AG I mit den Angehörigen des - Gewährleistung der personellen und funktionellen Sicherheit im politisch-operativen Zusammenwirken der Diensteinheiten des mit den Angehörigen des AG I. (15)

Durch die intensive Zusammenarbeit des AG I mit den Dienststellen der Hauptabteilung VII des bestand für die Dieswurde als eine spezielle Form der Abwehrarbeit durch eine Spezialgruppe des - Abwehroffiziere Volkspolizei - übernommen. zur politisch-operativen Sicherung des Arbeitsgebietes I, ist deshalb eine Schwerpunktaufgabe, vorbeugend zu verhindern, dass es dem Feind nicht gelingt, über das Arbeitsgebiet I und seine speziellen Mittel in die Konspiration unseres Organs einzudringen. (16)

Aufgaben

Kaderauswahl Vorgesehene Mitarbeiter für den Einsatz im AG I der Kriminalpolizei (Kaderperspektivplanung) wurden einem strengen Auswahl- und Überprüfungsverfahren unterzogen. Die Bestätigung für den Dienst im AG I erfolgte schließlich in Form einer zusätzlichen Verpflichtung.

Für den Einsatz im AG I sind die Angehörigen nach strengen Maßstäben auszuwählen, auf Eignung und Zuverlässigkeit zu überprüfen und zusätzlich zum Dienst zu verpflichten. (17)

Für den verantwortlichen Kaderoffizier (in der Regel ein sind Personalüberprüfungsergebnisse in drei Bereichen für das Zustandekommen der Verpflichtung entscheidend:

- wenn die Eignung des Angehörigen gründlich geprüft wurde;

- wenn die sicherheitspolitische Zustimmung durch den Leiter der verantwortlichen Diensteinheit des erfolgte;

- wenn die Bestätigung des Einsatzes im AG I durch den festgelegten Nomenklaturvorgesetzten des AG I vorliegt. (18)

Die Kriterien der persönlichen und fachlichen Eignung im AG I sind im Befehl 0023/80 des detailliert beschrieben:

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Thüringer Landtag - 1. Wahlperiode - Klassenbewußtsein, Treue und Ergebenheit gegenüber der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei;

- revolutionäre Wachsamkeit und Befehlstreue;

- hohes politisches, kriminalistisches und Allgemeinwissen;

- ausgeprägtes physisches und psychisches Leistungsvermögen;

- Standhaftigkeit, Ausdauer und ständige Einsatzbereitschaft bei der Erfüllung übertragener Aufgaben;

- Zuverlässigkeit, Ehrlichkeit, Verschwiegenheit, Kontaktfähigkeit. (19)

Die zu prüfenden Voraussetzungen unter dem Aspekt der sicherheitspolitischen Einschätzung wurden vom erarbeitet und gefordert: - DVP oder anderen Organen des - positive Einstellung zur Tätigkeit des - subjektive und objektive Eignung für die Arbeit mit speziellen Mitteln und Methoden. (20) Chefs der HA VII des Ein Schwerpunkt bildet hierbei nach wie vor die Qualität der Sicherheitsüberprüfungen bei Kadereinstellungen.

Die politische Verantwortung, die jeder Leiter und Mitarbeiter trägt, ist nicht nur enorm gewachsen, sie ist auch immer wieder allen Genossen bewußt zu machen.

In Auswertung einer Reihe aktueller Vorkommnisse im Personalbestand der DVP sowie in diesem Zusammenhang sichtbar gewordene Mängel in der Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen bei der Einstellung von Kadern zeigen das mit aller Deutlichkeit.

1986 wurde im Präsidium der Volkspolizei ein Offizier aus dem Bereich Kader wegen umfangreicher Kontakte ins nichtsozialistische Ausland sowie Urkundenfälschung zur Erreichung persönlicher Vorteile entlassen.

Bei der Überprüfung wurde deutlich, dass bereits vor seiner Einstellung in die DVP als Offizier genügend Hinweise vorlagen, welche gegen eine Einstellung sprachen.

Vor seiner Einstellung in die DVP wurde er aus einem Außenhandelsbetrieb wegen Korruption, Annahme von Gründen herausgelöst.

Ohne Überprüfung erfolgte die Zustimmung zum Einsatz in die DVP. (21)

Deshalb wurde in der 2. Durchführungsbestimmung 2/87 des generell festgelegt: persönliche Konfliktsituationen mögliche Ansatzpunkte für den Gegner bieten, sind für einen Einsatz im AG I nicht zu bestätigen. (22) Angesichts dieser Einschätzung ist es eine logische Konsequenz, dass die prinzipielle Entscheidung über den Einsatz des Angehörigen der Volkspolizei im AG I nur mit Zustimmung der zuständigen auf der jeweilig entsprechenden Leitungsebene getroffen werden konnte.

Die Zustimmung bzw.